Bundesgerichtshof

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundesgerichtshof

Auch bei Eigenbedarfskündigungen gibt es Härtefallklauseln, die Mieter schützen können.
22.05.2019 16:18

Eigenbedarf vorm BGH Keine Pauschalurteile bei Härtefällen

Gegen den Rauswurf wegen Eigenbedarf sind betroffene Mieter meist chancenlos. Manchmal schützt sie jedoch eine Sozialklausel. Ob tatsächlich ein sogenannter Härtefall vorliegt, muss laut Bundesgerichtshof im Einzelnen "mit gebotener Tiefe" genau geprüft werden.

Angeblich soll Vertragstreue zum Markenkern der Sparkassen gehören.
14.05.2019 10:47

BGH klärt Kunden-Rechte Wenn die Sparkasse den Rotstift ansetzt

Hier kostet das Geldabheben am Bankschalter auf einmal zwei Euro. Dort flattert langjährigen Prämiensparern die Kündigung ins Haus. Die Niedrigzinspolitik zwingt auch die Sparkassen zu einer härteren Gangart. Was müssen sich Kunden gefallen lassen, was nicht?

Vor einer Wohnungsübergabe, sollten grobe Verschmutzungen an Böden, Wänden und Decken beseitigt werden.
03.05.2019 19:21

Wenn der Mieter auszieht Was bedeutet besenrein?

Wer aus seiner Mietwohnung auszieht, muss diese "besenrein" übergeben. Damit sind eigentlich keine übermäßigen Reinigungspflichten und Reparaturen verbunden, sondern die Entfernung groben Schmutzes. Doch in bestimmten Fällen sind auch Beschädigungen zu beseitigen.

Ein Schlüssel mit einem Airbnb-Anhäger, ein Airbnbmag-Magazin und eine Herzlich-Willkommen-Karte. Foto: Jens Kalaene/Archivbild
12.04.2019 11:22

Ferienwohnung per Airbnb Vermietungsverbot nur mit Zustimmung aller

Wer als Eigentümer seine Wohnung an Feriengäste vermieten möchte, schaut besser in die Teilungserklärung der Eigentümergemeinschaft. Wird eine Kurzzeitvermietung dort bejaht, kann dies nachträglich nur mit der Zustimmung aller geändert werden, wie der Bundesgerichtshof entscheidet.