Olaf Scholz - Thema Seite 19

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Ist eine Erpressungssituation"Scholz und Habeck kündigen Nein zur Asylwende an

Die Ampel ist vorzeitig am Dauerstreit zerbrochen. Doch in ihren letzten gemeinsamen Tagen sind Kanzler Scholz und Vizekanzler Habeck vollkommen einig: Zusammen mit der Union will Rot-Grün das Asylrecht am heutigen Freitag auf gar keinen Fall verschärfen.

31.01.2025

Wie umgehen mit Merz' AfD-Pakt?Die SPD weiß nicht, ob sie lachen oder heulen soll

Das gemeinsame Abstimmungsverhalten von Union und AfD ist jener Fauxpas von Friedrich Merz, auf den die abgeschlagene SPD lange gehofft hat. Doch statt Enthusiasmus über bessere Wahlkampfchancen dominiert das Entsetzen. Auf die Union zugehen will man trotzdem nicht - aus vielen Gründen.

30.01.2025Von Sebastian Huld

Die Flanke ist offenAn diese Woche wird Friedrich Merz noch lange denken

Wenn die Union am Wahlabend weniger als 30 Prozent erhält, dann wird der Grund im Vorgehen von Friedrich Merz zu suchen sein. Er setzt ein Thema auf die Agenda, von dem die AfD profitiert. Und beschädigt seine Glaubwürdigkeit.

30.01.2025Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Debatte nach MigrationsvotumMerz: "Es wird nicht mehr taktiert, es muss jetzt gehandelt werden"

Im Bundestag verhilft die AfD der Union zu einer Mehrheit bei einem Antrag zur Migrationspolitik. Bundeskanzler Scholz spricht von einem "Tabubruch". Der CDU-Chef verteidigt sich und schließt eine Koalition mit den Rechtsaußen weiter aus.

30.01.2025Von Marko Schlichting

Mehrheit mit der AfDFriedrich Merz bricht sein Wort - aber er ist stolz darauf

Der CDU-Chef beruft sich auf sein Gewissen, als er erstmals eine Mehrheit mit der AfD herbeiführt. Das kann die Wahl entscheiden. Aber für wen?

29.01.2025Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Kanzler warnt vor Schwarz-BlauScholz bezichtigt Merz eines "unverzeihlichen Fehlers"

Es ist seine womöglich letzte Regierungserklärung als Bundeskanzler und sie widmet sich fast ausschließlich Friedrich Merz. Im Bundestag warnt Olaf Scholz die Union vor einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD. Deutschland drohe eine schwarz-blaue Koalition.

29.01.2025Von Sebastian Huld

CDU-Chef gibt Scholz ContraMerz verteidigt sein Vorgehen als Gewissensentscheidung

Im Bundestag weist Unionsfraktionschef Merz die Vorwürfe von Kanzler Scholz zurück. Er räumt ein, dass Bilder von "jubelnden und feixenden AfD-Abgeordneten" möglich seien. Den Vorwurf, er wolle der AfD zur Macht verhelfen, nennt er "niederträchtig und infam".

29.01.2025

Regierungserklärung im BundestagScholz wirft Merz Wortbruch vor

Der Bundestag diskutiert über die Migrationspolitik, den Auftakt macht Kanzler Scholz. Er sagt, die jüngsten Anschläge hätten allesamt verhindert werden können, wenn bestehendes Recht angewandt worden wäre. Scharf geht er CDU-Chef Merz an. Nach der Wahl drohe "eine schwarz-blaue Regierung".

29.01.2025

Beförderungen im KanzleramtOlaf Scholz beschäftigt so viele Mitarbeiter wie lange nicht

Das Bundeskanzleramt wächst. Nicht nur mit einem Erweiterungsbau, sondern auch gemessen an der Mitarbeiterzahl. Selbiges zeichnet sich deutlich in den Ministerien ab. Der Bund der Steuerzahler stellt deshalb eine ganz klare Forderung an die neue Regierung.

29.01.2025

"Nicht gut für ganze EU"Scholz nennt Musks AfD-Hilfe "abscheulich"

Nicht nur in den USA unterstützt der Trump-Berater Musk viele rechte Politiker. Bei einer AfD-Veranstaltung am Wochenende spricht er davon, dass die Deutschen "zu viel Fokus auf vergangene Schuld" legten. Kanzler Scholz beobachtet das mit Wut und Sorge.

29.01.2025