Im Shitstorm ohne RegenschirmWar's das jetzt für die AfD?Die Partei mit dem roten Pfeil hat zwei blaue Augen: Sie und ihr Spitzenpersonal haben ständig Ärger mit den Behörden und dann ist da auch noch Sahra Wagenknecht. Es fühlt sich an wie der Anfang vom Ende.17.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Schart Ja-Sager um sichThüringer AfD-Politiker fordern Höckes ParteiausschlussKurz vor der Wahl in Thüringen wird AfD-Spitzenkandidat Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. Nun kommt die nächste Breitseite: Ein paar seiner thüringischen Parteikollegen fordern nun seinen Parteiausschluss. Dabei geht es diesmal allerdings nicht um die Verwendung von SA-Parolen.17.05.2024
Nur ein Versehen?Cathy Hummels entschuldigt sich für Nazi-ParoleCathy Hummels lässt die Nutzerinnen und Nutzer ihrer Instagram-Seite in dieser Woche kopfschüttelnd zurück. Schließlich postet sie eine Nazi-Parole, für die der AfD-Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Björn Höcke, gerade erst verurteilt wurde. Jetzt nimmt die Moderatorin dazu Stellung.16.05.2024
Verteidiger legt Revision einHöcke geht gegen Verurteilung wegen SA-Parole vorWeil er während einer Wahlkampfrede einen verbotenen Nazi-Slogan nutzt, wird Björn Höcke zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Der AfD-Politiker will das Urteil nicht akzeptieren, einer seiner Verteidiger beantragt Revision. Nun geht der Fall an den Bundesgerichtshof.16.05.2024
Grünen-Politiker im InterviewEr wird bedroht, weil er Höcke vor Gericht brachteSebastian Striegel, Abgeordneter der Grünen in Sachsen-Anhalt, brachte mit einer Strafanzeige den Prozess gegen Björn Höcke in Gang. Seit Monaten drohen ihm Anhänger des Rechtsextremisten mit Gewalt. Hier erzählt er, was er erlebt - und was der Staat tun könnte, um Menschen vor Hasskriminalität zu schützen.16.05.2024
AfD-Chefin im ntv FrühstartWeidel will AfD-Kanzlerkandidaten - und verteidigt Höcke Trotz sinkender Umfragewerte werde die AfD einen Kanzlerkandidaten aufstellen, bekräftigt Parteichefin Weidel im Frühstart von ntv. Neben ihr hätten "auch noch andere Leute Interesse" an der Rolle. Dem wegen Verwendung einer nationalsozialistischen Parole verurteilten Höcke springt Weidel zur Seite.16.05.2024
Nach dem Höcke-ProzessDie Entzauberung kann gelingenHarte Höcke-Fans wird das Urteil von Halle nicht überzeugen, dass der AfD-Politiker eine Gefahr für die Freiheit ist - nicht nur in Thüringen, auch darüber hinaus. Aber es gibt ja noch die anderen.15.05.2024Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Schlusswort wird zur AnklageErst trumpft Höcke auf, dann wird er verurteiltSiegessicher wirken Björn Höcke und seine Anwälte am Ende des vierten Prozesstages. Den Prozess stellen sie als Kampf um die Meinungsfreiheit dar. Dann folgt das Urteil. Wird es rechtskräftig, ist der AfD-Politiker vorbestraft.14.05.2024Von Hubertus Volmer, Halle (Saale)
Urteil in HalleAfD-Politiker Björn Höcke verurteilt - 13.000 Euro für SA-ParoleDie Strafe hatte sich abgezeichnet. Thüringens AfD-Chef ist wegen der Verwendung eines SA-Slogans verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte Bewährung gefordert. In seinem Schlusswort beklagt Höcke eine aus seiner Sicht eingeschränkte Meinungsfreiheit - und wird prompt ermahnt.14.05.2024
"Der Rauchmelder schrillt"Der AfD droht nun eine noch höhere EinstufungDie AfD verstößt gegen die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Die Richter sehen auch "Anhaltspunkte für demokratiefeindliche Bestrebungen". Der Verfassungsschutz darf die Partei als "Verdachtsfall" einstufen - und könnte noch weiter gehen.13.05.2024Von Hubertus Volmer
