Gedenktafel feierlich enthülltMerz-Zitat schmückt jetzt das Rathaus von VilniusBeim Aufstellungsappell der Litauen-Brigade der Bundeswehr betont Bundeskanzler Merz die Rolle der Sicherheit des baltischen Staates für Deutschland. Seine Worte scheinen für die Litauer große Bedeutung zu haben - jetzt werden sie sogar auf dem Rathaus der Hauptstadt mit einer Gedenktafel verewigt. 01.12.2025
"Beeilt euch"Tusk fordert von Merz zügige Entschädigung von WeltkriegsopfernMehr als 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg läuft die Zeit für eine Entschädigung der letzten polnischen Opfer des Nazi-Terrors ab. Polens Ministerpräsident Tusk fordert von Merz eine schnelle Lösung. Der Kanzler bleibt bei dem Thema jedoch unkonkret.01.12.2025
Hilferuf an Bund und LänderFinanz-Sorgen in Kommunen: "Städtische Haushalte kollabieren reihenweise"Die finanziellen Sorgen beim Deutschen Städtetag sind groß: Vor der Ministerpräsidentenkonferenz diese Woche schlägt Verbandspräsident Jung Alarm. In einem Interview rechnet er die Schieflage vor.30.11.2025
Hoffnung auf RentenmehrheitMerz schickt Spahn zur Bewährung durch die FraktionBundeskanzler Merz sieht "begründete Hoffnung", dass auch die Gruppe der jungen Abgeordneten dem Rentenpaket der Koalition zustimmt. Organisieren muss die Mehrheit für den Gesetzentwurf Fraktionschef Spahn.28.11.2025Von Hubertus Volmer
Rentenstreit geklärt?Merz schreitet voran, aber das Eis bleibt dünnNach dem Koalitionsausschuss zeigt sich Kanzler Merz zuversichtlich im Rentenstreit mit der Jungen Gruppe. Er glaubt an eine breite Zustimmung seiner Fraktion. Nach allem, was bekannt ist, wäre das eine Überraschung.28.11.2025Von Volker Petersen
Einigung im KoalitionsausschussVerbrenner-Aus: Merz soll Brüssel einen Brief schreibenDie SPD gibt dem Drängen der Union nach: Die schwarz-rote Regierung wird sich bei EU-Kommissionschefin von der Leyen um eine Aufweichung des Verbrenner-Verbots einsetzen. Auch nach 2035 sollen dann solche Motoren unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein.28.11.2025
Kommission keine "Laberrunde"Schwarz-Rot findet Einigung im RentenstreitNach sechs Stunden steigt weißer Rauch aus dem Kanzleramt auf: Die Koalition hat sich im Rentenstreit geeinigt. Die schwarz-rote Mehrheit im Bundestag scheint vorerst damit nicht mehr in Gefahr. Es gibt mehr Geld für die private Vorsorge, und die Kommission beginnt ihre Arbeit früher.28.11.2025
Genozid-VorwürfeMerz kritisiert Trumps G20-Ausladung für SüdafrikaUS-Präsident Trump lässt sich beim diesjährigen G20-Gipfel in Südafrika nicht blicken. Zum nächsten Treffen in den USA will er das Land auch nicht einladen. Der südafrikanische Präsident fühlt sich beleidigt. Kanzler Merz versucht zu deeskalieren.27.11.2025
Merz steht sich selbst im WegStörsender im KanzleramtBundeskanzler Merz lässt seine eigenen Botschaften immer wieder im selbst verursachten Lärm untergehen. Merz sollte weniger Lärm produzieren. Sonst kommen die Ziele seiner Reformprojekte auch weiterhin nicht bei den Menschen an.27.11.2025Ein Gastbeitrag von Johannes Hillje
Berlin Tag & MachtMit Alice Weidel auf dem Buzzword-Dancefloor der Polit-PlattitüdenWeihnachtsmarkt-Ängste, Krisen-Dancefloor, Kabarett-Einlagen und Apokalypse im Sonderangebot: Die Generaldebatte im Bundestag liefert alles, was Politik spannend macht. Pointen garantiert, Lösungen optional. Ein Tag voller politischer Showeinlagen.27.11.2025Eine Kolumne von Marie von den Benken