Politik

Optionen für Selenskyj-Treffen Stefantschuk lädt Scholz zu Besuch nach Kiew ein

Für den ukrainischen Parlamentspräsidenten Stefantschuk (l.) ging es am Freitag zunächst ins Kanzleramt und dann ins Schloss Bellevue.

Für den ukrainischen Parlamentspräsidenten Stefantschuk (l.) ging es am Freitag zunächst ins Kanzleramt und dann ins Schloss Bellevue.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der ukrainische Parlamentspräsident wird im Kanzleramt sowie im Schloss Bellevue empfangen und wiederholt eine Einladung, die Präsident Selenskyj bereits gemacht hat. Zudem deutet er an, wann dieser Deutschland besuchen könnte - und äußert sich zu jüngst angekündigten Waffenlieferungen.

Hundert Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk im Kanzleramt empfangen. Es sei "ein sehr angenehmes Gespräch" gewesen, sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner nach dem Gespräch am Morgen. Stefantschuk habe Scholz nach Kiew eingeladen - diese Einladung habe der Kanzler "freundlich zur Kenntnis genommen", berichtete Büchner. Von konkreten Reiseplänen sagte er jedoch nichts.

Neben der Möglichkeit einer Reise einer hohen deutschen Delegation in die Ukraine steht noch eine weitere im Raum, die aber abhängig vom Kriegsgeschehen ist: Stefantschuk sagte laut offizieller Übersetzung nach dem Gespräch, dass er sich vorstellen könne, dass auch Staatschef Wolodymyr Selenskyj Deutschland besuche, wenn sich das Kriegsgeschehen positiv für die Ukraine entwickele. Nach dem Gespräch im Kanzleramt ging es für Stefantschuk weiter ins Schloss Bellevue, wo er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen wurde.

Scholz war anders als viele andere europäische Spitzenpolitiker seit Beginn des Ukraine-Kriegs nicht in Kiew. Und das hatte auch mit seinem SPD-Parteikollegen Steinmeier zu tun. Hintergrund war unter anderem eine mittlerweile ausgeräumte Kontroverse um eine Ausladung des Bundespräsidenten durch die ukrainische Regierung. Vor Stefantschuk hatte bereits der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Kanzler sowie Steinmeier und die ganze Bundesregierung nach Kiew eingeladen.

Dank an Deutschland

Zum Gespräch im Kanzleramt erklärte Vize-Regierungssprecher Büchner weiter, Stefantschuk habe sich "erfreut" darüber gezeigt, dass Scholz "die Lieferung weiterer starker Waffen für die Ukraine" angekündigt habe. Diese hatte der Kanzler in einer Rede im Bundestag am Mittwoch getan. Stefantschuk habe sich auch "für die große Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bedankt", so Büchner.

In einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe drängte Stefantschuk aber erneut auf weitere Waffenlieferungen aus Deutschland, damit sich sein Land gegen die russischen Angriffe verteidigen könne. "Jetzt geht es auch darum, dass die Entscheidungen schnell umgesetzt werden", sagte er mit Blick auf diesbezügliche deutsche Ankündigungen.

"Für uns ist es sehr wichtig, dass das Eis gebrochen ist"

Der Parlamentspräsident begrüßte die Ankündigung von Scholz vom Mittwoch, Waffen wie das Luftabwehrsystem Iris-T-SLM in die Ukraine zu schicken. "Für uns ist es sehr wichtig, dass das Eis gebrochen ist und die Ukraine die Chance hat, die neuesten und modernsten Waffen aus Deutschland zu bekommen." Stefantschuk verwies darauf, dass mit jedem Tag des Krieges fast 100 Ukrainerinnen und Ukrainer getötet und 500 verletzt würden.

"Natürlich würde sich die Ukraine mehr Waffen aus Deutschland wünschen", sagte Stefantschuk. "Wir brauchen vor allem schwere Waffen wie Panzerhaubitzen, Mehrfachraketenwerfer, Luftabwehrsysteme und Seezielgeschütz." Wenn die Ukraine den Krieg verliere, "werden russische Truppen innerhalb eines Monats in Polen, Litauen, Estland und Lettland sein", warnte Stefantschuk.

Quelle: ntv.de, mpe/dpa/AFP

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