Politik

Souveräner, widerstandsfähiger Scholz sieht durch Krieg "Zeitenwende für EU"

In der kommenden Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU. Natürlich geht es auch um den Krieg in der Ukraine - Kanzler Scholz sieht darin eine "Zeitenwende" für die Union. Diese müsse ihre Verteidigungsfähigkeit durch Investitionen und bessere Kooperation stärken.

Der russische Angriff auf die Ukraine muss nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz auch die EU verändern. "Der Krieg in der Ukraine bedeutet eine Zeitenwende auch für die EU", sagte der SPD-Politiker vor einem Gespräch mit Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez in Berlin. Beim EU-Gipfel kommende Woche werde man darüber beraten, wie die EU souveräner und widerstandsfähiger werden könne, "um unsere Bürgerinnen und Bürger in Europa besser zu schützen", sagte Scholz weiter. Die Gemeinschaft müsse ihre Verteidigungsfähigkeit durch Investitionen und vor allem bessere Kooperation stärken, auch in enger Abstimmung mit den USA und der NATO.

Zusammen mit Sanchez rief der Kanzler Russlands Präsident Wladimir Putin auf, die Kämpfe umgehend einzustellen und "die Invasionstruppen aus dem Land abzuziehen". Sanchez sagte, dass Putin der alleinige Urheber des Krieges sei. Bereits am Vormittag hatte Scholz mit Putin telefoniert und ihn zu einem Waffenstillstand aufgerufen.

Mit Blick auf den EU-Gipfel kommenden Donnerstag und Freitag sagte Scholz, dass die EU ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und im Energiebereich Beschlüsse treffen müsse. Beraten werde man darüber, wie die EU am besten mit dem "Beschwernis" der hohen Energiepreise für Bürger und Unternehmen umgehen könne. Gemeinsam werde man "darauf drängen, dass wir als Europäische Union in Energiefragen schneller unabhängig werden".

Sanchez forderte, dass die Europäer gemeinsam auf die stark gestiegenen Energiepreise reagieren müssten. Spanien und Portugal wollen die Preise in ihren Ländern deckeln. "Für Spanien ist es sehr wichtig, dass der EU-Gipfel dringend Maßnahmen ergreift." Die Deckung und Finanzierung aus EU-Töpfen wird aber von anderen EU-Staaten kritisch gesehen.

Scholz kündigte zugleich an: "Wie bisher werden wir die Ukraine weiter unterstützen, die sich so mutig dem Aggressor entgegenstellt." Das heiße auch, "dass wir uns um die humanitäre Notlage der Menschen dort kümmern" und um die Kriegsflüchtlinge, von denen viele bereits in der Europäischen Union aufgenommen worden seien.

Quelle: ntv.de, mli/rts/dpa

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