Olaf Scholz - Thema Seite 258

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Inflation, Tankrabatt, ÖPNVBundesregierung muss mehr tun, sagt Mehrheit

Die Folgen des Ukraine-Krieges spüren die Bundesbürger vor allem im Geldbeutel, seit Jahrzehnten war die Inflation nicht so hoch. Fast drei Viertel sagen in einer Umfrage für RTL/ntv, dass die Bundesregierung mehr dagegen unternehmen müsse. Am Effekt des Tankrabatts haben sie Zweifel.

07.06.2022

Panzer für die UkraineHabeck hält Spaniens "Leopard"-Lieferung für möglich

Wegen der üblichen Endverbleibsklausel darf Spanien "Leopard 2"-Panzer erst an die Ukraine liefern, wenn Deutschland zustimmt. Auf Auslandsreisen äußern sich sowohl Bundeskanzler Scholz als auch Wirtschaftsminister Habeck dazu - letzterer deutet seine Zustimmung an.

07.06.2022

RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt vor den Grünen, SPD bremst die Talfahrt

Die Rangfolge bei der Sonntagsfrage bleibt unverändert: Die oppositionelle Union würde vor den Grünen und der SPD die meisten Stimmen erhalten. CDU und CSU verlieren jedoch leicht, die Sozialdemokraten können Luft holen. Olaf Scholz legt derweil in der Kanzlerfrage zu.

07.06.2022

Stärkung der NATO-OstflankeScholz will "robuste Kampfbrigade" in Litauen

Die "maximale Abwehrbereitschaft" fordert Litauens Präsident Nauseda angesichts des Ukraine-Kriegs von der NATO. Schließlich grenzt sein Land an Russland. Bundeskanzler Scholz verspricht nun, zusätzliche Soldaten in dem baltischen Land zu stationieren.

07.06.2022

Kanzler besucht NATO-OstflankeBalten erwarten "konkrete Vorschläge" von Scholz

So nah war Kanzler Scholz Russland seit Beginn des Ukraine-Kriegs noch nie: Keine 200 Kilometer Luftlinie von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt besucht er die deutschen Soldaten an der NATO-Ostflanke. Im Baltikum erhofft man sich von Scholz Zusagen, was die militärische Aufstockung an den Grenzen angeht.

07.06.2022

Optionen für Selenskyj-TreffenStefantschuk lädt Scholz zu Besuch nach Kiew ein

Der ukrainische Parlamentspräsident wird im Kanzleramt sowie im Schloss Bellevue empfangen und wiederholt eine Einladung, die Präsident Selenskyj bereits gemacht hat. Zudem deutet er an, wann dieser Deutschland besuchen könnte - und äußert sich zu jüngst angekündigten Waffenlieferungen.

03.06.2022

"Bei uns herrscht die Hölle" Melnyk rechtfertigt scharfe Töne

Der ukrainische Botschafter in Berlin steht oft in der Kritik - seine direkte Art sorgt zum Teil für Unmut in der Bundesrepublik. Andrij Melnyk rechtfertigt seinen scharfen Ton gegenüber der Bundesregierung damit, dass er "die Menschen hier in Deutschland ein bisschen wachrütteln" möchte.

03.06.2022

Abstimmung über SondervermögenBundestag entscheidet über Scholz' "Zeitenwende"

Als der russische Angriff auf die Ukraine die Welt in Schock versetzt, kündigt Bundeskanzler Scholz eine Zeitenwende an - die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro erhalten, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO soll erfüllt werden. Drei Monate vergehen, nun entscheidet der Bundestag über das Sondervermögen. Ein Überblick.

03.06.2022

Bei nächster Corona-WelleScholz will keine Kita- und Schulschließungen

Noch sinken die Corona-Infektionen, doch bereits im Herbst könnte eine neue Welle drohen. Kanzler Scholz will Schließungen von Kitas und Schulen vermeiden. Eine neue Impfkampagne soll vorbereitet werden.

02.06.2022

"'Marder' und auch 'Leoparden'"Kiews Parlamentschef verlangt deutsche Panzer

Auf Besuch in Berlin will der ukrainische Parlamentspräsident von Deutschland nur das eine: schwere Waffen, und zwar möglichst viele und möglichst schnell. Seine Panzer-Wunschliste wird Stefantschuk beim morgigen Treffen auch Kanzler Scholz persönlich übermitteln.

02.06.2022