Wirtschaftsminister bei Lanz Habeck: "Keine Kampfjets für die Ukraine"Robert Habeck ist zu Besuch bei Markus Lanz, und natürlich soll auch er die Frage nach weiteren Waffenlieferungen für die Ukraine beantworten. Bei Kampfflugzeugen und U-Booten zieht der Grünen-Politiker eine rote Linie. Aber eigentlich ist Habeck ja Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, und auch darum geht es in der Sendung.01.02.2023Von Marko Schlichting
Trendbarometer von ntv und RTL Scholz überzeugt auch UnionsanhängerIn den vergangenen Tagen und Wochen diskutiert das Land emotional über Panzerlieferungen an die Ukraine. Doch das führt kaum zu großen Ausschlägen bei den Parteipräferenzen, wie das Trendbarometer von ntv und RTL zeigt. Für Kanzler Scholz gibt es dennoch eine Art Rückenbrise.31.01.2023
Keine Munition, aber ... Lula will gemeinsam mit Xi im Krieg vermittelnSchon kurz nach Kriegsbeginn fragt Deutschland bei Brasilien Munition für Gepard-Panzer an. Die werde man nicht liefern, stellt Präsident Lula jetzt klar. Helfen könne Brasilien dennoch: als Vermittler bei Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Dabei macht er deutlich, dass er die Schuld auf beiden Seiten sieht.31.01.2023
Macron schließt nichts aus Biden sagt Nein zu Kampfjet-LieferungBislang heißt es bei der US-Regierung, die Unterstützung der Ukraine richte sich nach deren Bedarf, kein Waffensystem werde grundsätzlich ausgeschlossen. Bei der Frage nach F-16-Kampfjets zieht Präsident Biden jetzt aber doch eine rote Linie. Frankreichs Präsident Macron hält eine Lieferung von Kampfflugzeugen dagegen grundsätzlich für möglich. 30.01.2023
Völkerrecht und Kriegsrhetorik Machen Panzer und Sprüche ein Land zur Kriegspartei?Kritiker der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine sehen die NATO auf dem Weg, Kriegspartei zu werden. Putin stellt seinen Krieg ohnehin als Verteidigung gegen den Westen dar. Völkerrechtlich ist beides falsch.30.01.2023Von Hubertus Volmer
Melnyks Bitte läuft ins Leere "U-Boote sind zurzeit unrealistisch"Die Ukraine gibt in ihrer Forderung nach mehr Waffen nicht auf. Nach Kampfpanzern und -flugzeugen wirbt Vize-Außenminister Melnyk vehement für deutsche U-Boote. Er hat recht: Sie hätten einen hohen militärischen Nutzen. Doch zu einer Lieferung wird es wohl nicht kommen.30.01.2023Von Vivian Micks
Panzer von USA und "Vasallen" Moskau nennt Verhandlungen sinnlosDie geplanten Panzerlieferungen aus dem Westen sind in den Augen der russischen Führung "höchst destruktiv". Dass er nicht mit der Ukraine oder "deren Puppenspielern" über einen Frieden verhandelt, schiebt der Kreml auf die Waffenlieferungen.30.01.2023
Debatte um Kampfpanzer Heusgen: Scholz hat sich in den USA keine Freunde gemachtImmer wieder deutet der Kreml den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen an. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Heusgen, hält Ängste vor einer Eskalation trotzdem für unbegründet. Mit dem langen Zögern bei der Kampfpanzer-Zusage habe Deutschland Vertrauen verspielt, kritisiert der Spitzendiplomat.30.01.2023
"Wirklich alles gesagt" Scholz genervt von Debatte um KampfflugzeugeSPD-Chefin Esken erteilt einer möglichen Lieferung von Militärflugzeugen an die Ukraine keine grundsätzliche Absage. Kanzler Scholz reagiert dagegen mit Unverständnis auf die Diskussion um weitere Waffenlieferungen und warnt erneut vor einem "Überbietungswettbewerb". 30.01.2023
Waffenlieferungen an die Ukraine Esken meidet die Kampfjet-AbsageDie Bitte aus Kiew, zusätzlich zu den Panzern auch Militärflugzeuge zu liefern, stößt bei Bundeskanzler Scholz auf Ablehnung. Seine Parteichefin Esken äußert sich nicht so eindeutig. Auf die Frage, ob sie Kampfjet-Sendungen ausschließe, antwortet sie ausweichend.29.01.2023
