Olaf Scholz - Thema Seite 38

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Rot-Grün bringt Entwürfe auf WegVerabschiedung von Gesetzen für Tariftreue und Frauenschutz fraglich

Olaf Scholz und sein rot-grünes Kabinett wollen auf den letzten Metern noch ein paar Gesetze über die Ziellinie bringen. Ob die Vorhaben jedoch in Kraft treten, hängt von der Opposition ab.

27.11.2024

Union lehnt Gesetzesvorschlag abGroße Mehrheit unterstützt Legalisierung von Abtreibungen

Der Gesetzesvorstoß zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in den ersten 12 Wochen empört die Union. Kanzlerkandidat Merz warnt vor einem "gesellschaftlichen Großkonflikt". Das RTL/ntv-Trendbarometer zeigt aber eine breite Unterstützung für das Gesetz - selbst unter Katholiken und CDU/CSU-Wählern.

27.11.2024Von Sebastian Huld

Lösung anderer Probleme nötigMerz will Schuldenbremse nicht vor Neuwahl lockern

CDU-Chef Merz sperrt sich lange gänzlich gegen eine Lockerung der Schuldenbremse. Erst als die vorzeitige Neuwahl feststeht, zeigt er sich offener dafür. Allerdings wird das nichts mehr in dieser Legislatur, stellt er klar.

27.11.2024

"Vertrauen auf Tiefpunkt"Forsa-Chef: Mit Pistorius als Kandidat stünde SPD vor AfD

Scholz wird Kanzlerkandidat, Pistorius nicht. Bleibt die Frage: Was wäre, wenn? Laut dem Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa stünde die SPD mit Pistorius aktuell deutlich besser da. Damit könnte die Schwäche der Kandidaten letztlich der AfD in die Karten spielen, so Forsa-Chef Güllner.

27.11.2024

Insider berichten von GesprächenEs könnten doch noch Gesetze durch den Bundestag kommen

CDU-Chef Merz spricht davon, kein "Reserve-Rad" für die rot-grüne Minderheitsregierung werden zu wollen. Trotzdem könnte er nun entgegen früheren Äußerungen bei Gesetzesbeschlüssen helfen. Zur Debatte stehen verschiedenste Entwürfe.

27.11.2024

In der EU ausgebootet?Macron droht der Todesstoß beim Mercosur-Abkommen

In der Handelspolitik kämpft Macron in der EU auf verlorenem Posten. Das Abkommen mit den Mercosur-Staaten soll zur Not auch ohne seine Zustimmung unterschrieben werden. Frankreichs Präsident versucht noch, seinen Gesichtsverlust zu verhindern.

26.11.2024Von Lea Verstl

RTL/ntv-TrendbarometerSPD nach Kandidaten-Streit weit abgeschlagen hinter Union

Die SPD hat einen Bundeskanzlerkandidaten, aber weiter keinerlei Anzeichen eines Aufschwungs. Den verzeichnen stattdessen AfD und Grüne im neuen RTL/ntv-Trendbarometer. Die Union gibt dagegen ab, führt aber weiter haushoch. Gleich drei im Bundestag vertretene Parteien müssen um den Wiedereinzug zittern.

26.11.2024

"Idee bleibt richtig"Merkel plädiert für Reform der Schuldenbremse

In Angela Merkels Amtszeit wird die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. 15 Jahre später wirbt die Altkanzlerin für eine Reform. Der wichtigste Grund: Die Verteidigungsausgaben müssten mit Blick auf Russland deutlich steigen.

26.11.2024

Warnung vor SchmutzwahlkampfGrüne sind für Söder kein absolutes No-Go mehr

Vor rund zwei Monaten war ein schwarz-grünes Bündnis für Markus Söder noch ausgeschlossen, inzwischen hat er seine Meinung etwas geändert. Für Robert Habeck findet der CSU-Chef einen wenig schmeichelhaften Fußball-Vergleich. Von der SPD erhofft er sich einen fairen Wahlkampf.

26.11.2024

Sieht Mehrheit hinter sichScholz setzt im Wahlkampf auf Ukraine-Politik

"Besonnen" sei sein Kurs in der Ukraine-Politik, sagt Kanzler Scholz. Und das will er auch im kommenden Wahlkampf betonen. Den Vorwurf, Wahlkampf auf dem Rücken der Ukraine zu machen, nennt er "peinlich".

26.11.2024