Gemeinsamer KabinettsbeschlussHabeck verteidigt die 1000-Euro-PrämieUm Langzeitarbeitslose zu motivieren, beschließt das Kabinett eine 1000-Euro-Prämie nach einem Jahr im Job. Doch jetzt wird viel Kritik daran laut, und Wirtschaftsminister Habeck bezieht deutlich Stellung.07.10.2024
Geld für Langzeitarbeitslose?SPD zweifelt: 1000-Euro-Prämie wackelt schon wiederWie sollen Langzeitarbeitslose dazu motiviert werden, wieder ins Berufsleben zurückzukehren? Im Kabinett beschließt die Ampel einen Plan: Demnach sollen Bürgergeldempfänger, die ein Jahr lang wieder einem Job nachgehen, 1000 Euro erhalten. Doch nach heftiger Kritik steht die Idee auf der Kippe.06.10.2024
Scholz warnt vor Israel-HassBaerbock: Eure Sicherheit ist unsere StaatsräsonAußenministerin Baerbock bezeichnet das Hamas-Massaker vom 7. Oktober als einen Einschnitt in der jüdischen und deutschen Geschichte. Zum traurigen Jahrestag bekräftigt sie Deutschlands Solidarität mit Israel. Allerdings sei die Sicherheitslage für Jüdinnen und Juden in Deutschland beschämend.06.10.2024
Spitze gegen SöderGöring-Eckardt und Brantner liebäugeln mit Schwarz-GrünLaut der Grünen-Vorsitz-Kandidatin Franziska Brantner und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt spricht manches für eine Regierungskoalition mit der CDU. In der Union sind die Meinungen gemischt. CSU-Chef Söder droht mit Veto, Kanzlerkandidat Merz fordert eine "grundlegende Kurskorrektur" der Grünen. 05.10.2024
Koalitionsabsagen "absurd"Die meisten CDU-Landesverbände offen für Schwarz-GrünDie Bundestagswahl - und damit auch mögliche Koalitionsverhandlungen - rücken näher. Einer Umfrage zufolge will die Mehrheit der CDU-Landesverbände ein Bündnis mit den Grünen auf Bundesebene nicht ausschließen. Anders als CSU-Chef Söder. 04.10.2024
"Isoliert Deutschland"Grüne kritisieren Scholz' Machtwort bei China-ZöllenDeutschland wird sich in der EU gegen die Linie der Kommission stellen und gegen neue Strafzölle auf E-Autos aus Fernost stimmen. Diese Haltung drückt der Kanzler im Kabinett durch - entgegen der Position der Grünen. Deren Spitzenpolitiker sprechen von einem Fehler.03.10.2024
"Kein Weglaufen" vor Hass Transgender-Abgeordnete Ganserer will nicht wieder kandidierenTessa Ganserer ist seit 2021 eine der ersten transgeschlechtlichen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Neben Anerkennung für ihre Arbeit erfährt sie regelmäßig Spott und menschenverachtenden Hass. Dass sie bei der kommenden Wahl nicht erneut antritt, will sie nicht als "Weglaufen" verstanden wissen. 02.10.2024
Erstaunlicher Zuspruch für GrüneJeder Dritte erwartet vorzeitiges Aus der BundesregierungHält die Ampel bis zur Bundestagswahl? Laut RTL/ntv-Trendbaromter glauben das zwei Drittel der Befragten. Vorgezogene Neuwahlen lehnt eine knappe Mehrheit ab. Erstaunlich inmitten der Grünen-Krise: Vier von zehn Befragten wollen die Partei weiter in der Bundesregierung sehen.01.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen auf Tiefstwert, SPD wieder gleichauf mit AfDNach der erfolgreichen Brandenburg-Wahl kann die SPD auch im Bundestrend zulegen - und liegt zusammen mit der AfD auf Platz zwei. Die Krise der Grünen zeigt sich auch im RTL/ntv-Trendbarometer: Die Partei steht so schlecht da wie zuletzt im November 2017.01.10.2024
Person der Woche: Robert HabeckKann "Rechtsruck-Robert" die Grünen retten?Die Grünen sind erschüttert: Wahldebakel, Regierungskrise, Führungskollaps, Jugendflucht. Robert Habeck sortiert die Partei neu. Manche beschimpfen ihn bereits als "Putschisten" und "Rechtsruck-Robert". Doch Habecks Kretschmannisierung könnte die Grünen in eine Regierung mit Friedrich Merz führen.01.10.2024Von Wolfram Weimer
