Hardthöhe

Der Weg zur Großen Koalition ist frei. Es war eine mühevolle Strecke - mit einer Überraschung am Ende: Ursula von der Leyen übernimmt den Chefposten im Bundesverteidigungsministerium - eine Personalie, die in den deutschen Tageszeitungen für Aufsehen sorgt.

Die letzte brisante Entscheidung der Bundeswehrreform ist getroffen: Der größte Teil des Verteidigungsministeriums wird von Bonn nach Berlin verlagert. Kritiker befürchten eine Sogwirkung von der alten in die neue Hauptstadt. Um den Umzug abzusichern bedient sich Verteidigungsminister de Maizière einer abenteuerlichen Auslegung des 17 Jahre alten Gesetzes.

Was mit den 400 Bundeswehrstandorten passiert, ist weiterhin offen - mit einer Ausnahme: Für Bonn hat Minister de Maizière jetzt eine Standortgarantie ausgesprochen. Der Hauptsitz des Ministeriums und 4000 Bundeswehr-Posten bleiben dort.

Im Zuge der Bundeswehrreform soll auch das Verteidigungsministerium gestrafft werden - ein Drittel der Posten wird gekürzt. Dabei wird der Standort Berlin gegenüber Bonn gestärkt: Die Zahl der Mitarbeiter in der Hauptstadt will Verteidigungsminister de Maizière verdoppeln.

Verteidigungsminister de Maizière will möglichst viele Mitarbeiter nach Berlin holen und damit Bonn als ersten Dienstsitz des Verteidigungsministeriums zunehmend aushöhlen. Doch in NRW formiert sich Widerstand. Laut einem Medienbericht soll Bonn Hauptsitz bleiben. Das Ministerium dementiert, dass es bereits eine Entscheidung gab.

In deutschen Kasernen und Feldlagern nutzen die Soldaten längst Twitter und Facebook, um mit der Heimat Kontakt zu halten und ihre Version der Kampfeinsätze zu zeigen. Weit weniger selbstverständlich geht die Institution Bundeswehr mit Social Media um – im Gegensatz zur NATO oder den US-Streitkräften. von Sebastian Schöbel

In Zeiten von Standortschließungen und striktem Sparkurs ist es immer schwerer zu verstehen, warum der Standort Bonn nicht auch eingespart werden kann. Verteidigungsminister De Maizière will zumindest die Entwicklung in diese Richtung vorantreiben und möglichst viele Mitarbeiter nach Berlin holen.

Die Zeiten der Kosmetik sind vorbei, Verteidigungsminister Guttenberg will die Bundeswehr grundlegend erneuern. Die Streitkräfte seien nicht mehr auf der Höhe der Zeit, eine Neuausrichtung sei unumgänglich, so der CSU-Politiker. Auch der Vorsitzende der Bundeswehr-Kommission fordert straffere Strukturen.

Grundsätzlich besteht in der Koalition Konsens über eine Verkleinerung der Bundeswehr. Streit könnte sich noch an der Frage entzünden, ob der Standort Bonn verkleinert wird. "Wir haben hier nach dem Bonn-Berlin-Gesetz Verpflichtungen", sagt FDP-Generalsekretär Lindner - wie Parteichef Westerwelle ein Rheinländer.

Das Bundeskabinett hat zwei Gesetzentwürfe verabschiedet, mit der die Wirtschaftlichkeit der Bundeswehr gesteigert werden soll.

Die Bonner Hardthöhe hat einen Zeitungsbericht dementiert, nach dem 58 ehemalige Radartechniker der Bundeswehr an den Folgen von Verstrahlung gestorben seien.