Olaf Scholz - Thema Seite 20

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Debatte nach MigrationsvotumMerz: "Es wird nicht mehr taktiert, es muss jetzt gehandelt werden"

Im Bundestag verhilft die AfD der Union zu einer Mehrheit bei einem Antrag zur Migrationspolitik. Bundeskanzler Scholz spricht von einem "Tabubruch". Der CDU-Chef verteidigt sich und schließt eine Koalition mit den Rechtsaußen weiter aus.

30.01.2025Von Marko Schlichting

Mehrheit mit der AfDFriedrich Merz bricht sein Wort - aber er ist stolz darauf

Der CDU-Chef beruft sich auf sein Gewissen, als er erstmals eine Mehrheit mit der AfD herbeiführt. Das kann die Wahl entscheiden. Aber für wen?

29.01.2025Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Kanzler warnt vor Schwarz-BlauScholz bezichtigt Merz eines "unverzeihlichen Fehlers"

Es ist seine womöglich letzte Regierungserklärung als Bundeskanzler und sie widmet sich fast ausschließlich Friedrich Merz. Im Bundestag warnt Olaf Scholz die Union vor einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD. Deutschland drohe eine schwarz-blaue Koalition.

29.01.2025Von Sebastian Huld

CDU-Chef gibt Scholz ContraMerz verteidigt sein Vorgehen als Gewissensentscheidung

Im Bundestag weist Unionsfraktionschef Merz die Vorwürfe von Kanzler Scholz zurück. Er räumt ein, dass Bilder von "jubelnden und feixenden AfD-Abgeordneten" möglich seien. Den Vorwurf, er wolle der AfD zur Macht verhelfen, nennt er "niederträchtig und infam".

29.01.2025

Regierungserklärung im BundestagScholz wirft Merz Wortbruch vor

Der Bundestag diskutiert über die Migrationspolitik, den Auftakt macht Kanzler Scholz. Er sagt, die jüngsten Anschläge hätten allesamt verhindert werden können, wenn bestehendes Recht angewandt worden wäre. Scharf geht er CDU-Chef Merz an. Nach der Wahl drohe "eine schwarz-blaue Regierung".

29.01.2025

Beförderungen im KanzleramtOlaf Scholz beschäftigt so viele Mitarbeiter wie lange nicht

Das Bundeskanzleramt wächst. Nicht nur mit einem Erweiterungsbau, sondern auch gemessen an der Mitarbeiterzahl. Selbiges zeichnet sich deutlich in den Ministerien ab. Der Bund der Steuerzahler stellt deshalb eine ganz klare Forderung an die neue Regierung.

29.01.2025

"Nicht gut für ganze EU"Scholz nennt Musks AfD-Hilfe "abscheulich"

Nicht nur in den USA unterstützt der Trump-Berater Musk viele rechte Politiker. Bei einer AfD-Veranstaltung am Wochenende spricht er davon, dass die Deutschen "zu viel Fokus auf vergangene Schuld" legten. Kanzler Scholz beobachtet das mit Wut und Sorge.

29.01.2025

RTL und ntv laden zur DiskussionScholz hält sich Teilnahme an großer TV-Debatte offen

Vor der Bundestagswahl übertragen mehrere TV-Sender Duelle der Kanzlerkandidaten. RTL, ntv und "Stern" schlagen eine Vierer-Debatte zwischen den umfragenstärksten Spitzenpolitikern vor. Während drei fest zusagen, zögert Kanzler Scholz mit seiner Entscheidung.

29.01.2025

Militär zum Schutz vor USADänemark sammelt in Europa Grönland-Unterstützer um sich

Trumps angekündigter Griff nach Grönland entsetzt Dänemark. Nach einem offenbar ernüchternen Telefonat mit dem US-Präsidenten reist Regierungschef Frederiksen durch Europa und sucht Unterstützung. Derweil weitet Kopenhagen seine Militärpräsenz in der Region aus - zum Schutz vor dem Verbündeten Washington.

28.01.2025

Im Bundesrat gekipptScholz wirft Union Blockade bei Sicherheitsgesetzen vor

Bundeskanzler Scholz nennt das Verhalten der Union "empörend". Schon jetzt lägen Gesetzentwürfe der Regierung zu schärferen Sicherheitsmaßnahmen vor, gleichzeitig mache die Union unausgegorene Vorschläge. Ihr mangele es am Willen zu einer Verständigung.

28.01.2025