Demonstrationen

Die Bundesregierung reagiert offenbar auf die Anti-Atom-Proteste im Wendland und die Demonstrationen gegen das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21": Im Prüfverfahren um das atomare Endlager in Gorleben will Umweltminister Röttgen jetzt den Bürgern weitergehende Mitbestimmungsrechte einräumen. Grüne und Sozialdemokraten kritisieren den erneuten Vorstoß.

Die Proteste in Tunesien werden auch in anderen Ländern der Region verfolgt. In Ägypten und Algerien kommt es zu Selbstverbrennungen, die in Tunesien den Umsturz ausgelöst hatten. In Jordanien und Jemen gehen Tausende auf die Straße. Demonstrationen in weiteren Ländern sollen folgen.

Die Rallye Dakar wird zur Schaufahrt: Nasser Al-Attiyah und sein Berliner Copilot Timo Gottschalk haben vor der abschließenden Etappe fast 50 Minuten Vorsprung. Da hilft auch eine Demonstration von Weltmeister Carlos Sainz nichts.

Erneut greift die Polizei in Russland durch: Rund 2400 Jugendliche nehmen die Beamten fest. Dabei beschlagnahmen sie zahlreiche Waffen. Nach den schweren Krawallen am letzten Wochenende agiert die Polizei nun schneller und löst Massenkundgebungen und Demonstrationen früher auf.

Herbstmeister Borussia Dortmund feiert im letzten Heimspiel des Jahres einen Arbeitssieg über Werder Bremen. Nach einer spielerischen Demonstration im ersten Durchgang benötigt der BVB gegen stärker werdende Bremer viel Glück, um nicht den Ausgleich zu kassieren.

Ist die Wikileaks-Veröffentlichung richtig? Ja, meint der Chaos Computer Club. "Der Staat ist kein Selbstzweck und kann auch kein privilegierter Zirkel sein." Zugleich kritisiert CCC-Sprecher Bogk die Wikileaks-Anhänger für Angriffe auf Kreditkartenfirmen als "wildgewordene Demonstration".

Nach dem Einsatz einer Überwachungsdrohne bei den Demonstrationen gegen den Castor-Transport verlangen Datenschützer von Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) eine sofortige Klärung. Zwar seien solche Praktiken rechtlich zulässig. Problematisch sei jedoch, dass die Polizeileitung nichts von dem "Politikum" eines umstrittenen Drohnen-Einsatzes wusste.

War der harte Polizeieinsatz bei einer Demonstration gegen Stuttgart 21 Ende September politisch gewollt? Ein Untersuchungsausschuss des Landtags soll dies klären. In einem internen Bericht an den Ausschuss gibt die Polizei Fehleinschätzungen und Mängel in der Planung zu.

Einen Tag vor dem Besuch von Bundesaußenminister Westerwelle in Moskau gestatten die russischen Behörden erstmals eine Demonstration von Oppositionellen. Bei einem anderen, nicht genehmigten Protest kommt es allerdings wieder zu Festnahmen.

Doppel-Demo in Stuttgart: Die einen sind für, die anderen gegen den neuen Kopfbahnhof in Stuttgart. Beide Demonstrationen finden in Bahnhofsnähe statt. Derweil lässt Baden-Württembergs Ministerpräsident Mappus Optimismus erkennen: Mit Hilfe der Schlichtung werde es sicher gelingen, die Menschen von dem Bahnprojekt zu überzeugen.