Olaf Scholz - Thema Seite 205

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Offener Brief an Kanzler ScholzUmweltverbände: FDP bremst beim Klima

Im Wahlkampf präsentiert sich Scholz als kommender Klimakanzler und im Koalitionsvertrag steht, die Klimaziele hätten oberste Priorität. Doch führende Umweltverbände warnen die Regierung nun davor, die Ziele zu verwässern, und machen vor allem eine Regierungspartei verantwortlich.

29.11.2022

Munitionsgipfel, der keiner istAltes Problem, noch immer keine Lösung

Seit Jahrzehnten schon wird die Bundeswehr heruntergewirtschaftet. Mit der "Zeitenwende" sollte ein Hebel umgelegt werden - eigentlich. Munition ist nicht nur knapp, sondern wurde bislang offenbar nicht mal in größerem Stil bestellt. Kritik kommt auch aus der Ampel.

28.11.2022Von Hubertus Volmer

Streit um Einbürgerungs-ReformScholz plädiert für Möglichkeit zur Mehrstaatigkeit

Nach den Plänen von Innenministerin Faeser sollen Bürger aus anderen Staaten künftig schon nach fünf Jahren den deutschen Pass beantragen können. Dies sorgt für Kritik, auch bei der FDP. Bundeskanzler Scholz verteidigt den Gesetzentwurf.

28.11.2022

Klingbeil-Kritik zurückgewiesenRüstungsindustrie wartet auf Bestellungen des Bundes

Nach der Ankündigung der Zeitenwende von Bundeskanzler Scholz nehmen deutsche Rüstungsunternehmen die Produktion von Waffen und Munition auf. Bestellt wird von der Bundesregierung bisher kaum etwas. Die Unternehmen sind sauer und weisen Kritik von SPD-Chef Klingbeil zurück.

28.11.2022

Dank Hilfen für UkraineScholz hält russischen Sieg für unwahrscheinlich

Nach der Befreiung mehrerer Gebiete durch die Ukraine keimt Hoffnung, dass die russischen Angreifer noch weiter zurückgedrängt werden könnten. Auch Kanzler Scholz kann sich vorstellen, dass Moskau diesen Krieg verlieren werde - dank der Unterstützung des Westens für Kiew.

26.11.2022

PCK-Jobs für 2023 gesichertScholz verteidigt Öl-Einfuhrstopp aus Russland

Ab dem neuen Jahr soll kein russisches Öl mehr per Pipeline nach Deutschland gepumpt werden. Kanzler Scholz hält an diesem Zeitplan fest, und betont, dass die Vorbereitungen für andere Lieferwege fortgeschritten seien. Deshalb sieht er auch keine Arbeitsplätze gefährdet.

26.11.2022

Gedenken an HolodomorDeutschland erhöht Unterstützung für ukrainische Getreideexporte

Um eine globale Hungersnot abzuwenden, sichert Bundeskanzler Scholz im Rahmen der Initiative "Getreide aus der Ukraine" weitere Unterstützung zu. In einem Videostatement erklärt er: Deutschland stelle 15 Millionen Euro für Lieferungen bereit. Die Zusage erfolgt an einem historischen Tag.

26.11.2022

Erleichterungen geplantScholz wirbt für Einbürgerungs-Reform

Die Bundesregierung geht die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts an. Einen ersten Gesetzentwurf, mit dem Hürden zur Einbürgerung gesenkt werden sollen, begrüßt Bundeskanzler Scholz. Als "Land der Hoffnung" brauche Deutschland bessere Regelungen für Einwanderer, sagt er. Die CDU sieht das anders.

26.11.2022

Borne besucht ScholzDeutschland und Frankreich nähern sich wieder an

Frankreichs Ministerpräsidentin Borne bemüht sich bei ihrer Antrittsreise in Berlin, die angeschlagenen deutsch-französischen Beziehungen wieder in Schwung zu bringen. Sie betont die Freundschaft zwischen beiden Ländern. Den großen Durchbruch in strittigen Punkten gibt es jedoch nicht.

25.11.2022

"Er sagt die richtigen Dinge"Putin freut sich über Deepfake mit Kanzler Scholz

Immerhin im Deepfake gefällt Kanzler Scholz dem russischen Präsidenten Putin. In einem Video lassen russische Programmierer Scholz sagen: "Wir wollten das russische Gas aufgeben. Aber um es mit den Worten eines russischen Klassikers zu sagen: Wir wollten das Beste, aber es kam wie immer."

25.11.2022