Myanmar

Anfang November wird in Birma gewählt. Vorher will die Militärjunta 11.000 Gefangene freilassen. Ob darunter auch politische Gegner sind ist unklar. Schon jetzt kritisieren die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen die geplante Wahl.

In Birma weiß jedes Kind, dass weiße Elefanten nur dort auftauchen, wo Herrscher gerecht sind. Und damit es keinen Zweifel daran gibt, dass die Militärjunta eine gerechte Regierung ist, wird jetzt eben ein weißer Elefant gesichtet.

Die Militärjunta von Birma lässt am 7. November erstmals seit 1990 beschränkte Wahlen zu. Die Opposition will in jedem 3. Wahlkreis einen Kandidaten aufstellen. Demokratie-Ikone Suu Kyi hat allerdings zum Wahlboykott aufgerufen.

Die birmanische Oppositionsführerin Suu Kyi feiert ihren 65. Geburtstag unter Hausarrest. Den Tag nehmen Staatschefs und Menschenrechtsgruppen weltweit zum Anlass, um gegen die Lage in Birma und für die Freilassung Suu Kyis zu protestieren.

Birma ist offenbar das erste Land in Südostasien, das nach Atomwaffen strebt. Die Exil-Gruppe "Democratic Voice of Burma" stellt einen Bericht vor, wonach "Birma versucht, Teile eines Nuklearprogramms zusammenzusetzen".

Birma erleichtert die Einreise für Touristen. Ab sofort erhalten Besucher des südostasiatischen Vielvölkerstaates, der auch Myanmar genannt wird, ihr Visum nach der Landung am Flughafen

Seit 1990 hat es in Birma keine Parlamentswahl gegeben. Damals ging Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) als Sieger hervor. Allerdings wurde dies von der Militärjunta nie anerkannt. Im Herbst nun sollen die Birmaner ein Parlament wählen. Kyis Partei wird wohl nicht auf dem Wahlzettel zu finden sein - dafür aber eine andere.

Die Pressefreiheit bleibt weltweit ein hoch gefährdetes Gut. Besonders schlimm sei die Lage im Iran, Weißrussland, Kuba, Äquatorial-Guinea, Eritrea, Libyen, Birma, Nordkorea, Turkmenisten und Usbekistan.

Über 20 Jahre hat Suu Kyi für Demokratie in ihrem Land gekämpft. Vor wenigen Wochen schloss die Militärregierung die Friedensnobelpreisträgerin vom ersten Urnengang seit 1990 aus. Ihre Partei zieht nun die Konsequenz.

Nach der Veröffentlichung des Wahlgesetzes in Birma kündigen die USA an, das Ergebnis der Abstimmung nicht anzuerkennen. Die Wahlvorschriften "verhöhnen den demokratischen Prozess", heißt es.