Olaf Scholz - Thema Seite 206

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nach Nord-Stream-LecksScholz und Store: NATO soll Pipelines schützen

Die Lecks an den beiden Nord-Stream-Pipelines haben offengelegt, wie verwundbar wichtige Infrastruktur ist. Am Rand der Berliner Sicherheitskonferenz zeigen sich Scholz und sein norwegischer Amtskollege jetzt entschlossen, das zu ändern - mithilfe der NATO.

30.11.2022

Andere Systeme für UkraineScholz stellt Kiew weitere "Geparden" in Aussicht

Mehr als 30 Flugabwehrsysteme vom Typ "Gepard" hat Berlin an die Ukraine geliefert. Und es werden wohl noch mehr. Daneben erneuert Kanzler Scholz seine Offerte an Polen, Patriot-Flugabwehrbatterien zu liefern. Warschau hat bislang deren Stationierung in der Ukraine als sinnvoller eingestuft.

29.11.2022

Luftalarm im ganzen LandUkraine meldet 26 russische Raketenangriffe

Seit Tagen warnt die Ukraine ihre Bürger vor der nächsten russischen Angriffswelle. Am Nachmittag tönen im ganzen Land die Sirenen und ein weiterer massiver Beschuss setzt ein. Derweil organisiert die NATO in Bukarest Winterhilfe für das gebeutelte Land.

29.11.2022

Offener Brief an Kanzler ScholzUmweltverbände: FDP bremst beim Klima

Im Wahlkampf präsentiert sich Scholz als kommender Klimakanzler und im Koalitionsvertrag steht, die Klimaziele hätten oberste Priorität. Doch führende Umweltverbände warnen die Regierung nun davor, die Ziele zu verwässern, und machen vor allem eine Regierungspartei verantwortlich.

29.11.2022

Munitionsgipfel, der keiner istAltes Problem, noch immer keine Lösung

Seit Jahrzehnten schon wird die Bundeswehr heruntergewirtschaftet. Mit der "Zeitenwende" sollte ein Hebel umgelegt werden - eigentlich. Munition ist nicht nur knapp, sondern wurde bislang offenbar nicht mal in größerem Stil bestellt. Kritik kommt auch aus der Ampel.

28.11.2022Von Hubertus Volmer

Streit um Einbürgerungs-ReformScholz plädiert für Möglichkeit zur Mehrstaatigkeit

Nach den Plänen von Innenministerin Faeser sollen Bürger aus anderen Staaten künftig schon nach fünf Jahren den deutschen Pass beantragen können. Dies sorgt für Kritik, auch bei der FDP. Bundeskanzler Scholz verteidigt den Gesetzentwurf.

28.11.2022

Klingbeil-Kritik zurückgewiesenRüstungsindustrie wartet auf Bestellungen des Bundes

Nach der Ankündigung der Zeitenwende von Bundeskanzler Scholz nehmen deutsche Rüstungsunternehmen die Produktion von Waffen und Munition auf. Bestellt wird von der Bundesregierung bisher kaum etwas. Die Unternehmen sind sauer und weisen Kritik von SPD-Chef Klingbeil zurück.

28.11.2022

Dank Hilfen für UkraineScholz hält russischen Sieg für unwahrscheinlich

Nach der Befreiung mehrerer Gebiete durch die Ukraine keimt Hoffnung, dass die russischen Angreifer noch weiter zurückgedrängt werden könnten. Auch Kanzler Scholz kann sich vorstellen, dass Moskau diesen Krieg verlieren werde - dank der Unterstützung des Westens für Kiew.

26.11.2022

PCK-Jobs für 2023 gesichertScholz verteidigt Öl-Einfuhrstopp aus Russland

Ab dem neuen Jahr soll kein russisches Öl mehr per Pipeline nach Deutschland gepumpt werden. Kanzler Scholz hält an diesem Zeitplan fest, und betont, dass die Vorbereitungen für andere Lieferwege fortgeschritten seien. Deshalb sieht er auch keine Arbeitsplätze gefährdet.

26.11.2022

Gedenken an HolodomorDeutschland erhöht Unterstützung für ukrainische Getreideexporte

Um eine globale Hungersnot abzuwenden, sichert Bundeskanzler Scholz im Rahmen der Initiative "Getreide aus der Ukraine" weitere Unterstützung zu. In einem Videostatement erklärt er: Deutschland stelle 15 Millionen Euro für Lieferungen bereit. Die Zusage erfolgt an einem historischen Tag.

26.11.2022