Olaf Scholz - Thema Seite 20

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL und ntv laden zur DiskussionScholz hält sich Teilnahme an großer TV-Debatte offen

Vor der Bundestagswahl übertragen mehrere TV-Sender Duelle der Kanzlerkandidaten. RTL, ntv und "Stern" schlagen eine Vierer-Debatte zwischen den umfragenstärksten Spitzenpolitikern vor. Während drei fest zusagen, zögert Kanzler Scholz mit seiner Entscheidung.

29.01.2025

Militär zum Schutz vor USADänemark sammelt in Europa Grönland-Unterstützer um sich

Trumps angekündigter Griff nach Grönland entsetzt Dänemark. Nach einem offenbar ernüchternen Telefonat mit dem US-Präsidenten reist Regierungschef Frederiksen durch Europa und sucht Unterstützung. Derweil weitet Kopenhagen seine Militärpräsenz in der Region aus - zum Schutz vor dem Verbündeten Washington.

28.01.2025

Im Bundesrat gekipptScholz wirft Union Blockade bei Sicherheitsgesetzen vor

Bundeskanzler Scholz nennt das Verhalten der Union "empörend". Schon jetzt lägen Gesetzentwürfe der Regierung zu schärferen Sicherheitsmaßnahmen vor, gleichzeitig mache die Union unausgegorene Vorschläge. Ihr mangele es am Willen zu einer Verständigung.

28.01.2025

Auch Behörden besser vernetzenInnenminister wollen besseren Schutz dank Gesichtserkennung und KI

Die Innenminister in Bund und Ländern ringen nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg um Lösungen für einen besseren Bevölkerungsschutz. Neben besserer Vernetzung der Behörden sollen KI und Gesichtserkennung helfen. Die Unionsländer wollen noch weitergehen, die SPD verweist auf die Gesetzeslage.

27.01.2025

Weidel, Merz, Habeck, ScholzRTL lädt zu Vierer-Duell der Kanzlerkandidaten ein

RTL lädt die Kanzlerkandidaten von Union, AfD, SPD und Grünen zu einem Vierer-Duell ein. So könnten die vier Spitzenpolitiker Merz, Weidel, Scholz und Habeck eine Woche vor der Bundestagswahl erstmals gemeinsam in einer TV-Debatte diskutieren.

27.01.2025

Vernichtungslager der NazisStaatschefs und letzte Überlebende gedenken Auschwitz-Befreiung

Vor 80 Jahren befreien Sowjetsoldaten das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Dort ermorden Nazis mehr als eine Million Menschen, die meisten davon waren europäische Juden. Westliche Staats- und Regierungschefs stemmen sich gegen das Vergessen, der Kreml auch - auf andere Weise.

27.01.2025

Messerangriff in AschaffenburgScholz macht bayerischer Regierung Vorwürfe

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg erhebt Kanzler Scholz schwere Vorwürfe gegen die bayerische Regierung. Die habe es versäumt, den Täter festzunehmen, die Opfer seien das "Ergebnis von Behördenversagen". Nun wolle das Land mit Schuldzuweisungen an den Bund eine richtige Aufklärung verhindern.

26.01.2025

Kritik nach AfD-AuftrittMusks Aussagen lösen Ärger und Angst in Polen und Israel aus

Elon Musk spricht beim AfD-Wahlkampfauftakt. Die Deutschen müssten "die Schuld der Vergangenheit" hinter sich lassen. Polens Regierungschef Donald Tusk findet dazu klare Worte - Bundeskanzler Olaf Scholz antwortet ihm.

26.01.2025

"SPD und Grüne sollen umsteuern"Rhein und Spahn stellen sich hinter Merz' Asylwende

Nach Kritik aus den Reihen der Restampel an den Migrationsplänen von Unionskanzlerkandidat Merz fordert CDU-Landeschef Rhein Rot-Grün auf, die Pläne im Bundestag mitzutragen. CDU-Vize Spahn erklärt, man lasse sich weder von links noch von rechts vorschreiben, welche Anträge man einbringe.

26.01.2025

Wie weiter in der Asylpolitik?SPD und Grüne gehen Merz scharf an - Kaum inhaltliche Vorschläge

CDU-Chef Merz will die Asylpolitik massiv verschärfen. Woher die Mehrheit im Parlament dazu kommen soll, ist ihm weitgehend egal. SPD und Grüne sehen eine Grenzüberschreitung. Die Debatte wird größtenteils bei Wahlkampfveranstaltungen ausgetragen. Der Ton ist rau.

25.01.2025