Olaf Scholz - Thema Seite 206

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Dank Hilfen für UkraineScholz hält russischen Sieg für unwahrscheinlich

Nach der Befreiung mehrerer Gebiete durch die Ukraine keimt Hoffnung, dass die russischen Angreifer noch weiter zurückgedrängt werden könnten. Auch Kanzler Scholz kann sich vorstellen, dass Moskau diesen Krieg verlieren werde - dank der Unterstützung des Westens für Kiew.

26.11.2022

PCK-Jobs für 2023 gesichertScholz verteidigt Öl-Einfuhrstopp aus Russland

Ab dem neuen Jahr soll kein russisches Öl mehr per Pipeline nach Deutschland gepumpt werden. Kanzler Scholz hält an diesem Zeitplan fest, und betont, dass die Vorbereitungen für andere Lieferwege fortgeschritten seien. Deshalb sieht er auch keine Arbeitsplätze gefährdet.

26.11.2022

Gedenken an HolodomorDeutschland erhöht Unterstützung für ukrainische Getreideexporte

Um eine globale Hungersnot abzuwenden, sichert Bundeskanzler Scholz im Rahmen der Initiative "Getreide aus der Ukraine" weitere Unterstützung zu. In einem Videostatement erklärt er: Deutschland stelle 15 Millionen Euro für Lieferungen bereit. Die Zusage erfolgt an einem historischen Tag.

26.11.2022

Erleichterungen geplantScholz wirbt für Einbürgerungs-Reform

Die Bundesregierung geht die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts an. Einen ersten Gesetzentwurf, mit dem Hürden zur Einbürgerung gesenkt werden sollen, begrüßt Bundeskanzler Scholz. Als "Land der Hoffnung" brauche Deutschland bessere Regelungen für Einwanderer, sagt er. Die CDU sieht das anders.

26.11.2022

Borne besucht ScholzDeutschland und Frankreich nähern sich wieder an

Frankreichs Ministerpräsidentin Borne bemüht sich bei ihrer Antrittsreise in Berlin, die angeschlagenen deutsch-französischen Beziehungen wieder in Schwung zu bringen. Sie betont die Freundschaft zwischen beiden Ländern. Den großen Durchbruch in strittigen Punkten gibt es jedoch nicht.

25.11.2022

"Er sagt die richtigen Dinge"Putin freut sich über Deepfake mit Kanzler Scholz

Immerhin im Deepfake gefällt Kanzler Scholz dem russischen Präsidenten Putin. In einem Video lassen russische Programmierer Scholz sagen: "Wir wollten das russische Gas aufgeben. Aber um es mit den Worten eines russischen Klassikers zu sagen: Wir wollten das Beste, aber es kam wie immer."

25.11.2022

Roderich Kiesewetter im Gespräch"Russland muss verlieren lernen wie Deutschland 1945"

CDU-Außenexperte Kiesewetter geht davon aus, dass die USA Deutschland bald zu einem stärkeren Engagement in der Ukraine drängen werden. "Wenn wir der Ukraine westliche Kampfpanzer liefern, geht es darum, die Überlebensfähigkeit der ukrainischen Streitkräfte zu verbessern", sagt Kiesewetter ntv.de. "Hier erwarten die Amerikaner von Deutschland mehr."

24.11.2022

Ein Jahr SPD, Grüne und FDPDer Gewinner des Ampel-Vertrages ist ...

Vor einem Jahr gaben SPD, FDP und Grüne mit der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags den Startschuss für die Ampel-Regierung. Viel wurde diskutiert, welche Partei für sich am meisten herausgeholt habe. Inzwischen ist recht deutlich, dass sich vor allem ein Partner im Bündnis clever positioniert hat.

24.11.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Massive Blackouts in der UkraineRussland kündigt weitere "Dezimierung" an

Die Lage ist verzweifelt: Nach den massiven Angriffen durch die russischen Truppen gibt es in weiten Teilen der Ukraine weder Strom noch Wasser, allein in Kiew sind es 80 Prozent der Haushalte. Doch Moskau will an seiner Strategie festhalten, bis Kiew eine "realistische Haltung" einnehme.

24.11.2022

Setzte Berlin auf Fall Kiews?Scholz-Sprecher weist Johnsons Vorwurf zurück

Der Vorwurf des britischen Ex-Premiers Johnson klingt ungeheuerlich: Die Bundesregierung habe nach dem russischen Angriff aus wirtschaftlichen Gründen auf eine schnelle Niederlage der Ukraine gehofft. Der Sprecher von Bundeskanzler Scholz dementiert, nennt dabei allerdings keinerlei Details.

23.11.2022