Muss sich die SPD bewegen?Spahn will Rentenpaket noch dieses Jahr durchboxenJens Spahn zeigt sich zuversichtlich, dass der Streit um das Rentenpaket in den nächsten Tagen beigelegt werde. Wie er SPD und die Junge Union zu einer Einigung bewegen will, sagte er bei Pinar Atalay aber nicht. Eine Gefahr für die Koalition sei die Debatte nicht.17.11.2025
CDU und Syrer in DeutschlandViele sollen gehen, manche dürfen wohl bleibenBei seiner Syrienreise löst Außenminister Wadephul eine Debatte aus: Wie geht es weiter mit den Syrern in Deutschland? Er glaubt nicht, dass viele freiwillig zurückkehren werden. Dem widerspricht Kanzler Merz. Die CDU zeigt sich aber auch offen für Bleibemöglichkeiten.04.11.2025Von Volker Petersen
"Es ist erklärtes Ziel"Verfassungsschutz-Chef: Russen nehmen "sehr konkret" Einfluss auf deutsche PolitikThüringens Innenminister Maier wirft der AfD vor, möglicherweise für Russland zu spionieren. Auch Unionsfraktionschef Spahn äußert einen Verdacht und fordert Aufklärung von der AfD-Spitze. Nun bestätigt Verfassungsschutz-Chef Selen eine russische Einflussnahme auf Kontakte in Deutschland.27.10.2025
"Linker Empörungszirkus"Union greift SPD-Fraktionsvize wegen Demo-Teilnahme anNach dem Wirbel um Äußerungen des Bundeskanzlers zum Stadtbild nimmt auch eine führende Sozialdemokratin an Gegen-Demonstrationen teil. Unionsfraktionschef Spahn hat kein Verständnis für SPD-Fraktionsvize Esdar und sieht die Mehrheit der Deutschen hinter Merz. 27.10.2025
"Verdacht wiegt schwer"Spahn fordert von Weidel Aufklärung der Spionage-VorwürfeThüringens Innenminister Maier wirft der AfD vor, möglicherweise für Russland zu spionieren. Der SPD-Politiker sieht das parlamentarische Fragerecht durch die rechtsextreme Partei missbraucht. Sie forsche damit die kritische Infrastruktur aus. Auch Unionsfraktionschef Spahn äußert einen Verdacht.23.10.2025
Unionschef beklagt UnsicherheitSpahn setzt auf Rückführungen gegen "solche Straßenbilder"Was meinte Kanzler Merz genau mit seinen "Stadtbild"-Äußerungen? Für CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn heißt das unter anderem: "Alle Ausreisepflichtigen müssen Deutschland verlassen." Bei ntv fordert Spahn, "Recht und Ordnung" müssten wiederhergestellt werden.22.10.2025
"Ausgesprochen, was jeder sieht"Spahn verteidigt Merz' "Stadtbild"-Aussage zu MigrationBundeskanzler Merz steht nach seinen Aussagen über Migration im Stadtbild in der Kritik. Unionsfraktionschef Spahn stellt sich hinter ihn - und fordert die Kritiker auf, sich die Zustände in Städten wie Duisburg anzusehen.18.10.2025
Wenn Freiwilligkeit nicht reichtUnion und SPD vereinbaren Wehrpflicht mit LosverfahrenSeit Wochen ringen CDU, CSU und SPD um die genaue Ausgestaltung eines wieder scharfgestellten Wehrdienstes. Die Sozialdemokraten sind lange Zeit für ein rein freiwilliges Modell, nun kommt es anders: Wenn die Zahlen freiwilliger Wehrdienstleistender nicht erreicht wird, soll Kamerad Zufall entscheiden.14.10.2025
"Schrittweise Jahr um Jahr"Spahn: Renteneintrittsalter muss weiter steigenBerater von Wirtschaftsministerin Reiche sehen Deutschland in einer schweren Krise. Die Ökonomen fordern eine Reform der Sozialsysteme und sprechen sich auch für ein höheres Renteneintrittsalter aus. Als Beispiel nennen sie Dänemark. Nun reagiert Unionsfraktionschef Spahn auf Reiches Vorschlag. 07.10.2025
Woher kommen neue Soldaten?Spahn wundert sich über schwarz-rote Wehrpflicht-DebatteDie Bundeswehr muss mehr Personal rekrutieren. Verteidigungsminister Pistorius plant ein Modell, das auf Freiwilligkeit beruht und später in eine Pflicht umgewandelt werden kann. Davon scheinen nicht alle Mitglieder der schwarz-roten Koalition überzeugt, der Bundeskanzler inklusive.06.10.2025
