Leopard-Panzer

Im Mittelpunkt der Ramstein-Konferenz steht die mögliche Lieferung der deutschen "Leopard"-Panzer an Kiew. Die Bundesregierung zögert weiterhin. Andrij Melnyk, Ex-Botschafter der Ukraine in Berlin, wendet sich mit deutlichen Worten an Deutschlands neuen Verteidigungsminister.

Medienberichten zufolge soll eine Lieferung von "Leopard 2"-Panzern daran gekoppelt sein, ob die USA ebenfalls Kampfpanzer an die Ukraine schicken. Aus Berlin folgt nun das Dementi.

Auf der US-Militärbasis in Ramstein kommt heute die Militärallianz aufseiten der Ukraine zusammen. Für Deutschland ist es die Stunde der Wahrheit: Die Entscheidung, ob die Bundesregierung "Leopard"-Lieferungen freigibt und auch eigene Kampfpanzer bereitstellt, kann sie nicht weiter hinauszögern. Von Sebastian Huld

Kurz vor dem Treffen der westlichen Verbündeten in Ramstein richtet der ukrainische Präsident Selenskyj deutliche Worte an die Bundesregierung. In einem Interview fordert er von Berlin einmal mehr die Lieferung von "Leopard"-Panzern.

Zuletzt wirkt es so, als stelle der Kanzler den USA Bedingungen: Nur wenn Washington Kiew Abrams-Panzer liefert, würde Scholz Leopard-Panzer freigeben. Der neue Verteidigungsminister sagt, davon wisse er nichts. Deutschland werde sich aber binnen Stunden entscheiden.

Ob die Ukraine westliche Kampfpanzer bekommt, hängt zentral von Deutschland ab. Kanzler Scholz begründet sein Nein zu einer alleinigen "Leopard"-Lieferung auch mit Sorge vor einer Ausweitung des Krieges. NATO-Oberbefehlshaber Cavoli hält das Risiko für "beherrschbar".

Lange sträubt sich Scholz gegen die Lieferung von "Leopard 2"-Panzern in die Ukraine. Berichten zufolge soll er nun dazu bereit sein - wenn die USA ihrerseits Abrams-Panzer liefern. Doch das lehnt Washington derzeit ab.

Mit seinem strikten Nein in der Panzer-Frage irritierte Bundeskanzler Scholz mehr als einmal westliche Partner. Nun scheint die harte Linie aufzuweichen. Falls die USA Kampfpanzer vom Typ "Abrams" in die Ukraine liefern, wäre Deutschland bereit, den "Leopard" zu schicken, schreiben Medien.

Kein Wort zu Panzern. Kanzler Scholz verweist in Davos einmal mehr auf die bisherigen Militärhilfen für die Ukraine. Kaum ein Land habe so viele Waffen bereitgestellt wie Deutschland. Und weitere Hilfe wird kommen. Das Thema "Leopard" umschifft er in bekannter Manier.

Das Vorgehen ist eher ungewöhnlich: Nach einem Antrag der Grünen fordert das EU-Parlament Bundeskanzler Scholz auf, die Lieferung von "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Rechtlich bindend ist der Beschluss nicht.