Olaf Scholz - Thema Seite 257

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Keinerlei Klarheit über FristenMelnyk fordert von Scholz rasche Waffenlieferungen

Mit seiner Ankündigung, der Ukraine moderne Raketenwerfer zu liefern, verdient sich Scholz für einen Moment die Dankbarkeit des ukrainischen Botschafters. Doch inzwischen ist offenbar wieder Ernüchterung eingekehrt. Melnyk vermisst beim Kanzler die passenden Taten.

10.06.2022

Belgrad vor Scholz-BesuchSerbien flaggt Schwarz-Rot-Gold

Serbien will es sich mit dem Westen nicht verscherzen, aber zugleich mit Russland nicht brechen. Seit dem Ukraine-Krieg ist es anstrengender für Präsident Vucic geworden: Er weicht aus, vertröstet, verschleppt. Und morgen kommt Olaf Scholz.

09.06.2022

Stoltenberg lobt ScholzLambrecht will Präsenz an NATO-Ostflanke stärken

NATO-Generalsekretär Stoltenberg begrüßt im Gespräch mit Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsministerin Lambrecht die angekündigte Aufstockung der Bundeswehrtruppe in Litauen. Vor dem NATO-Gipfel in Madrid habe Deutschland ein "großartiges Signal" gesendet.

09.06.2022

Bundestag soll Scholz umstimmenCDU und CSU machen Druck für EU-Beitritt der Ukraine

Ähnlich wie bei den Waffenlieferungen zielt die Union auch im Streit über einen EU-Beitritt der Ukraine auf ein Votum des Bundestages. Während sich Kanzler Scholz zögerlich äußert, verweisen CDU und CSU auf ein strategisches Interesse daran, neben Kiew auch Moldau und Georgien an Bord zu holen.

09.06.2022

Symptome von SchizophrenieAmokfahrer von Berlin kommt vorläufig in Psychiatrie

Noch immer schweben sechs Menschen nach der Todesfahrt am Berliner Kurfürstendamm in Lebensgefahr. Die Politik stuft die Ereignisse inzwischen als Amoktat ein. Der festgenommene Fahrer wird nun nach Angaben der Staatsanwaltschaft in eine Psychiatrie verlegt.

09.06.2022

Todesfahrt am Ku'dammPolizei: Sechs Opfer schweben weiterhin in Lebensgefahr

Für die Politik steht fest: Die schrecklichen Ereignisse am Kurfürstendamm waren kein Unfall. Nach Kanzler Scholz spricht nun auch Berlins Bürgermeisterin Giffey von einer Amoktat. Derweil schweben immer noch sechs der Opfer in Lebensgefahr. Insgesamt hat der Täter 29 Menschen verletzt und eine Frau getötet.

09.06.2022

Duda greift Scholz und Macron an"Hat jemand so mit Hitler gesprochen?"

Deutschland und Frankreich versuchen im Ukraine-Krieg zu vermitteln. Dafür telefonieren Scholz und Macron immer wieder mit Putin. Das missfällt dem polnischen Präsidenten Duda. Er vergleicht die Situation mit dem Zweiten Weltkrieg und sagt: "Diese Gespräche bringen gar nichts."

09.06.2022

Faber fordert Scholz herausDer Ampel-Rebell, der keiner sein will

Eine eigene Meinung muss man sich leisten können - das gilt besonders für junge Politiker. FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber leistet sich diesen Luxus. Und macht in der Ukraine-Politik aus dem Innern der Ampel Druck auf Kanzler Scholz.

08.06.2022Von Volker Petersen

Auch Scholz' Behörde war ZielStaatsanwaltschaft kassiert Schlappe nach Razzia

Vor neun Monaten kommt es zu Razzien in zwei SPD-geführten Bundesministerien, dem der Justiz und dem der Finanzen. Kritiker vermuten ein Wahlkampfmanöver. Das Bundesjustizministerium kritisiert die Aktion nicht nur, sondern zieht wegen der medialen Behandlung gar vor Gericht - und gewinnt.

08.06.2022

Mit so einem Hund fertigwerdenAngela Merkel: "Ich werde mich nicht entschuldigen"

Fast ein halbes Jahr nimmt sich Angela Merkel für die Entwöhnung vom Kanzleramt Zeit. Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seitdem präsentiert sich die Bundeskanzlerin a.D. in bester Plauderlaune - hat aber zum Thema Russland und Ukraine so einiges klarzustellen.

07.06.2022Von Sebastian Huld