Drohnen

Wochen nach Bekanntwerden der "Euro Hawk"-Affäre räumt Verteidigungsminister de Maizière erhebliche Pannen bei der gescheiterten Anschaffung der Drohnen ein. Die Schuld sieht er allerdings nicht bei sich, sondern in einer "gelebten Tradition" seines Ministeriums. Wahrscheinlich ist, dass andere Köpfe rollen werden. Doch auch damit lässt de Maizière sich Zeit.

Es ist die Version, die Verteidigungsminister de Maizière im Debakel um die "Euro Hawk"-Drohnen zumindest vom Vorwurf der Zögerlichkeit entlasten soll. Der CDU-Mann macht in seinem angekündigten Bericht geltend, erst vier Tage vor Abbruch des Projekts von den Problemen gewusst zu haben. Die Frage bleibt offen: Warum erfuhr er das erst so spät?

Alles läuft seit Tagen auf den 5. Juni zu: Heute will Thomas de Maizière seinen Prüfbericht zum gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk" vorlegen, das Parlament wird das Papier sehr genau prüfen. Der CDU-Mann wird allerlei empfindliche Fragen beantworten müssen. Auch die nach seiner Zukunft im Kabinett.

• Befragung zur "Euro Hawk"-Pleite De Maizières politische Zukunft steht auf dem Spiel

Gut drei Wochen nach dem Stopp des Euro-Hawk-Projekts will Verteidigungsminister de Maizière am Mittwoch erstmals ausführlich zu dem Debakel Stellung nehmen. Beim Nato-Treffen in Brüssel macht er bereits deutlich, dass Deutschland sich an die Verträge für das geplante Nato-Drohnensystem gebunden fühlt. Allerdings will er mehr Austausch herbeiführen.

Kein Zweifel: Merkels einstiger Lieblingsminister de Maiziére ist wegen des geplatzten Kaufs von "Euro Hawk"-Drohnen in arger Bedrängnis. Am Mittwoch soll er sich eigentlich einer Fragestunde stellen, die nicht lustig werden dürfte. Doch die Union plant anders.

• Beschaffungsdesaster der Bundeswehr Euro Hawk und andere Bruchlandungen

Die Hängepartie um den geplatzten Kauf von "Euro Hawk"-Drohnen wird zunehmend zum persönlichen Problem von Verteidigungsminister de Maizière. Der CDU-Mann will sich erst in zwei Tagen dazu einlassen - genügend Zeit für die Opposition, ihn vor sich herzutreiben.

• Beschaffungsdesaster der Bundeswehr Euro Hawk und andere Bruchlandungen

Weiteres Ungemach für Verteidigungsminister de Maizière: Bundeswehr-Behörden sollen im Zusammenhang mit der Drohnen-Affäre offenbar wichtige Daten gelöscht haben. Unterdessen wächst auch die Kritik aus den Reihen der FDP.

• De Maizières gefährliche Mission im Skandal-Ministerium Merkels gefallener Musterknabe

Drohnen-Angriffe der US-Armee in Afrika werden möglicherweise von Deutschland aus gesteuert. Bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Westerwelle sagt US-Außenamtschef Kerry dazu nichts. Westerwelle gibt sich damit zufrieden. Offenbar will die Bundesregierung es nicht so genau wissen.

• Tödliche US-Angriffe in Somalia Drohnen offenbar von Deutschland aus koordiniert

Die USA stehen wegen der gezielten Tötung von Terroristen mit Drohnen in der Kritik. Die US-Militärbasen in Deutschland sollen bei solchen Angriffen eine wichtige Rolle spielen. Menschenrechtler kritisieren die gezielten Tötungen als Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Bundesregierung weiß nichts davon.

Die Opposition hat Fragen. Das Debakel um die geplatzte Anschaffung von "Euro Hawk"-Drohnen ist erklärungsbedürftig. Doch bislang verweigert Verteidigungsminister de Maizière Antworten. Ein umfassender Bericht soll kommende Woche alles erläutern. Das will die SPD nicht auf sich sitzen lassen und verlangt parlamentarische Konsequenzen.