Olaf Scholz - Thema Seite 288

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wer bekommt das Sondervermögen?Die 100-Milliarden-Euro-Frage

In der Haushaltsdebatte im Bundestag bricht ein Streit auf, der seit Wochen schwelt: Es geht um die Frage, wer das Geld aus dem geplanten Sondervermögen über 100 Milliarden Euro bekommt. Wirklich nur die Bundeswehr? Darauf besteht die Union und zweifelt an der Entschlossenheit der Ampel.

23.03.2022Von Volker Petersen

Biden sieht "echte Bedrohung"Scholz warnt Putin, B- und C-Waffen einzusetzen

Würde Moskau Massenvernichtungswaffen in der Ukraine einsetzen? Washington sieht "ein klares Zeichen" dafür, dass der russische Präsident dies in Erwägung zieht. Bundeskanzler Scholz macht in russischen Äußerungen zumindest eine "implizite Drohung" aus.

23.03.2022

Eine entlarvende GeneraldebatteDie Ampel macht es Merz zu einfach

Mehr als drei Stunden lang nutzen die Fraktionen die Haushaltsberatungen zur großen Aussprache. Oppositionsführer Merz nimmt zusammen mit anderen Oppositionsrednern die Bundesregierung genüsslich auseinander. Die liefert mit hausgemachten Problemen einfach zu viel Angriffsfläche.

23.03.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Westen erwägt AusschlussPutin will zum G20-Gipfel auf Bali

Im Oktober findet auf Bali der G20-Gipfel statt. Auch der russische Präsident Putin plant wohl, am Treffen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer teilzunehmen - trotz des Krieges in der Ukraine. Derweil erwägen mehrere westliche Nationen, Russland aus der G20 auszuschließen.

23.03.2022

Kritik nach "würdelosem" MomentScholz räumt Fehler nach Selenskyjs Rede ein

Der ukrainische Präsident Selenskyj hält per Video eine emotionale Rede im Bundestag - doch unmittelbar nach seinen dramatischen Schilderungen wird auf eine Debatte verzichtet, trotz Drängen der Opposition. Der Bundeskanzler gesteht nun ein, dass das "nicht richtig" gewesen sei.

23.03.2022

Tankrabatt erreicht ZapfsäulenIn Italien ist Sprit jetzt 30,5 Cent günstiger

Während Bundeskanzler Scholz einen Tankrabatt für unsinnig hält, geht Italien eben diesen Schritt. Dort sinken die Kraftstoffpreise umgehend auf Vorkriegsniveau. Ministerpräsident Draghi sagt, die Finanzmittel dafür kommen aus Steuern der Energiekonzerne.

23.03.2022

"NATO wird nicht Kriegspartei"Scholz: Können nicht auf russisches Gas verzichten

Bundeskanzler Scholz versichert dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, dass sich die Ukraine auf die Hilfe Deutschlands verlassen kann. Doch die Unterstützung ist offenbar nicht grenzenlos - bei Gaslieferungen und einer Flugverbotszone macht der SPD-Politiker keine Kompromisse.

23.03.2022

Haushaltsdebatte eröffnetMerz geht Regierung scharf an

In der Generaldebatte des Bundestages kritisiert Unionsfraktionschef Merz die Regierung. Von einer "Zeitenwende" sei nicht viel zu bemerken, die Etatplanung gehe von Annahmen aus, die nicht stimmten. "Das wissen wir alle, das wissen auch Sie." Zugleich stellt Merz Bedingungen für eine Unions-Zustimmung zum 100-Milliarden-Euro-Bundeswehr-Paket.

23.03.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickCharkiw wehrt Angriff ab - Russland attackiert Militäranlagen im Nordwesten

Die Ukraine wehrt nach eigenen Angaben einen Angriff auf Charkiw ab, Russland teilt mit, alles laufe "streng nach Plan". Joe Biden reist nach Brüssel und Olaf Scholz muss seine Ukraine-Politik im Bundestag erklären. Ein Überblick über die Kriegsnacht und ein Ausblick auf den Tag.

23.03.2022

Forsa-Politiker-RankingBaerbock legt am stärksten zu

Bundesaußenministerin Baerbock legt im Vergleich zum letzten Ranking im November am stärksten zu, sie steht jetzt auf Platz zwei des Forsa-Politiker-Rankings. Bundeskanzler Scholz erreicht Platz eins mit einem Plus von drei Punkten.

22.03.2022