Migrationstalk in Hart aber fairJens Spahn: "Wir sind am Limit dessen, was geht"AfD-Chefin Weidel schlägt zur Migrationspolitik scharfe Töne an und wird von ihrer Partei gefeiert wie ein Popstar. Auch die Union fordert eine härtere Vorgehensweise. Bei "Hart aber fair" diskutieren die Gäste die Probleme bei der Umsetzung. CDU-Vize Spahn hat vor allem straffällige Doppelstaatler im Visier. 14.01.2025Von Marko Schlichting
Umfrage zu Umgang mit SyrernKretschmer rügt Spahn - Mehrheit für abwartende HaltungAm Wochenende endet die blutige Diktatur von Syriens Machthaber Assad. Nur einen Tag später denkt Unionsfraktionsvize Spahn laut darüber nach, wie die vielen syrischen Flüchtlinge hierzulande zur raschen Rückkehr bewegt werden können. Eine Umfrage zeigt nun, eine Mehrheit im Land hat der CDU-Politiker für seinen Vorstoß nicht.12.12.2024
Bundesregierung hat andere PläneAbschiebe-Hoffnung von Spahn & Co. stößt auf WiderstandNach dem Sturz des Assad-Regimes fordern CDU und CSU die Syrerinnen und Syrer in Deutschland auf, über eine schnelle Ausreise nachzudenken. Die Bundesregierung hält davon gar nichts. Sprecher Hebestreit erkennt darin Wahlkampf-Aufregung, die Innenministerin findet den Vorschlag "unseriös".11.12.2024
Wahlkampf mit SyrernDie Abschiebe-Forderungen aus der CDU sind schäbigSyrien hat plötzlich die Perspektive, ein sicheres und freies Land zu werden. Da stellt sich natürlich die Frage nach dem Verbleib der nach Deutschland geflüchteten Syrer. Die Art und Weise, wie die CDU die Debatte vorantreibt, ist so kurzsichtig wie unanständig.11.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Startgeld-Idee "ziemlich billig"Aus Syrien stammender Bürgermeister kritisiert Spahn-ForderungRyyan Alshebl ist aus Syrien nach Deutschland geflohen und hier Bürgermeister geworden. Jens Spahns Vorschlag, Syrern ein Startgeld von 1000 Euro und einen Freiflug zurück in ihr Heimatland zu geben, hält er für "ziemlich billig". Spahn mache Wahlkampf mit Schicksalen und Menschenleben.09.12.2024
Heimkehr-Initiative angeregtSpahn will Syrer mit 1000 Euro Handgeld und Freiflug zurückschickenBaschar al-Assad ist gestürzt, Syrien hofft auf Frieden. CDU-Fraktionsvize Jens Spahn schlägt vor, nach Deutschland geflohene, heimkehrwillige Syrer zu unterstützen. Junge Männer sollten helfen, ihr Land wieder aufzubauen.09.12.2024
"Halbgares Gesetz"Opposition erteilt Habeck bei Stromkosten-Entlastung eine AbsageWirtschaftsminister Habeck will noch vor den Neuwahlen eine Milliardenentlastung bei den Netzentgelten auf den Weg bringen. Dabei wäre auf Stimmen aus der Opposition angewiesen, um seinen Vorschlag durchs Parlament zu bringen. Doch die Union möchte bei der "hektischen Flickschusterei" nicht mitmachen. 06.12.2024
CDU/CSU-Vize im ntv FrühstartJens Spahn: "Olaf Scholz hat fertig""Ich habe selten einen Kaiser gesehen, der nackter ist als dieser Kanzler", so CDU-Fraktionsvize Jens Spahn im Frühstart. Der Bundeskanzler solle die Vertrauensfrage so früh wie möglich stellen und den Weg frei machen für Neuwahlen. Auch in Washington nehme diesen Kanzler niemand mehr ernst. 11.11.2024
Neue deutsche Energiepolitik"Kernkraft ist ein Sehnsuchts-Thema für einen Teil meiner Partei"Die CDU stellt wahrscheinlich den nächsten Bundeskanzler und muss dann Probleme wie hohe Stromkosten lösen. In einem Energiepapier der Union finden sich Vorschläge wie die Rückkehr zur Kernkraft. Im exklusiven Interview ordnen KlimaUnion-Chef Heilmann und DIW-Präsident Fratzscher die Pläne ein.10.11.2024
"Bereit für schnelle Neuwahlen"Union schießt gegen Scholz und fordert "sofort" VertrauensfrageNach dem Aus der Ampel-Regierung ist für die Union klar: Vertrauensfrage und Neuwahlen müssen schnellstmöglich stattfinden. Bundeskanzler Scholz steht dabei im Mittelpunkt der Kritik aus der Opposition. 06.11.2024
