Olaf Scholz - Thema Seite 213

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Massive Zweifel an Hafen-DealKanzleramt: Kein Bezug zu China-Reise von Scholz

Auf Druck des Kanzleramts fügen sich Grüne und FDP zähneknirschend: Das chinesische Staatsunternehmen Cosco bekommt eine Beteiligung im Hamburger Hafen. Dessen Betreiber lobt das Geschäft. Scholz Sprecherin betont, es gebe keinerlei Zusammenhang mit der China-Reise des Kanzlers.

26.10.2022

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Scholz' zweites Machtwort?Minister protestieren gegen Cosco-Entscheidung

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage entscheidet Kanzler Scholz in einem Streitthema der Ampel über die Köpfe der Minister hinweg. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke schlucken die Koalitionspartner, den Cosco-Deal wollen mehrere Minister von FDP und Grüne nicht hinnehmen.

26.10.2022

Kritik an Cosco-GenehmigungMerz: "Ich verstehe den Bundeskanzler nicht"

Kanzler Scholz setzt sich mit seinem abgespeckten Cosco-Deal gegen seine Koalitionspartner durch. CDU-Chef Merz macht dem Kanzler deshalb schwere Vorwürfe: Es gehe bei dem Einstieg des chinesischen Staatskonzerns um nichts weniger als die Sicherheit der Bundesrepublik.

26.10.2022

Mit Beteiligung von 24,9 ProzentKabinett erlaubt begrenzten Cosco-Einstieg in Hamburg

Nach dem Einspruch von sechs Ministerien gegen eine chinesische Beteiligung im Hamburger Hafen setzt sich Kanzler Scholz mit einem Kompromiss durch: Statt eines Einstiegs der chinesischen Staatsreederei Cosco mit Mitspracherecht, soll es ein abgespeckter Deal werden.

26.10.2022

Der Kriegstag im ÜberblickMoskau: Ukraine greift im Süden und Osten an - Steinmeier flüchtet in Luftschutzkeller

Die Kämpfe in der Ukraine gehen weiter, doch die Fronten bleiben fast unverändert. Moskau beharrt darauf, dass die Ukraine den Einsatz einer schmutzigen Bombe plane. Bundespräsident Steinmeier muss in Kiew zwischenzeitlich in einem Keller Schutz suchen.

25.10.2022

Marshallplan für die UkraineScholz: Wiederaufbau ist eine Generationenaufgabe

Durch die russische Invasion werden große Gebiete der Ukraine verwüstet. Unter Leitung von Bundeskanzler Scholz beraten die Verbündeten Kiews, wie das geschundene Land wieder aufgebaut werden soll. Eine Geberplattform soll die Hilfen koordinieren.

25.10.2022

Hätte es mit Merkel nie gegebenWarum Paris empfindlich auf Scholz reagiert

Ein deutsch-französisches Großevent wird abgeblasen, stattdessen reist der Kanzler allein nach Paris. Im Verhältnis zwischen den beiden engsten Verbündeten hat Scholz einiges zu reparieren. Vor allem fühlt sich Präsident Macron schlecht informiert und zu wenig respektiert.

25.10.2022

Handelsexperten raten abHamburg-Deal verschafft Cosco riskante Daten

Ist der Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco im Hamburger Hafen eine Gefahr für Deutschland und Europa? Das Kieler Institut für Weltwirtschaft weist darauf hin, dass nicht die Frage der Höhe der Beteiligung entscheidend sei, sondern die Verfügung über Kundendaten.

25.10.2022

Ampel-Streit um Hamburger HafenScholz besteht auf abgespecktem China-Deal

Nach dem Einspruch von sechs Ministerien gegen eine chinesische Beteiligung im Hamburger Hafen liegt ein Kompromiss auf dem Tisch: Die Firma Cosco soll nur eine Minderheitsbeteiligung bekommen. Das Kanzleramt bestimmt die Agenda und kann die Kritiker zwingen, dieser "Notlösung" zuzustimmen.

25.10.2022

Lieferant für grüne EnergieScholz und von der Leyen planen modernere Ukraine

Bei einer Wiederaufbau-Konferenz wollen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Kanzler Scholz die Grundlagen für die Zukunft der Ukraine schaffen. Konkrete Finanzierungszusagen soll es keine geben - auch wenn sich Kiew akute Hilfen beim Stopfen von Haushaltslöchern erhofft.

25.10.2022