"Sehr glücklich und dankbar"Manuela Schwesig feiert ihren 50. mit SteinmeierStadtrat, Bundesministerin, Parteivize, Ministerpräsidentin: Manuela Schwesig hat in knapp zwei Jahrzehnten in der Politik viel erreicht. Doch zuletzt gerieten Karriere und Popularität ins Stocken. Zwar sitzt sie im Nordosten fest im Sattel, wie Politikexperte Muno konstatiert. Doch bundespolitische Ambitionen hat sie begraben müssen.23.05.2024
Einfuhrverbot für EU?Gasversorgung laut Studie auch ohne Russland gesichertBesonders Osteuropa hängt weiter an Russlands Energie-Tropf. Einer Analyse des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW zufolge wäre die Gasversorgung in der EU aber auch ohne russische Importe kein Problem. Andere Lieferanten stehen demnach bereit.23.05.2024
Woidke und Haseloff lehnen abMinisterpräsidenten gegen Volksabstimmung über das GrundgesetzThüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schlägt vor, das Grundgesetz abzuschaffen und stattdessen eine Verfassung in Kraft zu setzen. Gegen dieses Vorhaben gibt es Kritik aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt.23.05.2024
Sturm, Hagel, BlitzeinschlägeSchwere Unwetter haben Nordosten im GriffGewitter, Starkregen und Sturmböen sorgen in einigen Regionen in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und in Hamburg für großes Ungemach. Die Folge sind Verkehrsunfälle, Dachstuhlbrände, vollgelaufene Keller und überflutete Straßen. Brandenburg kommt etwas glimpflicher davon.22.05.2024
Vor Berliner AbgeordnetenhausSoldaten legen Diensteid öffentlich abIm Rahmen der Themenwoche "75 Jahre Grundgesetz" leisten junge Soldaten erstmals öffentlich ihren Diensteid. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner sieht darin ein Zeichen, dass die Bundeswehr in die "Mitte der Gesellschaft" gehört. Kritik gibt es von den Linken. 22.05.2024
Haftbefehl gegen NetanjahuMerz skandalisiert Andeutung des Kanzler-SprechersDie Frage der Umsetzung eines möglichen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshof gegen Israels Premier Netanjahu löst eine scharfe Debatte aus. CDU-Chef Merz übt harsche Kritik an der Haltung der Bundesregierung. Vor allem Regierungssprecher Hebestreit nimmt er aufs Korn. 22.05.2024
Präsidium sucht das GesprächPalästina-Aktivisten besetzen Humboldt-UniIn Berlin besetzt eine propalästinensische Gruppe Räume der Humboldt-Universität. Sie fordert den "vollständigen akademischen und kulturellen Boykott Israels". Die Polizei riegelt Teile des Gebäudes ab. Ein Gesprächsangebot der Unileitung nehmen die Aktivisten an.22.05.2024
Zu rechts für Le Pen und MeloniDie AfD ist bis ins Mark getroffenNach Affären um Spionage für China und Propaganda für Russland ist das Interview von Spitzenkandidat Krah der letzte Tropfen: Le Pen und Meloni gehen auf Distanz zur AfD. Auch wenn dahinter taktische Motive stehen, könnte es das Ende des Teflon-Effekts sein.22.05.2024Ein Kommentar von Volker Warkentin
"Perfide Kriegsführung"Pistorius reagiert auf Putins Seegrenzen-VerwirrungEin Gesetzesentwurf der russischen Regierung alarmiert Litauen und Finnland. Darin erklärt Moskau, die Grenzlinien in verschiedenen Teilen der Ostsee neu festlegen zu wollen. Kurz darauf kommt ein Dementi. Verteidigungsminister Pistorius erkennt darin ein System und will erst mal abwarten.22.05.2024
Experte zu Russlands Ostsee-Plan"Moskaus Botschaft ist: Bereitet euch auf große Probleme vor"Was bezweckt der Kreml mit seinem Vorstoß zur Verschiebung der Grenzen in der Ostsee? Russland-Experte Alexander Friedman sieht darin eine "psychologische Operation" gegen den Westen. Gleichzeitig sei aber auch die Wahrscheinlichkeit einer militärischen Eskalation alles andere als gering.22.05.2024
