Frauenquote

Fast wäre es so weit gekommen: Fast hätte die Opposition gegen den Willen der Regierung ein Gesetz durchgebracht, das mehr Gerechtigkeit in Deutschland geschaffen hätte. Doch die Kanzlerin tat alles, um das zu verhindern. Eine peinliche Vorstellung. Ein Kommentar von Christoph Herwartz

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• Opposition scheitert mit Bundesratsinitiative Koalition stimmt gegen Frauenquote

Lange sieht es so aus, als könnte sich die Opposition mit ihrem Ziel, eine gesetzliche Frauenquote einzuführen, durchsetzen. Etliche CDU-Politikerinnen zeigen sich zustimmungswillig. Letztlich allerdings kommt alles anders: Union und FDP lehnen die Initiative ihrer politischen Gegner fast geschlossen ab - dank umstrittener Zugeständnisse der CDU-Spitze an ihre Frauen.

Spannung vor der Abstimmung zur Frauenquote im Bundestag: Prominenz aus allen Parteien gibt sich ein Schaulaufen. SPD-Fraktionschef Steinmeier wettert über die Kanzlerin. Die Grünen legen derweil in letzter Sekunde einen neuen Antrag vor. Er setzt vor allem die Union unter Druck.

Die Abweichler sind auf Linie gebracht. Die schwarz-gelbe Regierung stimmt wohl einstimmig gegen den Antrag von SPD und Grünen für eine Frauenquote. Blamage abgewendet? Keineswegs. Die Einheit der Koalition ist teuer erkauft. Der Aufstand der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen schwächt sogar die Autorität von Kanzlerin Merkel. Ein Kommentar von Christian Rothenberg

Die Opposition kann ihre Pläne für eine Frauenquote in Aufsichtsräten nicht gegen den Willen der Regierung durchdrücken. Bei einer Probeabstimmung spricht sich keine der Abweichlerinnen mehr für den Antrag aus, der im Bundesrat mit der Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei beschlossen wurde.

Am Donnerstag wird der Bundestag den Vorstoß zu einer gesetzlichen Frauenquote in Aufsichtsräten ablehnen. Das beteuert nach Verhandlungen mit möglichen Abweichlern Fraktionsgeschäftsführer Grosse-Brömer. Frieden herrscht damit noch lange nicht in der Union.

Die Frauenquote in Aufsichtsräten wird zum Härtetest für Schwarz-Gelb. Um die Reihen zu schließen, setzt die Kanzlerin nun auf einen Kompromiss - ab 2020. Die Opposition lockt bereits an diesem Donnerstag mit einem raschen Gesetz.

Eigentlich ist die Sache klar: Eine feste Frauenquote wird es mit der Union vorerst nicht geben, in der kommenden Legislaturperiode soll eine Flexilösung her. Beim Parteitag beschlossen. Basta. Doch eine Bundesratsinitiative der Opposition bringt den Parteifrieden in Gefahr - sehr zur Freude der SPD. Denn die wird das Thema als Wahlkampfmunition nutzen. So oder so. Von Johannes Graf

In Kürze entscheidet der Bundestag über eine Frauenquote in Aufsichtsräten, und die schwarz -gelbe Mehrheit gegen das Vorhaben bröckelt. SPD-Fraktionschef Steinmeier versucht noch einmal, die Frauen in der Koalition auf seine Seite zu ziehen.

Die Opposition treibt einen Keil in die Regierungsfraktionen: Sie lässt im Bundestag über eine Frauenquote in Aufsichtsräten abstimmen und zieht einige Koalitionspolitiker auf ihre Seite. Bei 21 Abweichlern wäre die Regierungsmehrheit dahin. Die Union erhöht den Druck zur Fraktionsdisziplin.

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