Mögliche MinderheitsregierungCDU und SPD in Sachsen gehen in KoalitionsverhandlungenIn Sachsen nimmt ein Bündnis aus CDU und SPD Formen an. Für die anstehenden Koalitionsverhandlungen nennt Ministerpräsident Kretschmer eine ambitionierte Zielmarke. Eine Mehrheit im Dresdner Landtag hätte eine Regierung aus beiden Parteien nicht. 14.11.2024
Keine Streichliste im SozialenBSW will für Kretschmer stimmen - "aber nicht bedingungslos"Nach dem Aus der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD sieht es in Sachsen nach einer Minderheitsregierung aus. Die Wagenknecht-Partei würde Ministerpräsident Kretschmer unter Umständen aber doch noch unterstützen.13.11.2024
Neuwahlen, und dann?So könnte der neue Bundestag aussehenDer Bruch der Ampel-Koalition ebnet den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen. Was heißt das für die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag? Ein Blick auf die möglichen Koalitionsoptionen auf Bundesebene - auf Basis aktueller Umfragewerte.08.11.2024Von Martin Morcinek
"Entscheidung in Berlin gefällt"Sondierungen in Sachsen gescheitert - BSW bricht Gespräche mit CDU und SPD abSie kommen nicht zusammen: In Sachsen wird es keine Regierung aus CDU, BSW und SPD geben. Die Sondierungsgespräche sind ergebnislos beendet. Zu groß waren die Differenzen. Ministerpräsident Kretschmer erhebt einen Vorwurf in Richtung Wagenknecht.06.11.2024
"Eine moralische Pflicht"SPD in Brandenburg für Waffenlieferungen an UkraineÜber Wochen herrscht Uneinigkeit in Sachen Friedensformel in den ostdeutschen Bundesländern. Das BSW will bestimmte Formulierungen durchsetzen. In Brandenburg geht die SPD ein Stück weit mit. Doch während der Vorstellung sendet die Partei eine Mail, die genau das Gegenteil sagt.01.11.2024
Friedensformel sorgt für StreitThüringer BSW nimmt Kritik des Parteivorstands "sehr ernst"Im parteiinternen BSW-Machtkampf gibt es eine überraschende Wendung. Der Thüringer Landesverband setzt sich kritisch mit der Rückmeldung auseinander, anstatt in die Verteidigung zu gehen. Die Parteimitglieder treffen sich am Wochenende für einen Austausch.01.11.2024
"Erster öffentlicher Machtkampf"Wagenknecht stellt Bedingungen an Thüringer BSWSahra Wagenknecht ist mit der Thüringer Friedensformel weiter unzufrieden. Gemeinsam mit der Bundesspitze ihrer Partei will sie nun Änderungen erzwingen. Experten sehen die Situation verfahren. Der Landesverband könnte sich vom großen BSW abgrenzen.31.10.2024
"Absprachen nicht eingehalten"BSW-Spitze macht Thüringer Landeschefin schwere VorwürfeDer Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht will trotz der Kritik aus der Parteispitze in Thüringen mit CDU und SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Doch der Sondierungskompromiss sorgt immer mehr für Zwist innerhalb des BSW. Besonders über Landeschefin Wolf entlädt sich der Ärger. 30.10.2024
US-Raketen und UkraineWo CDU und SPD dem BSW entgegenkommenDie Unterschiede in der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen SPD und CDU auf der einen Seite und Bündnis Sahra Wagenknecht auf der anderen sind groß. Dennoch finden sie in den Koalitionsverhandlungen der Landespolitik Kompromisse - die Details liegen in den Formulierungen.28.10.2024
Tagelanger Friedensformel-StreitWagenknecht nennt Kompromiss in Thüringen einen "Fehler"In Thüringen einigen sich SPD, CDU und BSW auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Dafür haben sie die von Wagenknecht geforderte Präambel diskutiert und niedergeschrieben. Doch die BSW-Chefin ist unzufrieden. Sie fürchtet jetzt um die Wahrnehmung ihrer Partei im Freistaat.28.10.2024
