"Sehr vertrauensvoll"Noch 103 Tage - Union und SPD einigen sich auf WahlterminDer Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.12.11.2024
RTL/ntv-TrendbarometerPistorius auch beliebter als MerzDass die Deutschen lieber Pistorius als Scholz im Kanzleramt hätten, ist schon durch Umfragen belegt. Doch nun zeigt sich, dass Pistorius auch gegen Merz, den Unions-Konkurrenten, echte Chancen hätte. 12.11.2024
Warnung vor "Ampel light"Lindner hält das Rennen um die Kanzlerschaft für gelaufenChristian Lindner hat seit seiner Entlassung durch Olaf Scholz nicht mehr mit ihm gesprochen. An eine weitere Kanzlerschaft des SPD-Politikers glaubt der FDP-Chef schon jetzt nicht mehr. Er selbst hat seiner Partei für die Bundestagswahl im Februar ehrgeizige Ziele gesetzt.12.11.2024
Alles läuft auf Februar hinausCDU: Einigung mit SPD über Wahltermin steht kurz bevorKanzler Scholz will eigentlich im März neu wählen lassen, die CDU schon im Januar. Mittlerweile sind beide Seiten von ihren ursprünglichen Vorstellungen abgerückt und könnten sich auf einen Termin im Februar einigen. Bis zu einem Kompromiss ist es anscheinend nicht mehr weit.12.11.2024
Einigung in SichtMerz rückt vom 19. Januar als Neuwahltermin abKanzler Scholz wollte eigentlich erst im März neu wählen lassen, die Union am liebsten schon im Januar. Jetzt nimmt Merz Abstand von seinem zuerst anvisierten Terminvorschlag. Der CSU-Landesgruppenchef bestätigt, dass eine Verständigung mit der SPD in Reichweite ist.12.11.2024
Vertrauensfrage vor WeihnachtenScholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an MützenichDie Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.11.11.2024Von Lea Verstl
"Überhaupt kein Problem"Scholz: Vertrauensfrage wäre schon vor Weihnachten möglichBundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er. 10.11.2024
Grüne machen Druck auf ScholzHofreiter fordert Vertrauensfrage noch vor WeihnachtenDie Frage nach dem Datum der vorgezogenen Bundestagswahl bestimmt die politische Debatte. Zentral dafür ist, wann Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt. Nach vor allem CDU und FDP fordern nun auch die Grünen vom Kanzler, dies noch in diesem Jahr zu tun. Der Berliner Landeswahlleiter ist skeptisch.10.11.2024
Schon im Januar lieferbarNeuwahl würde nicht an Papiermangel scheiternNach dem Ampel-Aus muss der Bundestag neu gewählt werden - aber wann? Die Bundeswahlleiterin warnt vor einem zu frühen Termin und argumentiert mit möglichem Materialmangel. Eine entscheidende Industrie gibt sich gelassen.10.11.2024
Pläne für die KanzlerschaftMerz will "Deals" mit TrumpWenn Trump in den USA die Regierungsgeschäfte übernimmt, habe die bisherige Bundesregierung dort nichts mehr zu melden, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz. Die habe das Vertrauen nämlich schon im Vorfeld der Wahl verspielt. 10.11.2024
