Olaf Scholz - Thema Seite 288

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Tankrabatt erreicht ZapfsäulenIn Italien ist Sprit jetzt 30,5 Cent günstiger

Während Bundeskanzler Scholz einen Tankrabatt für unsinnig hält, geht Italien eben diesen Schritt. Dort sinken die Kraftstoffpreise umgehend auf Vorkriegsniveau. Ministerpräsident Draghi sagt, die Finanzmittel dafür kommen aus Steuern der Energiekonzerne.

23.03.2022

"NATO wird nicht Kriegspartei"Scholz: Können nicht auf russisches Gas verzichten

Bundeskanzler Scholz versichert dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, dass sich die Ukraine auf die Hilfe Deutschlands verlassen kann. Doch die Unterstützung ist offenbar nicht grenzenlos - bei Gaslieferungen und einer Flugverbotszone macht der SPD-Politiker keine Kompromisse.

23.03.2022

Haushaltsdebatte eröffnetMerz geht Regierung scharf an

In der Generaldebatte des Bundestages kritisiert Unionsfraktionschef Merz die Regierung. Von einer "Zeitenwende" sei nicht viel zu bemerken, die Etatplanung gehe von Annahmen aus, die nicht stimmten. "Das wissen wir alle, das wissen auch Sie." Zugleich stellt Merz Bedingungen für eine Unions-Zustimmung zum 100-Milliarden-Euro-Bundeswehr-Paket.

23.03.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickCharkiw wehrt Angriff ab - Russland attackiert Militäranlagen im Nordwesten

Die Ukraine wehrt nach eigenen Angaben einen Angriff auf Charkiw ab, Russland teilt mit, alles laufe "streng nach Plan". Joe Biden reist nach Brüssel und Olaf Scholz muss seine Ukraine-Politik im Bundestag erklären. Ein Überblick über die Kriegsnacht und ein Ausblick auf den Tag.

23.03.2022

Forsa-Politiker-RankingBaerbock legt am stärksten zu

Bundesaußenministerin Baerbock legt im Vergleich zum letzten Ranking im November am stärksten zu, sie steht jetzt auf Platz zwei des Forsa-Politiker-Rankings. Bundeskanzler Scholz erreicht Platz eins mit einem Plus von drei Punkten.

22.03.2022

Fanclub und Protest in GrünheideMusk übergibt erste Teslas "Made in Germany"

In Grünheide bei Berlin entsteht in gut zwei Jahren eine Riesenfabrik für Elektroautos. Bund und Land feiern das als großen Erfolg. Doch es gibt weiter auch Widerstand. Zudem steigt der Konkurrenzdruck auf deutsche Autobauer.

22.03.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD liegt vier Punkte hinter der Union

Für die SPD geht es im aktuellen Trendbarometer deutlich abwärts: Sie büßt als Partei an Zustimmung ein, ihr Kanzler schneidet in der K-Frage weniger gut ab, und auch bei der Einschätzung zur politischen Kompetenz verliert die SPD an Vertrauen.

22.03.2022

Start in GrünheideMusk eröffnet Fabrik - und liefert erste Autos aus

Es soll losgehen in Grünheide vor den Toren Berlins: Nach etwas mehr als zwei Jahren Bauzeit gehen die ersten Tesla-Autos an ihre neuen Besitzer. Konzernchef Musk persönlich kommt zur Eröffnung der neuen Fabrik. Auch Bundeskanzler Scholz wird erwartet.

22.03.2022

US-Botschafterin lobt ScholzGutmann: Deutschland sollte EU anführen

Die neue US-Botschafterin in Berlin, Amy Gutmann, ist voll des Lobes für die derzeitige Krisenpolitik der Bundesregierung. Deutschland habe im Ukraine-Krieg Verantwortung übernommen. Sie plädiert zudem für einen größeren Einfluss der Bundesrepublik in EU und NATO.

21.03.2022

Breuer: Infrastruktur wichtigKrisenstabs-Chef will Impfzentren behalten

Olaf Scholz ernennt Carsten Breuer zum Chef des Corona-Krisenstabs. Er überwacht auch die Impfkampagne und plädiert trotz mangelnder Nachfrage für einen Fortbestand der Impfzentren. In einem Worst-Case-Szenario müsse man binnen kurzer Zeit den Großteil der Bevölkerung impfen können, so Breuer.

21.03.2022