Olaf Scholz - Thema Seite 189

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Nicht jeder schafft es allein"EU geht in Berlin auf Werbetour für Euro-Schulden

Die EU-Kommission will Deutschland für eine gemeinsame Schuldenaufnahme aller Länder begeistern. Dazu trifft sich Währungskommissar Gentiloni mit mehreren Ministern. Stärkster Gegner des Vorhabens ist Finanzminister Lindner. Auch Kanzler Scholz ließ bislang wenig Sympathie erkennen.

29.01.2023

"Bringt keine neuen Wohnungen"Scholz missbilligt Enteignungspläne in Berlin

In einem Volksentscheid stimmen die Berliner für die Verstaatlichung großer Wohnungskonzerne. Grüne und Linke wollen sich an die Umsetzung machen. Kanzler Scholz hält davon wenig: "Durch Enteignungen entstehen keine neuen Wohnungen." Stattdessen ruft er zu einem Sinneswandel in der Baubranche auf.

29.01.2023

Leclerc-Panzer für die UkraineAuch Macron zögert, aber Prügel bleibt aus

Erst nach langem Abwarten beschließt Bundeskanzler Scholz die Lieferung von Kampfpanzern an Kiew. Sein französischer Amtskollege Macron hat sich in dieser Frage noch immer nicht entschieden - und löst damit kaum Kritik aus. Woran liegt das?

29.01.2023

Interview mit Rolf Nikel"Der 'polnische Moment' könnte schnell vorbei sein"

Der ehemalige deutsche Botschafter in Polen, Rolf Nikel, wirft der polnischen Regierung vor, "durch öffentliche Kritik aus dem Scheitern der deutschen Russland-, Ukraine- und Energiepolitik politisches Kapital zu schlagen". Zugleich kann Nikel verstehen, dass Deutschland in Polen Vertrauen verloren hat.

29.01.2023

"Keine Eskalation zulassen"Scholz fürchtet "Überbietungswettbewerb" bei Waffensystemen

Neben Kampfpanzern könnte die Ukraine im Kampf gegen Russland auch Unterstützung für ihre Luftwaffe brauchen. Für den Bundeskanzler steht das überhaupt nicht zur Debatte. Es gelte zu verhindern, dass sich der Krieg auf die NATO ausweite, betont Scholz.

29.01.2023

Die Zukunft liegt in SüdamerikaScholz kommt mit ausgestreckter Hand

Bundeskanzler Scholz reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Südamerika. Es ist ein Besuch, von dem die Zukunft Deutschlands mit abhängen könnte. Es geht auch darum, das EU-Mercosur-Abkommen zu retten. Die Zeichen dafür stehen günstig.

28.01.2023Von Roland Peters, Buenos Aires

Mit kompletter VIP-Ausstattung Erster Kanzler-Einsatz für deutsche "Air Force One"

Am Morgen bricht Olaf Scholz zu seiner ersten Südamerika-Reise auf - und ist rund 14 Stunden in der Luft. Für den neuen Regierungsflieger "Konrad Adenauer" ist es der erste Einsatz im Dienste des Kanzlers, der die Tücken des Vorgängerfliegers noch am eigenen Leib erlebte.

28.01.2023

Ampel verhakt sich beim Verkehr Neustart missglückt, Stimmung bestens

Die Ampelkoalition hofft zu Jahresbeginn auf einen kleinen Neustart, doch schon der erste Koalitionssauschuss endet ergebnislos. Beim Streitpunkt Verkehr kommen SPD, Grüne und FDP nicht zusammen. Dass auch keine Lösung absehbar scheint, steht in grellem Kontrast zur guten Stimmung im Bündnis.

27.01.2023Von Sebastian Huld

Wieduwilts WocheHerr Scholz ist mein Hirte, mir wird's an nichts mangeln

Hört man dem Bundeskanzler genau zu, sind seine Prioritäten sonnenklar: Ängste first, Ukraine second. Scholz geht den Weg der geringsten Zumutung - und will, dass wir es "Führung" nennen.

27.01.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Müssen mutiger sein"Polen würde Ukraine auch Kampfflugzeuge liefern

Mehrere NATO-Staaten wollen der Ukraine bald Leopard-2-Panzer schicken. In Polen denkt man derweil schon an die nächsten Hilfen und prescht erneut voran. Das Land würde die Lieferung von Kampfflugzeugen unterstützen - doch die Chancen dafür sind trotz vehementer Forderungen aus Kiew gering.

26.01.2023