Ampel-Aus

In Umfragen stehen sie gegenwärtig nicht gut da, ihr Mitgliedsausweis ist aber heiß begehrt. Einem Bericht zufolge treten seit der US-Wahl und dem Ampel-Aus 20.000 Menschen den Grünen bei. Auf Platz drei und Platz vier folgen die einstigen Ampelpartner SPD und FDP. Eine Überraschung gibt es auf Rang zwei.

Nach der Veröffentlichung des möglichen Zeitplans zum Ampel-Aus steht die FDP erheblich in der Kritik. Die Partei selbst geht damit unterschiedlich um. Während Generalsekretär Djir-Sarai sich und seine Partei verteidigt, fordert EU-Politikerin Strack-Zimmermann Selbstkritik.

Ein interner Fahrplan der FDP macht deutlich, wie die Liberalen ihren Austritt aus der Ampel-Koalition planten. In dem Papier fallen markige Begriffe wie "D-Day" und "offene Feldschlacht". FDP-Generalsekretär Djir-Sarai verteidigt die Veröffentlichung.

Nach dem überraschenden Anstieg im Oktober fällt der Ifo-Geschäftsklimaindex im November wieder. Das Ampel-Aus und der Wahlsieg von Trump sorgen in den Chefetagen deutscher Unternehmen für Unruhe. Analysten warnen: Im Schlussquartal dürfte es für die Konjunktur schlechter gelaufen sein als zuvor.

Seit dem Ampel-Aus hängen einige Gesetzesvorhaben im Bundestag fest. Zumindest für den Abbau der kalten Progression scheint eine Mehrheit in Reichweite, die FDP und auch der neue Finanzminister senden entsprechende Signale. Die Finanzierung der Steuererleichterung soll ebenfalls gesichert sein.

Nach dem Bruch der Ampel-Regierung schalten alle Parteien in den Wahlkampfmodus. Bei der SPD gestaltet sich der Start jedoch etwas holprig. Wer wird Kanzlerkandidat? Die quälende Debatte kritisieren die Jusos scharf. Als Erster aus der Parteiführung reagiert nun Arbeitsminister Heil.

Nur mit der Zustimmung von CDU und CSU überlebt das Deutschlandticket für 2025 das Ampel-Aus. Unionsspitzen machen aber deutlich, dass ab 2026 mit der Nahverkehrs-Flatrate Schluss sein dürfte. Die SPD-regierten Länder wollen das Thema im Wahlkampf auf die Agenda setzen.

Bereits im Juli kürt sich Olaf Scholz quasi selbst zum Kanzlerkandidaten der SPD. Nach dem Ampel-Aus sieht vor allem der Parteinachwuchs einen Imageschaden beim Kanzler und fordert kreative Lösungen, um "das Momentum zu drehen".

Nach dem Aus der Ampelkoalition und den Berichten über den angeblich geplanten Bruch durch die FDP-Spitze stehen die Liberalen am Pranger. Der FDP-Abgeordnete Hoffmann sieht das anders. Lindner habe die Fraktion nach jeder Niederlage zum Weitermachen aufgefordert.

Laut Medienberichten sollen die Liberalen lange im Voraus eine Art Ausstiegsplan aus der Ampel entwickelt haben. Darauf angesprochen verweist FDP-Chef Lindner an Kanzler Scholz. Schließlich habe dieser schon im Sommer über eine Entlassung von Lindner nachgedacht.