Olaf Scholz - Thema Seite 55

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz, Lindner und die AmpelDas ist kein Gipfel, das ist der Tiefpunkt

Kanzler Scholz empfängt Industrie-Bosse, vorher trifft Finanzminister Lindner Arbeitgeber aus Handwerk und Mittelstand. Die Episode zeigt den desolaten Zustand der Ampel-Koalition. Für die Wirtschaft ist damit nichts gewonnen. Für die Ampel erst recht nicht.

29.10.2024Ein Kommentar von Volker Petersen

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne nur noch einstellig, für die Union geht es bergauf

Das Vertrauen in die Kompetenz der Ampelregierung verflüchtigt sich weiter. Vor allem die Grünen rutschen im Trendbarometer von RTL und ntv ab. Die Unionsparteien und ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz können sich dagegen über mehr Zustimmung freuen.

29.10.2024

Hinrichtung von Deutsch-IranerAuswärtiges Amt bestellt Leiter der iranischen Botschaft ein

Nach der Hinrichtung des Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd, bestellt das Auswärtige Amt den Leiter der iranischen Botschaft ein. Der Iran verteidigt die Hinrichtung daraufhin und bestellt selbst den deutschen Botschafter in Teheran ein. Danach beruft Baerbock ihn zu Gesprächen zurück nach Berlin.

29.10.2024

Koalition auf der KippeEin Gipfel, noch ein Gipfel und ein Papier gegen die Krise

Die deutsche Wirtschaft hofft auf einen politischen Befreiungsschlag, doch die Ampelkoalition gibt weiter ein zerstrittenes Bild ab: Heute lädt der Kanzler zu einem Industriegipfel ein. Seine Koalitionspartner müssen draußen bleiben - und Wirtschafts- sowie Finanzminister kochen trotzig ihre eigenen Süppchen.

29.10.2024

Tochter fordert "schwere Strafe"Scholz verurteilt Sharmahd-Hinrichtung als Skandal

Wegen angeblicher Terrorvorwürfe entführt und exekutiert Teheran den Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd. Bundeskanzler Scholz bezeichnet die Hinrichtung als Skandal. Die Tochter des Getöteten fordert eine "schwere Strafe für die Mörder des islamischen Regimes".

29.10.2024

"Es gibt kein Vertrauen mehr"Katerstimmung in der Ampel - zerbricht die Koalition im November?

Rentenpaket, Haushalt, Bürgergeld: SPD, Grüne und FDP stehen derzeit bei vielen Themen über Kreuz. Hinter vorgehaltener Hand zeigen sich hochrangige Regierungsvertreter resigniert. Die kommenden Wochen könnten zeigen, ob die Koalition von Kanzler Scholz noch eine Zukunft hat.

28.10.2024

Für mehr WettbewerbsfähigkeitChemiebranche fordert von Scholz deutliche Entlastungen

Die Chemieindustrie leidet unter hohen Energiepreisen und sinkenden Umsätzen am Heimatmarkt. Versprochen hatte die Regierung Unterstützung bei den Netzkosten. Der Verband fordert beim Industriegipfel die schnelle Umsetzung. Es sei eine Maßnahme, die allen helfe, auch den Haushalten.

28.10.2024

Kollidiert mit Scholz' TerminEsken findet Lindners Industriegipfel "kindisch"

Der Ampel-Zoff geht weiter. Der tiefe Graben zwischen SPD und FDP zeigt sich an der Ankündigung von Bundesfinanzminister Lindner, parallel zum Industriegipfel von Kanzler Scholz eine gleichgeartete Veranstaltung anzusetzen. Die SPD-Vorsitzende Esken kritisiert dies scharf.

28.10.2024

Klare Entscheidungen gefordertDoppel-Wirtschaftsgipfel wird für Ampel zur Belastungsprobe

Angesichts der stagnierenden Wirtschaft lädt Kanzler Scholz Industrievertreter und Gewerkschaften am Dienstag zu einem vertraulichen Treffen. Am selben Tag bittet Finanzminister Lindner den Mittelstand zum Gespräch. Wirtschaftsvertreter sehen in den Gipfeln die letzte Chance für die Ampel.

27.10.2024

Sigl-Klöckner im Interview"Deutschland braucht endlich wieder eine rationale Finanzpolitik"

Die Ökonomin Philippa Sigl-Glöckner will für die SPD in den Bundestag. In ihrem Buch "Gutes Geld" diskutiert sie die Notwendigkeit einer Reform der Schuldenbremse. Im Interview erklärt sie, wieso es wichtig ist, sich nicht hinter "gewürfelten Kennzahlen" zu verstecken.

27.10.2024