Olaf Scholz - Thema Seite 204

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz nach Bund-Länder-GipfelDeutschlandticket kommt "zügig"

Bund und Länder legen ihren Streit über die Einführung des bundesweiten 49-Euro-Tickets im Personennahverkehr bei. "Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig", sagt Kanzler Scholz nach Beratungen mit den Ländern. Wie schnell es dann am Ende geht, bleibt allerdings unklar.

08.12.2022

Thomas Jäger im Interview"Russland braucht keine Sicherheitsgarantien"

Solange Russland den Anspruch hat, Europa zu beherrschen, gibt es nur Sicherheit vor Russland und keine Sicherheit mit Russland, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Jäger. Die Forderung nach Sicherheitsgarantien für Russland hält er für abwegig.

08.12.2022

49-Euro-Ticket auf der AgendaLänderchefs ringen mit Scholz um Geld

Beim Länder-Treffen mit Kanzler Scholz geht es vor allem ums Geld: Der Bund will bei den Energiehilfen für den Mittelstand den Ministerpräsidenten in die Kasse greifen. Die wiederum wollen eine höhere Finanzzusage beim 49-Euro-Ticket. Ein Durchbruch ist möglich.

08.12.2022

Koalition noch nicht gescheitertDie Ampel muss aus den Fehlern des ersten Jahres lernen

Was war das für ein erstes Jahr für die Ampelkoalition. Mehr Druck geht kaum, und so zeigten sich früh Risse und Sollbruchstellen. Dass das Bündnis gehalten hat, ist daher nicht wenig. Doch die Zeit, die Ampel auf Erfolgskurs zu bringen, läuft rasant ab.

08.12.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

"Natürlich trete ich an"Scholz will für zweite Amtszeit kandidieren

Bundeskanzler Scholz zieht nach einem Jahr Ampel-Koalition eine positive Bilanz. Trotz schlechter Umfragewerte bewertet er die Leistung der drei Regierungsparteien als gut. Gemeinsam mit FDP und Grünen wolle er deshalb erneut als Kanzler antreten.

08.12.2022

"Eine rote Linie markiert"Scholz: Gefahr eines Atomkriegs ist kleiner geworden

In einem Interview ruft Bundeskanzler Scholz Moskau erneut auf, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen hält der SPD-Politiker derzeit für gering.

08.12.2022

Ein Jahr KanzlerkommunikationScholz redet, ohne zu erzählen

Die Kommunikation der Regierung erfolge durch Taten, sagt Bundeskanzler Scholz. Aber Taten sprechen nicht. Der Mangel an kommunikativer Vorhand wird für die Ampel zunehmend zum Problem.

07.12.2022Von Johannes Hillje

Scholz auf EU-BeitrittsgipfelBrüssel und Westbalkan wollen mehr Tempo

Seit dem russischen Angriff dringt die Ukraine auf einen schnellen EU-Beitritt. Das frustriert die Länder des Westbalkans, die seit 19 Jahren im Kandidatenstatus feststecken. Kanzler Scholz hofft, dass es nach einem Gipfel in Tirana nun flotter vorwärts geht.

06.12.2022

Politiker-RankingDrei Grüne in den Top fünf

Annalena Baerbock, Winfried Kretschmann und Robert Habeck stehen im Ranking der Politiker, denen die Deutschen am ehesten vertrauen, weit vorn. Die ersten fünf Plätze müssen sie sich nur mit zwei CDU-Ministerpräsidenten teilen.

06.12.2022

Wird Scholz ein großer Kanzler?Deutsche stellen Ampel durchwachsenes Zeugnis aus

Ein Jahr nach Amtsantritt der Ampel ist nur eine Minderheit mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden. Noch weniger glauben allerdings, dass die Union es besser machen würde. Eine große Mehrheit meint, das Regieren sei für die Ampel schwerer als für Vorgängerkoalitionen.

06.12.2022