Olaf Scholz - Thema Seite 212

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Soll mehr Waffen für Kiew gebenScholz: Kreml-Behauptung zu "schmutziger Bombe" haltlos

Trotz fehlender Beweise hält Russland an dem Vorwurf fest, dass die Ukraine eine radioaktive Bombe zünden will. Der Bundeskanzler weist die Anschuldigungen entschieden zurück, jeder Zweifel werde durch die Untersuchung der Internationalen Atomenergiebehörde ausgemerzt. Diese sind nun gestartet.

31.10.2022

Positionspapier für ScholzSPD-Flügel fordert staatliche LNG-Tankerflotte

Flüssiggas-Terminals baut Deutschland bereits, doch dem konservativen Flügel der SPD ist das nicht genug. Sie fordern nun von Kanzler Scholz, auch eine eigene Tankerflotte aufzubauen. Außerdem holen sie das Freihandelsabkommen mit den USA wieder aus der Schublade.

31.10.2022

Ex-SPD-Boss Gabriel mischt mitWM-Gastgeber Katar macht Stimmung gegen Deutschland

Keine drei Wochen vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar reisen Bundesinnenministerin Nancy Faeser und DFB-Präsident Bernd Neuendorf nach Katar. Bereits im Vorfeld fliegen aus dem Gastgeberland Giftpfeile in Richtung Deutschland. Katar reagiert immer dünnhäutiger auf Kritik.

30.10.2022

"Förderung verantwortbar"Lindner will Gas-Fracking zur Energieversorgung

Seit 2017 ist die Ausbeutung von Gasvorkommen in Schiefer- und Kohleflözschichten in Deutschland verboten. Die FDP will dies ändern und macht Druck. Finanzminister Lindner ist sicher, dass sich so ein großer Teil des Bedarfs decken ließe.

30.10.2022

Ändert Scholz seine Meinung?Selenskyj-Berater erwartet baldige Panzer-Einigung

Seit Monaten bittet die Ukraine die Bundesregierung um die Lieferungen deutscher Kampfpanzer. Immer wieder lehnt vor allem die SPD, angeführt von Kanzler Scholz, ab. Mychailo Podoljak, Berater des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, sieht dennoch Fortschritte.

30.10.2022

"Schlechtester Zeitpunkt"Merz zetert gegen Scholz' geplante China-Reise

Dass Friedrich Merz von dem chinesischen Hafen-Deal des Kanzlers nicht viel hält, hat er bereits deutlich gemacht. Auch Scholz' bevorstehende Reise nach China stößt dem CDU-Chef negativ auf. Der Zeitpunkt sei denkbar schlecht und sende falsche Signale an die chinesische Führung.

29.10.2022

Ausgaben falsch kalkuliertLambrecht setzt Rüstungsprojekte auf Warteliste

Die vom Kanzler als Zeitenwende angekündigte neue Ära in der Verteidigungspolitik mündet in eine Streichliste. Weil der Rechnungshof Verteidigungsministerin Lambrecht "handwerkliche Mängel" vorwirft, müssen zahlreiche Rüstungsprojekte ausgedünnt werden.

28.10.2022

"Blick hat sich sehr verändert"Scholz will in China auch über Marktöffnung sprechen

Deutschlands wichtigster Handelspartner China bekommt Besuch vom Kanzler. Doch die Weltlage hat sich geändert. Die weltgrößte Autokratie wird im Westen mit anderen Augen gesehen. Kritiker fordern von Scholz eine härtere Gangart. Dieser will eine chinesische Marktöffnung ansprechen.

28.10.2022

"OWD" für "Olaf will das"Scholz tritt in der Ampel als Basta-Kanzler auf

Bundeswehr-Milliarden, Atomstreit und jetzt der China-Deal: Schon drei Machtworte hat Olaf Scholz während der kurzen Regierungszeit der Ampel gesprochen. In Umfragen kommt ihm das zugute. Auch weil Grüne und FDP keinen Aufstand riskieren, sondern höchstens leise murren.

27.10.2022

Arbeitsessen zur EntspannungSind Macron und Scholz noch Freunde?

Das Verhältnis zwischen Scholz und Macron sei viel besser, als es die Medien darstellen, heißt es in Berlin. Doch die Pressekonferenz nach der Paris-Reise des Kanzlers wird abgesagt. Insgesamt nehmen sich der französische und der deutsche Regierungschef 20 Minuten unter vier Augen.

26.10.2022