Antisemitismus bei DocumentaSteinmeier zieht klare Grenze bei KunstfreiheitDie Documenta zählt zu den wichtigsten Ausstellungen moderner Kunst. Die 15. Ausgabe beginnt jedoch im Schatten von Antisemitismus-Vorwürfen. In seiner Rede betont Bundespräsident Steinmeier, Kunst dürfe zwar anstößig sein. Doch wo Israels Existenzrecht infrage gestellt werde, sei die "Grenze überschritten".18.06.2022
Linnemann verteidigt Pflichtjahr"Für den Zusammenhalt ist das ganz wichtig"Nach zwei Jahren Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine sorgen sich viele um den sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Vergangenes Wochenende schlägt Bundespräsident Steinmeier eine Debatte über einen "sozialen Pflichtdienst" vor. CDU-Vize Linnemann springt ihm bei.18.06.2022
Steinmeiers PflichtdienstDie jungen Menschen schulden euch gar nichtsBundespräsident Steinmeier schlägt vor, dass junge Menschen einen "sozialen Pflichtdienst" leisten müssen. Der Vorschlag kommt nicht nur zur Unzeit, er zeigt auch fehlendes Verständnis für junge Menschen. 13.06.2022Ein Kommentar von Sebastian Schneider
Vorschlag stößt auf AblehnungSteinmeier möchte jungen Menschen Pflichtdienst verordnenBundespräsident Steinmeier spricht sich für eine soziale Pflichtzeit für alle jungen Menschen aus. Familienministerin Paus sieht darin einen "Eingriff in die individuelle Freiheit eines jeden Jugendlichen". Auch aus der CDU, FDP und Linken kommt eine Abfuhr. Eine Partei findet jedoch Gefallen daran.12.06.2022
Kritik an Engagement für MoskauSteinmeier distanziert sich von SchröderEr war sein Kanzleramtschef und enger Vertrauter des damaligen Regierungschefs Schröder. Nun aber distanziert sich der heutige Bundespräsident Steinmeier von seinem Parteifreund - auch persönlich.12.06.2022
Lasten teilen "ohne Denkverbote"Steinmeier zeigt Verständnis für Spritpreis-FrustFrank-Walter-Steinmeier äußert sich zum weiter hohen Kostendruck, der auf den Bürgern lastet. Der Bundespräsident kritisiert Extragewinne einiger Konzerne zum Nachteil breiter Teile der Bevölkerung. Er fordert, über neue Möglichkeiten der Lastenverteilung nachzudenken. 12.06.2022
Optionen für Selenskyj-TreffenStefantschuk lädt Scholz zu Besuch nach Kiew einDer ukrainische Parlamentspräsident wird im Kanzleramt sowie im Schloss Bellevue empfangen und wiederholt eine Einladung, die Präsident Selenskyj bereits gemacht hat. Zudem deutet er an, wann dieser Deutschland besuchen könnte - und äußert sich zu jüngst angekündigten Waffenlieferungen.03.06.2022
Frühere Russland-PolitikUkrainischer Außenminister verzeiht der SPDFür ihre zu starke Russland-Nähe in den vergangenen Jahrzehnten wird die SPD heftig kritisiert. Der ukrainische Außenminister will nicht zurückblicken, sondern nach vorn. Er vergibt der Partei ihren früheren Kurs und lobt die Kehrtwende durch Kanzler Scholz, vor allem bei den Waffenlieferungen. 12.05.2022
Andere Staaten haben PrioritätScholz: Kein schneller EU-Beitritt der UkraineSeit Jahren nähern sich Brüssel und Kiew an. Die ukrainische Regierung wünscht sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges eine Aufnahme in die EU. Deutschland dämpft jedoch die Erwartungen an einen schnellen Beitritt.10.05.2022
Gedenken zum KriegsendeMelnyk bei Kranzniederlegung in Berlin ausgebuhtEinige Menschen wollen am 8. Mai nicht inne halten und des Kriegsendes gedenken, sondern buhen lieber den ukrainischen Botschafter bei einer Kranzniederlegung aus. Insgesamt bleiben größere Konflikte jedoch aus. Innenministerin Faeser hatte ein konsequentes Vorgehen angekündigt. 08.05.2022
