Olaf Scholz - Thema Seite 20

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Messerangriff in AschaffenburgScholz macht bayerischer Regierung Vorwürfe

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg erhebt Kanzler Scholz schwere Vorwürfe gegen die bayerische Regierung. Die habe es versäumt, den Täter festzunehmen, die Opfer seien das "Ergebnis von Behördenversagen". Nun wolle das Land mit Schuldzuweisungen an den Bund eine richtige Aufklärung verhindern.

26.01.2025

Kritik nach AfD-AuftrittMusks Aussagen lösen Ärger und Angst in Polen und Israel aus

Elon Musk spricht beim AfD-Wahlkampfauftakt. Die Deutschen müssten "die Schuld der Vergangenheit" hinter sich lassen. Polens Regierungschef Donald Tusk findet dazu klare Worte - Bundeskanzler Olaf Scholz antwortet ihm.

26.01.2025

"SPD und Grüne sollen umsteuern"Rhein und Spahn stellen sich hinter Merz' Asylwende

Nach Kritik aus den Reihen der Restampel an den Migrationsplänen von Unionskanzlerkandidat Merz fordert CDU-Landeschef Rhein Rot-Grün auf, die Pläne im Bundestag mitzutragen. CDU-Vize Spahn erklärt, man lasse sich weder von links noch von rechts vorschreiben, welche Anträge man einbringe.

26.01.2025

Wie weiter in der Asylpolitik?SPD und Grüne gehen Merz scharf an - Kaum inhaltliche Vorschläge

CDU-Chef Merz will die Asylpolitik massiv verschärfen. Woher die Mehrheit im Parlament dazu kommen soll, ist ihm weitgehend egal. SPD und Grüne sehen eine Grenzüberschreitung. Die Debatte wird größtenteils bei Wahlkampfveranstaltungen ausgetragen. Der Ton ist rau.

25.01.2025

Mit dem Finger auf andereUnwürdige Sprechblasen eines gescheiterten Kanzlers

Die folgenlosen Ankündigungen von Olaf Scholz sorgen seit mehr als einem Jahr nicht nur für einen Verlust von politischer Glaubwürdigkeit. Davon profitieren nur die Ränder.

25.01.2025Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Nach AschaffenburgDie "woken" Linken sind am Ende

Nicht nur Aschaffenburg zeigt: Die Identitätspolitik wird von den Fakten eingeholt. Wir erleben das Ende einer Bewegung, ohne die es keine starke AfD gäbe. Jetzt kommt es auf die richtige Ausfahrt an.

25.01.2025Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Scholz will Erklärung abgebenRegierung plant Abschiebeflug nach Afghanistan

Seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschland nur einmal Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein zweiter Abschiebeflug soll nun bevorstehen. Um die Migrationspolitik dürfte es auch in einer Regierungserklärung gehen, die der Kanzler ankündigt.

24.01.2025

Angriff in AschaffenburgScholz beklagt "Vollzugsdefizite" und Versäumnisse in Bayern

Zwei Menschen wurden getötet und mehrere verletzt. Dabei hätte der Täter eigentlich abgeschoben werden sollen. Warum er in Deutschland noch auf freiem Fuß war, darüber streiten nun Bayern und der Bund.

23.01.2025

"Dann fliegen die Fetzen"Merz will lieber mit Weidel als mit Scholz ins TV-Duell

Dreimal steigen die Kanzlerkandidaten von Union und SPD in den nächsten Wochen bei TV-Duellen gegeneinander in den Ring. Bei CDU-Chef Merz ist die Vorfreude verhalten. Mit Scholz zu streiten sei langweilig, er will sich viel lieber die AfD-Chefin vorknöpfen.

23.01.2025

Täter, Opfer, MotivTödliche Messerattacke in Aschaffenburg - was wir wissen und was nicht

Ein Afghane greift in einem Park in Aschaffenburg mit einem Küchenmesser mehrere Menschen an. Er ersticht einen zweijährigen Jungen und einen Mann, der in Zivilcourage dazwischengegangen sein soll. Drei weitere Personen werden teils schwer verletzt. Was über die schreckliche Tat bekannt ist.

22.01.2025