"Mussten in der Not entscheiden"Spahn verteidigt sich gegen Kritik an MaskenkäufenDie Maßnahmen zu Beginn der Corona-Krise im Jahr 2020 holen die Bundespolitik ein: Dem Bund drohen juristische Streitfälle um Masken-Lieferungen in rund 100 Fällen mit einem Streitwert von über zwei Milliarden. Der damalige Gesundheitsminister Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, falsch gehandelt zu haben. 27.06.2024
Grüne schießen gegen SpahnMaskenprozesse: Es geht um 2,3 Milliarden EuroDem Bund droht ein Milliardenschaden durch Klagen von Lieferanten von Corona-Masken. Wie aus offiziellen Dokumenten hervorgeht, laufen derzeit rund hundert Klagen von Händlern vor Gericht. Der Grünen-Fraktionsvize Audretsch fordert Aufklärung vom früheren Gesundheitsminister Spahn.22.06.2024
Corona-Zeit vor GerichtMasken-Lieferanten verklagen Bund auf Milliarden-ZahlungenUm Tempo zu machen, verzichtet der Bund Anfang 2020 bei der Beschaffung von Corona-Masken auf Ausschreibungen und kauft zum Festpreis. Doch vielfach zahlt das Gesundheitsministerium nicht - und macht unter anderem Qualitätsmängel geltend. Die Lieferanten klagen.21.06.2024
Europatalk bei Caren MiosgaKühnert schlägt Koalition der Demokraten im EU-Parlament vorDie Ampelkoalition hat bei den Europawahlen eine herbe Schlappe erlitten. Stehen nun vorgezogene Neuwahlen an? Wie sieht die Zukunft Europas aus? Darüber diskutieren bei der Talkshow "Caren Miosga" unter anderen SPD-Generalsekretär Kühnert und CDU-Politiker Spahn. 10.06.2024Von Marko Schlichting
Rentenpolitik bei MaischbergerSpahn: Die FDP liegt "thematisch falsch"Die FDP hat ein neues Thesenpapier vorgelegt. Sie fordert darin unter anderem erneut, die Rente mit 63 abzuschaffen. Doch weiß die Partei wirklich, was sie will? Nach einer Diskussion in der ARD-Talkshow "Maischberger" könnte man das bezweifeln.15.05.2024Von Marko Schlichting
Rückendeckung vor ParteitagCDU hat laut Wüst "kein Merz-Problem"Das Verhältnis von Friedrich Merz und Hendrik Wüst soll nicht unbedingt das beste sein. Vor dem CDU-Parteitag beschwört der NRW-Ministerpräsident aber Einigkeit: In der Partei gebe es "kein Merz-Problem" - im Gegenteil.04.05.2024
Koalitionsideen des Ex-MinistersSpahn: Union muss ohne Rot und Grün Politik machenAuf dem bevorstehenden Bundesparteitag will sich die CDU "Regierungs-ready" machen, so Jens Spahn. Koalitionen mit SPD und Grünen hält er für wenig sinnvoll. Mit seinen Äußerungen grenzt sich Spahn allerdings von CSU-Chef Söder ab.29.04.2024
Warnung und AppellSpahn hat rückblickend Zweifel an einigen Corona-MaßnahmenDie Zeit von Jens Spahn als Gesundheitsminister ist geprägt von der Corona-Pandemie. Er steht im Fokus, was Erfolge der Pandemie-Bekämpfung, aber auch was Verwerfungen und Fehlentscheidungen angeht. Nun erklärt er, welche Maßnahmen man mit dem Wissen von heute "mit mehr Vorsicht" ergreifen würde.22.04.2024
Besuch in ChinaScholz drängt Xi zu mehr Engagement für Ukraine-FriedenKanzler Scholz ist in China und will mit Präsident Xi auch diskutieren, "wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können". Xi schweigt hierzu, erklärt aber indirekt: Einmischung in innere Angelegenheiten verbittet er sich. Auch der CDU-Politiker Spahn besucht China und gibt Ratschläge.16.04.2024
Hohe Kosten, wenig Nutzen Rechnungshof rügt Spahns MaskenbeschaffungFast sechs Milliarden Schutzmasken lässt Gesundheitsminister Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie kaufen. Nur ein Drittel davon wird verteilt, der Rest vernichtet oder liegt noch auf Lager. Der Bundesrechnungshof kritisiert eine "Überbeschaffung" und mangelnden Aufklärungswillen des Ministeriums. 29.03.2024
