Olaf Scholz - Thema Seite 19

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

CDU-Chef gibt Scholz ContraMerz verteidigt sein Vorgehen als Gewissensentscheidung

Im Bundestag weist Unionsfraktionschef Merz die Vorwürfe von Kanzler Scholz zurück. Er räumt ein, dass Bilder von "jubelnden und feixenden AfD-Abgeordneten" möglich seien. Den Vorwurf, er wolle der AfD zur Macht verhelfen, nennt er "niederträchtig und infam".

29.01.2025

Regierungserklärung im BundestagScholz wirft Merz Wortbruch vor

Der Bundestag diskutiert über die Migrationspolitik, den Auftakt macht Kanzler Scholz. Er sagt, die jüngsten Anschläge hätten allesamt verhindert werden können, wenn bestehendes Recht angewandt worden wäre. Scharf geht er CDU-Chef Merz an. Nach der Wahl drohe "eine schwarz-blaue Regierung".

29.01.2025

Beförderungen im KanzleramtOlaf Scholz beschäftigt so viele Mitarbeiter wie lange nicht

Das Bundeskanzleramt wächst. Nicht nur mit einem Erweiterungsbau, sondern auch gemessen an der Mitarbeiterzahl. Selbiges zeichnet sich deutlich in den Ministerien ab. Der Bund der Steuerzahler stellt deshalb eine ganz klare Forderung an die neue Regierung.

29.01.2025

"Nicht gut für ganze EU"Scholz nennt Musks AfD-Hilfe "abscheulich"

Nicht nur in den USA unterstützt der Trump-Berater Musk viele rechte Politiker. Bei einer AfD-Veranstaltung am Wochenende spricht er davon, dass die Deutschen "zu viel Fokus auf vergangene Schuld" legten. Kanzler Scholz beobachtet das mit Wut und Sorge.

29.01.2025

RTL und ntv laden zur DiskussionScholz hält sich Teilnahme an großer TV-Debatte offen

Vor der Bundestagswahl übertragen mehrere TV-Sender Duelle der Kanzlerkandidaten. RTL, ntv und "Stern" schlagen eine Vierer-Debatte zwischen den umfragenstärksten Spitzenpolitikern vor. Während drei fest zusagen, zögert Kanzler Scholz mit seiner Entscheidung.

29.01.2025

Militär zum Schutz vor USADänemark sammelt in Europa Grönland-Unterstützer um sich

Trumps angekündigter Griff nach Grönland entsetzt Dänemark. Nach einem offenbar ernüchternen Telefonat mit dem US-Präsidenten reist Regierungschef Frederiksen durch Europa und sucht Unterstützung. Derweil weitet Kopenhagen seine Militärpräsenz in der Region aus - zum Schutz vor dem Verbündeten Washington.

28.01.2025

Im Bundesrat gekipptScholz wirft Union Blockade bei Sicherheitsgesetzen vor

Bundeskanzler Scholz nennt das Verhalten der Union "empörend". Schon jetzt lägen Gesetzentwürfe der Regierung zu schärferen Sicherheitsmaßnahmen vor, gleichzeitig mache die Union unausgegorene Vorschläge. Ihr mangele es am Willen zu einer Verständigung.

28.01.2025

Auch Behörden besser vernetzenInnenminister wollen besseren Schutz dank Gesichtserkennung und KI

Die Innenminister in Bund und Ländern ringen nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg um Lösungen für einen besseren Bevölkerungsschutz. Neben besserer Vernetzung der Behörden sollen KI und Gesichtserkennung helfen. Die Unionsländer wollen noch weitergehen, die SPD verweist auf die Gesetzeslage.

27.01.2025

Weidel, Merz, Habeck, ScholzRTL lädt zu Vierer-Duell der Kanzlerkandidaten ein

RTL lädt die Kanzlerkandidaten von Union, AfD, SPD und Grünen zu einem Vierer-Duell ein. So könnten die vier Spitzenpolitiker Merz, Weidel, Scholz und Habeck eine Woche vor der Bundestagswahl erstmals gemeinsam in einer TV-Debatte diskutieren.

27.01.2025

Vernichtungslager der NazisStaatschefs und letzte Überlebende gedenken Auschwitz-Befreiung

Vor 80 Jahren befreien Sowjetsoldaten das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Dort ermorden Nazis mehr als eine Million Menschen, die meisten davon waren europäische Juden. Westliche Staats- und Regierungschefs stemmen sich gegen das Vergessen, der Kreml auch - auf andere Weise.

27.01.2025