Berlin Tag & MachtMerz' glorreiche 17: Alle Minister im Qualifikations-CheckDonald Trump hält das Aufreger-Potenzial tapfer am Anschlag. Wer mag sich da noch mit Unbekannten à la Stefanie Hubig und Patrick Schnieder beschäftigen? Berlin Tag & Macht natürlich! Der Kanzler-Kader möchte nicht durch Ruhm oder gar Erfahrung glänzen. Aber zum Top-Team reicht es allemal. Oder etwa nicht?22.05.2025Eine Kolumne von Marie von den Benken
"Zurücklehnen geht nicht" Klingbeil: Alle Ministerien müssen sparenDie neue Bundesregierung startet zwar mit einem Sondervermögen im Rücken, aber ohne einen beschlossenen Haushalt. Damit der am Ende "durchgerechnet" ist, erwartet Finanzminister Klingbeil von seinen Kabinettskollegen Spardisziplin. Mit der SPD geht der Parteichef indes hart ins Gericht. 19.05.2025
"Wir müssen hier stabilisieren"Klingbeil verspricht Krankenkassen Steuergeld-SpritzeNach dem Notruf der neuen Gesundheitsministerin sagt Klingbeil der defizitären Kranken- und Pflegeversicherung Hilfe aus dem Bundeshaushalt zu. Der Finanzminister macht aber deutlich, dass die Löcher nicht dauerhaft aus Steuermitteln gestopft werden können. Wie hoch der Zuschuss ausfallen soll, verrät er nicht. 18.05.2025
Nach Wadephul-VorstoßWas würde die Fünf-Prozent-Forderung Deutschland kosten?Deutschland erreicht mit Hängen und Würgen - und dank des Sondervermögens - das lange gültige Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Kurz nach seiner Amtsübernahme fordert US-Präsident Trump allerdings fünf Prozent des BIP. Außenminister Wadephul will dem folgen. Aber was würde das eigentlich kosten? 16.05.2025
Linke pocht auf MitspracheKlingbeil macht Druck bei Reform der SchuldenbremseDie vielen Milliarden aus dem Sondertopf sind nicht genug: Schon jetzt plant SPD-Bundesfinanzminister Klingbeil eine Reform der Schuldenbremse, um künftig weitere Spielräume zu schaffen. Doch ohne die Linkspartei geht das nicht - die aber stellt forsch Bedingungen. 15.05.2025
Grenzkontroll-Zoff im BundestagRückkehr zur Ordnung oder illegales "Strohfeuer"?Erstmals seit Bildung der neuen Bundesregierung muss diese dem Bundestag Rede und Antwort stehen. Gleich zu Beginn geht es hoch her: Grüne und Linke sind überzeugt, die neuen Grenzkontrollen seien nicht rechtens - und praktisch nicht durchzuhalten. Zwei neue Bundesminister widersprechen.14.05.2025Von Sebastian Huld
Neuaufstellung der SPDMützenich wird nicht Vorsitzender des Auswärtigen AusschussesDas Karussell an der SPD-Spitze dreht sich weiter. Nach Saskia Esken verzichtet nun auch der frühere Fraktionschef Mützenich auf einen führenden Posten in der neuen Legislaturperiode. Seinen Verzicht verbindet Mützenich mit einem Appell an die Große Koalition. 14.05.2025
Saskia Eskens Aus ist konsequentDie Verlierer-Partei SPD setzt jetzt auf Gewinner-TypenMit Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind künftig zwei Kabinettsmitglieder zugleich Vorsitzende der SPD. Das klingt nach straffer Führung, ist vor allem aber eine Lektion der historisch schlecht gelaufenen Bundestagswahl: Die SPD setzt ab sofort auf Gewinner-Typen - und nicht auf Saskia Esken.12.05.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
33-Jähriger als GeneralsekretärBärbel Bas soll SPD-Vorsitzende werdenIm Juni wählt die SPD eine neue Parteispitze. Die Noch-Vorsitzende Saskia Esken tritt dann nicht mehr an. Als ihre Nachfolgerin nominiert wird Arbeitsministerin Bärbel Bas. Auch für den vakanten Posten des Generalsekretärs gibt es einen Kandidaten. 12.05.2025
Partei-Linke kritisieren UmgangEsken tritt nicht erneut an - wer wird SPD-Co-Chefin?Im Juni wählt die SPD ihre Chefs neu. Bundesfinanzminister Klingbeil will sich wiederwählen lassen, seine Co-Vorsitzende Saskia Esken nicht. Während über ihre Nachfolge spekuliert wird, bemängeln vor allem Partei-Linke den Umgang mit ihr. Eine aktuelle Ministerin könnte sie beerben. 12.05.2025
