Olaf Scholz - Thema Seite 213

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Uiguren fordern AbsageChina-Reise wird zur Prüfung für Scholz

Vor seinem Besuch in China bekommt Bundeskanzler Scholz Druck von allen Seiten. Außenministerin Baerbock sendet deutliche Signale aus Zentralasien. Vertreter der verfolgten Uiguren verurteilen die Reise scharf. Die chinesische Staatspresse warnt derweil vor offener Kritik.

01.11.2022

Experten für späteren StartScholz will Gaspreisbremse schon ab Februar

Der Staat will Verbraucher und Wirtschaft bei der Gasrechnung entlasten. Eine Expertenkommission schlägt die Einführung einer Gaspreisbremse im März vor. Bundeskanzler Scholz will offenbar aber schon früher loslegen.

01.11.2022

Thorsten Frei im "ntv Frühstart"CDU stellt baldiges 49-Euro-Ticket infrage

Eigentlich soll das "Deutschland-Ticket" zum Jahreswechsel starten - die Union geht jetzt aber auf Distanz. Eine schnellere Entlastung fordert Parlamentsgeschäftsführer Frei dagegen bei der Gaspreisbremse.

01.11.2022

Soll mehr Waffen für Kiew gebenScholz: Kreml-Behauptung zu "schmutziger Bombe" haltlos

Trotz fehlender Beweise hält Russland an dem Vorwurf fest, dass die Ukraine eine radioaktive Bombe zünden will. Der Bundeskanzler weist die Anschuldigungen entschieden zurück, jeder Zweifel werde durch die Untersuchung der Internationalen Atomenergiebehörde ausgemerzt. Diese sind nun gestartet.

31.10.2022

Positionspapier für ScholzSPD-Flügel fordert staatliche LNG-Tankerflotte

Flüssiggas-Terminals baut Deutschland bereits, doch dem konservativen Flügel der SPD ist das nicht genug. Sie fordern nun von Kanzler Scholz, auch eine eigene Tankerflotte aufzubauen. Außerdem holen sie das Freihandelsabkommen mit den USA wieder aus der Schublade.

31.10.2022

Ex-SPD-Boss Gabriel mischt mitWM-Gastgeber Katar macht Stimmung gegen Deutschland

Keine drei Wochen vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar reisen Bundesinnenministerin Nancy Faeser und DFB-Präsident Bernd Neuendorf nach Katar. Bereits im Vorfeld fliegen aus dem Gastgeberland Giftpfeile in Richtung Deutschland. Katar reagiert immer dünnhäutiger auf Kritik.

30.10.2022

"Förderung verantwortbar"Lindner will Gas-Fracking zur Energieversorgung

Seit 2017 ist die Ausbeutung von Gasvorkommen in Schiefer- und Kohleflözschichten in Deutschland verboten. Die FDP will dies ändern und macht Druck. Finanzminister Lindner ist sicher, dass sich so ein großer Teil des Bedarfs decken ließe.

30.10.2022

Ändert Scholz seine Meinung?Selenskyj-Berater erwartet baldige Panzer-Einigung

Seit Monaten bittet die Ukraine die Bundesregierung um die Lieferungen deutscher Kampfpanzer. Immer wieder lehnt vor allem die SPD, angeführt von Kanzler Scholz, ab. Mychailo Podoljak, Berater des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, sieht dennoch Fortschritte.

30.10.2022

"Schlechtester Zeitpunkt"Merz zetert gegen Scholz' geplante China-Reise

Dass Friedrich Merz von dem chinesischen Hafen-Deal des Kanzlers nicht viel hält, hat er bereits deutlich gemacht. Auch Scholz' bevorstehende Reise nach China stößt dem CDU-Chef negativ auf. Der Zeitpunkt sei denkbar schlecht und sende falsche Signale an die chinesische Führung.

29.10.2022

Ausgaben falsch kalkuliertLambrecht setzt Rüstungsprojekte auf Warteliste

Die vom Kanzler als Zeitenwende angekündigte neue Ära in der Verteidigungspolitik mündet in eine Streichliste. Weil der Rechnungshof Verteidigungsministerin Lambrecht "handwerkliche Mängel" vorwirft, müssen zahlreiche Rüstungsprojekte ausgedünnt werden.

28.10.2022