Olaf Scholz - Thema Seite 213

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ändert Scholz seine Meinung?Selenskyj-Berater erwartet baldige Panzer-Einigung

Seit Monaten bittet die Ukraine die Bundesregierung um die Lieferungen deutscher Kampfpanzer. Immer wieder lehnt vor allem die SPD, angeführt von Kanzler Scholz, ab. Mychailo Podoljak, Berater des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, sieht dennoch Fortschritte.

30.10.2022

"Schlechtester Zeitpunkt"Merz zetert gegen Scholz' geplante China-Reise

Dass Friedrich Merz von dem chinesischen Hafen-Deal des Kanzlers nicht viel hält, hat er bereits deutlich gemacht. Auch Scholz' bevorstehende Reise nach China stößt dem CDU-Chef negativ auf. Der Zeitpunkt sei denkbar schlecht und sende falsche Signale an die chinesische Führung.

29.10.2022

Ausgaben falsch kalkuliertLambrecht setzt Rüstungsprojekte auf Warteliste

Die vom Kanzler als Zeitenwende angekündigte neue Ära in der Verteidigungspolitik mündet in eine Streichliste. Weil der Rechnungshof Verteidigungsministerin Lambrecht "handwerkliche Mängel" vorwirft, müssen zahlreiche Rüstungsprojekte ausgedünnt werden.

28.10.2022

"Blick hat sich sehr verändert"Scholz will in China auch über Marktöffnung sprechen

Deutschlands wichtigster Handelspartner China bekommt Besuch vom Kanzler. Doch die Weltlage hat sich geändert. Die weltgrößte Autokratie wird im Westen mit anderen Augen gesehen. Kritiker fordern von Scholz eine härtere Gangart. Dieser will eine chinesische Marktöffnung ansprechen.

28.10.2022

"OWD" für "Olaf will das"Scholz tritt in der Ampel als Basta-Kanzler auf

Bundeswehr-Milliarden, Atomstreit und jetzt der China-Deal: Schon drei Machtworte hat Olaf Scholz während der kurzen Regierungszeit der Ampel gesprochen. In Umfragen kommt ihm das zugute. Auch weil Grüne und FDP keinen Aufstand riskieren, sondern höchstens leise murren.

27.10.2022

Arbeitsessen zur EntspannungSind Macron und Scholz noch Freunde?

Das Verhältnis zwischen Scholz und Macron sei viel besser, als es die Medien darstellen, heißt es in Berlin. Doch die Pressekonferenz nach der Paris-Reise des Kanzlers wird abgesagt. Insgesamt nehmen sich der französische und der deutsche Regierungschef 20 Minuten unter vier Augen.

26.10.2022

Massive Zweifel an Hafen-DealKanzleramt: Kein Bezug zu China-Reise von Scholz

Auf Druck des Kanzleramts fügen sich Grüne und FDP zähneknirschend: Das chinesische Staatsunternehmen Cosco bekommt eine Beteiligung im Hamburger Hafen. Dessen Betreiber lobt das Geschäft. Scholz Sprecherin betont, es gebe keinerlei Zusammenhang mit der China-Reise des Kanzlers.

26.10.2022

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Scholz' zweites Machtwort?Minister protestieren gegen Cosco-Entscheidung

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage entscheidet Kanzler Scholz in einem Streitthema der Ampel über die Köpfe der Minister hinweg. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke schlucken die Koalitionspartner, den Cosco-Deal wollen mehrere Minister von FDP und Grüne nicht hinnehmen.

26.10.2022

Kritik an Cosco-GenehmigungMerz: "Ich verstehe den Bundeskanzler nicht"

Kanzler Scholz setzt sich mit seinem abgespeckten Cosco-Deal gegen seine Koalitionspartner durch. CDU-Chef Merz macht dem Kanzler deshalb schwere Vorwürfe: Es gehe bei dem Einstieg des chinesischen Staatskonzerns um nichts weniger als die Sicherheit der Bundesrepublik.

26.10.2022

Mit Beteiligung von 24,9 ProzentKabinett erlaubt begrenzten Cosco-Einstieg in Hamburg

Nach dem Einspruch von sechs Ministerien gegen eine chinesische Beteiligung im Hamburger Hafen setzt sich Kanzler Scholz mit einem Kompromiss durch: Statt eines Einstiegs der chinesischen Staatsreederei Cosco mit Mitspracherecht, soll es ein abgespeckter Deal werden.

26.10.2022