Myanmar

Die birmanische Oppositionsführerin Suu Kyi feiert ihren 65. Geburtstag unter Hausarrest. Den Tag nehmen Staatschefs und Menschenrechtsgruppen weltweit zum Anlass, um gegen die Lage in Birma und für die Freilassung Suu Kyis zu protestieren.

Birma ist offenbar das erste Land in Südostasien, das nach Atomwaffen strebt. Die Exil-Gruppe "Democratic Voice of Burma" stellt einen Bericht vor, wonach "Birma versucht, Teile eines Nuklearprogramms zusammenzusetzen".

Birma erleichtert die Einreise für Touristen. Ab sofort erhalten Besucher des südostasiatischen Vielvölkerstaates, der auch Myanmar genannt wird, ihr Visum nach der Landung am Flughafen

Seit 1990 hat es in Birma keine Parlamentswahl gegeben. Damals ging Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) als Sieger hervor. Allerdings wurde dies von der Militärjunta nie anerkannt. Im Herbst nun sollen die Birmaner ein Parlament wählen. Kyis Partei wird wohl nicht auf dem Wahlzettel zu finden sein - dafür aber eine andere.

Die Pressefreiheit bleibt weltweit ein hoch gefährdetes Gut. Besonders schlimm sei die Lage im Iran, Weißrussland, Kuba, Äquatorial-Guinea, Eritrea, Libyen, Birma, Nordkorea, Turkmenisten und Usbekistan.

Über 20 Jahre hat Suu Kyi für Demokratie in ihrem Land gekämpft. Vor wenigen Wochen schloss die Militärregierung die Friedensnobelpreisträgerin vom ersten Urnengang seit 1990 aus. Ihre Partei zieht nun die Konsequenz.

Nach der Veröffentlichung des Wahlgesetzes in Birma kündigen die USA an, das Ergebnis der Abstimmung nicht anzuerkennen. Die Wahlvorschriften "verhöhnen den demokratischen Prozess", heißt es.

Mit einem neuen Wahlgesetz schließt Birmas Militärjunta Oppositionsführerin Suu Kyi von der geplanten Parlamentswahl aus. Ihre Partei, die Nationale Liga für Demokratie, muss ihre Vorsitzende sogar ausschließen, um überhaupt antreten zu dürfen.

Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi bleibt im bevorstehenden Wahlkampf unter Hausarrest. Das oberste Gericht der Militärdiktatur schmettert ihre Berufung gegen das jüngste Hausarrest-Urteil ab. Damit zeichnet sich der Ausschluss der 64-Jährigen von den geplanten Wahlen ab.

Das Militärregime in Birma kann sich offenbar mit einer Freilassung der Oppositionsführerin anfreunden. Allerdings erst nach der für Oktober angesetzten Wahl. Völlig unklar bleibt, ob eine mögliche Freilassung Suu Kyis unter Auflagen gestellt wird.