Olaf Scholz - Thema Seite 203

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ruf nach Sozialsystem-ReformArbeitgeberpräsident wünscht sich "Entfesselung"

"Zu behäbig, zu unflexibel, zu teuer" - so sieht Arbeitgeberpräsident Dulger Deutschland. Er fordert daher eine Grundrenovierung des Sozialsystems. Das Renteneintrittsalter müsse an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden. Der Trend geht allerdings in eine andere Richtung.

11.12.2022

Trend stoppenScholz will weniger Frühverrentungen

Arbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze - immer mehr Beschäftigte können oder wollen das nicht. Sie nehmen lieber Abschläge in Kauf, um früher in Rente zu gehen. Kanzler Scholz sieht Handlungsbedarf.

11.12.2022

Trotz bedrückender GesprächeScholz will weiter mit Putin reden

Ist Russlands Präsident Putin noch zugänglich für Gespräche? Diese Hoffnung hegt offenbar Bundeskanzler Scholz. "Wir sind völlig unterschiedlicher Meinung", sagt er. Aber er wolle den Moment erleben, "wo es möglich ist, rauszukommen aus der Situation".

10.12.2022

Scholz nach Bund-Länder-GipfelDeutschlandticket kommt "zügig"

Bund und Länder legen ihren Streit über die Einführung des bundesweiten 49-Euro-Tickets im Personennahverkehr bei. "Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig", sagt Kanzler Scholz nach Beratungen mit den Ländern. Wie schnell es dann am Ende geht, bleibt allerdings unklar.

08.12.2022

Thomas Jäger im Interview"Russland braucht keine Sicherheitsgarantien"

Solange Russland den Anspruch hat, Europa zu beherrschen, gibt es nur Sicherheit vor Russland und keine Sicherheit mit Russland, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Jäger. Die Forderung nach Sicherheitsgarantien für Russland hält er für abwegig.

08.12.2022

49-Euro-Ticket auf der AgendaLänderchefs ringen mit Scholz um Geld

Beim Länder-Treffen mit Kanzler Scholz geht es vor allem ums Geld: Der Bund will bei den Energiehilfen für den Mittelstand den Ministerpräsidenten in die Kasse greifen. Die wiederum wollen eine höhere Finanzzusage beim 49-Euro-Ticket. Ein Durchbruch ist möglich.

08.12.2022

Koalition noch nicht gescheitertDie Ampel muss aus den Fehlern des ersten Jahres lernen

Was war das für ein erstes Jahr für die Ampelkoalition. Mehr Druck geht kaum, und so zeigten sich früh Risse und Sollbruchstellen. Dass das Bündnis gehalten hat, ist daher nicht wenig. Doch die Zeit, die Ampel auf Erfolgskurs zu bringen, läuft rasant ab.

08.12.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

"Natürlich trete ich an"Scholz will für zweite Amtszeit kandidieren

Bundeskanzler Scholz zieht nach einem Jahr Ampel-Koalition eine positive Bilanz. Trotz schlechter Umfragewerte bewertet er die Leistung der drei Regierungsparteien als gut. Gemeinsam mit FDP und Grünen wolle er deshalb erneut als Kanzler antreten.

08.12.2022

"Eine rote Linie markiert"Scholz: Gefahr eines Atomkriegs ist kleiner geworden

In einem Interview ruft Bundeskanzler Scholz Moskau erneut auf, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen hält der SPD-Politiker derzeit für gering.

08.12.2022

Ein Jahr KanzlerkommunikationScholz redet, ohne zu erzählen

Die Kommunikation der Regierung erfolge durch Taten, sagt Bundeskanzler Scholz. Aber Taten sprechen nicht. Der Mangel an kommunikativer Vorhand wird für die Ampel zunehmend zum Problem.

07.12.2022Von Johannes Hillje