Koalitionsoption nach der Wahl?Wo Merz Schnittmengen mit den Grünen sieht - und wo nichtIn der Ukraine-Politik sieht die neue Grünen-Chefin Brantner ihre Partei auf Linie mit der Union. Deren Kanzlerkandidat Merz will da nicht widersprechen. In einem Feld betont er jedoch Unterschiede.03.12.2024
Neue Aufgabe bei EintrachtEx-Grünen-Chef Nouripour bekommt Posten bei BundesligistenSportlich läuft es derzeit bei Eintracht Frankfurt. Damit der Tabellenzweite der Fußball-Bundesliga aber auch neben dem Platz nachhaltig unterwegs ist, gibt es künftig prominente Unterstützung: Ex-Grünen-Chef Nouripour wird den Aufsichtsrat beraten.02.12.2024
Strategie für Ukraine-KriegMerz wirft Scholz vor, mit Ängsten der Deutschen zu spielenDer außenpolitische Wahlkampf nimmt an Fahrt auf. Zuerst wirft Kanzler Scholz dem Unionskandidaten Merz eine riskante Linie in der Ukraine-Politik vor. Dann holt Merz zum Gegenschlag aus: Die SPD nutze die "tief sitzenden Ängste" der Deutschen für Stimmenfang.01.12.2024
Scholz und die FDPEin Massaker an der politischen KulturDie Ampel-Koalition ist kläglich gescheitert. Aber das Schmierentheater, das nun vor allem SPD und FDP aufführen, stellt alles in den Schatten. Hoffen wir, dass der Wahlkampf keine Nonstop-Schlammschlacht wird und es um Inhalte geht. Deutschland hat genug Probleme zu lösen. 01.12.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
In drei zentralen PunktenGrünen-Chefin bevorzugt Merz vor ScholzBeim Wahlkampfauftakt der SPD wirft Scholz seinem Rivalen Merz eine riskante Ukraine-Politik vor. Die Grünen-Chefin Brantner sieht das ganz anders. In drei zentralen Politikfeldern sei der CDU-Chef ein besserer Partner für ihre Partei als der SPD-Kanzler. 01.12.2024
"Darf nie wieder passieren"Scholz wirft Lindner systematische Sabotage vorBundeskanzler Scholz äußert heftige Kritik an Christian Lindner und der FDP: Diese hätten aktiv verhindern wollen, dass die Bundesregierung erfolgreich sei. "Das ist eigentlich unfassbar". Die Grünen bezweifeln, dass Lindner nichts vom "D-Day"-Papier gewusst habe.30.11.2024
Trotz schlechter UmfragenScholz glaubt an Wahlsieg seiner SPDWenn bereits am Sonntag ein neuer Bundestag gewählt werden würde, ginge die SPD laut aktueller Umfragen nicht als Siegerin hervor. Doch Bundeskanzler Scholz will deswegen nicht den Kopf in den Sand stecken. Er erinnert an frühere erfolgreiche Wahlkämpfe.29.11.2024
20.000 ParteieintritteGrüne verzeichnen Mitgliederboom vor NeuwahlIn Umfragen stehen sie gegenwärtig nicht gut da, ihr Mitgliedsausweis ist aber heiß begehrt. Einem Bericht zufolge treten seit der US-Wahl und dem Ampel-Aus 20.000 Menschen den Grünen bei. Auf Platz drei und Platz vier folgen die einstigen Ampelpartner SPD und FDP. Eine Überraschung gibt es auf Rang zwei. 29.11.2024
Reaktionen auf das FDP-Papier"Was für ein Armutszeugnis politischer Integrität"Ein von der FDP veröffentlichtes Papier zeigt, wie die Liberalen einen Bruch der Ampel-Koalition planten. Auf der Seite der ehemaligen Regierungspartner sorgt das Dokument für Empörung. SPD-Politiker Stegner spricht etwa von einem "Tiefpunkt politischer Unkultur".28.11.2024
Rot-Grün bringt Entwürfe auf WegVerabschiedung von Gesetzen für Tariftreue und Frauenschutz fraglichOlaf Scholz und sein rot-grünes Kabinett wollen auf den letzten Metern noch ein paar Gesetze über die Ziellinie bringen. Ob die Vorhaben jedoch in Kraft treten, hängt von der Opposition ab. 27.11.2024
