"Eine moralische Pflicht"SPD in Brandenburg für Waffenlieferungen an UkraineÜber Wochen herrscht Uneinigkeit in Sachen Friedensformel in den ostdeutschen Bundesländern. Das BSW will bestimmte Formulierungen durchsetzen. In Brandenburg geht die SPD ein Stück weit mit. Doch während der Vorstellung sendet die Partei eine Mail, die genau das Gegenteil sagt.01.11.2024
Friedensformel sorgt für StreitThüringer BSW nimmt Kritik des Parteivorstands "sehr ernst"Im parteiinternen BSW-Machtkampf gibt es eine überraschende Wendung. Der Thüringer Landesverband setzt sich kritisch mit der Rückmeldung auseinander, anstatt in die Verteidigung zu gehen. Die Parteimitglieder treffen sich am Wochenende für einen Austausch.01.11.2024
"Erster öffentlicher Machtkampf"Wagenknecht stellt Bedingungen an Thüringer BSWSahra Wagenknecht ist mit der Thüringer Friedensformel weiter unzufrieden. Gemeinsam mit der Bundesspitze ihrer Partei will sie nun Änderungen erzwingen. Experten sehen die Situation verfahren. Der Landesverband könnte sich vom großen BSW abgrenzen.31.10.2024
"Absprachen nicht eingehalten"BSW-Spitze macht Thüringer Landeschefin schwere VorwürfeDer Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht will trotz der Kritik aus der Parteispitze in Thüringen mit CDU und SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Doch der Sondierungskompromiss sorgt immer mehr für Zwist innerhalb des BSW. Besonders über Landeschefin Wolf entlädt sich der Ärger. 30.10.2024
US-Raketen und UkraineWo CDU und SPD dem BSW entgegenkommenDie Unterschiede in der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen SPD und CDU auf der einen Seite und Bündnis Sahra Wagenknecht auf der anderen sind groß. Dennoch finden sie in den Koalitionsverhandlungen der Landespolitik Kompromisse - die Details liegen in den Formulierungen.28.10.2024
Tagelanger Friedensformel-StreitWagenknecht nennt Kompromiss in Thüringen einen "Fehler"In Thüringen einigen sich SPD, CDU und BSW auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Dafür haben sie die von Wagenknecht geforderte Präambel diskutiert und niedergeschrieben. Doch die BSW-Chefin ist unzufrieden. Sie fürchtet jetzt um die Wahrnehmung ihrer Partei im Freistaat.28.10.2024
Koalitionsverhandlungen beginnenCDU, BSW und SPD in Thüringen räumen Streitpunkte ausIn Thüringen haben sich die potenziellen Regierungsparteien CDU, SPD und BSW auf eine Friedensformel geeinigt. Auch die Stationierung von Raketen in Deutschland wird erwähnt, wenn auch vage. Schon Dienstag sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen.28.10.2024
"Missverständnisse ausgeräumt"SPD sondiert in Sachsen wieder mit BSW und CDUDie Sondierungsgespräche in Sachsen kommen in der vergangenen Woche zum Stillstand. Zwischen dem BSW und der SPD scheint der Streit inzwischen geklärt zu sein. Gemeinsam mit der CDU geben die Parteien ein wenig überraschend bekannt, zu dritt weiter zu verhandeln.28.10.2024
Thüringer SondierungskrampfWagenknecht weist Vorwurf der Einmischung zurückIn Thüringen geraten die Sondierungsgespräche ins Stocken. CDU und SPD machen dafür außenpolitische Forderungen von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht verantwortlich. Die schießt zurück. Sie verstehe "dieses Theater" nicht, "das da inszeniert wird".28.10.2024
"Unsere verdammte Verantwortung"Wagenknecht warnt Parteifreunde vor zu großen ZugeständnissenParteigründerin Wagenknecht hat den BSW-Wählern eine andere Ukraine-Politik versprochen, obwohl dies kein Thema auf Landesebene ist. Ihren Parteifreunden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen untersagt sie Kompromisse, die für eine Regierungsbeteiligung nötig wären. 28.10.2024
