Olaf Scholz - Thema Seite 54

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Hat FDP fertig mit der Ampel?Scholz und Habeck gestehen das ganze Ausmaß der Krise

Die Ampel ruft die "Woche der Entscheidungen" aus: Nach dem Krisentreffen im Kanzleramt versuchen der Kanzler und sein Vize, die FDP mit Verweis auf die Weltlage in die Pflicht zu nehmen. Doch der kleinste Koalitionspartner pocht auf sehr grundsätzliche Entscheidungen.

04.11.2024Von Sebastian Huld

Lob für Kanzler ScholzNATO-Chef fordert von Berlin mehr Geld für Verteidigung

Neuesten Zahlen zufolge steckt Deutschland in diesem Jahr mehr als 90 Milliarden Euro in seine Verteidigung. NATO-Chef Rutte lobt die Entwicklung. Dennoch müsse Berlin noch mehr investieren, fordert der Niederländer.

04.11.2024

CDU-Politiker im FrühstartKiesewetter fordert Ampel zum Weitermachen auf

Was bringen die Präsidentschaftswahlen in den USA außenpolitisch? Für Roderich Kiesewetter steht die Konsequenz schon fest: keine Entlastungen für Europa und Deutschland. Die Lage wird nicht einfacher, ein Ende der Ampelregierung und Selbstbeschäftigung im Wahlkampf sind da nur schädlich.

04.11.2024

Chaos in der AmpelSPD-Spitze trifft sich mit Lindner zum Krisengespräch

Am Mittwoch befasst sich der Koalitionsausschuss mit den zentralen Streitfragen der Ampel. Kurz vor dem wichtigen Termin will sich Scholz mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner treffen. Doch zunächst stimmt sich der Kanzler mit seiner Parteispitze ab.

03.11.2024

Mehrere Termine angesetztScholz lädt Lindner und Habeck zu Krisentreffen

Die Bundesregierung steckt in einer Krise. Kanzler Scholz will das aber nicht länger hinnehmen. Er fordert zum Wochenbeginn mehrere Gespräche mit Lindner und Habeck ein, bevor am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammenkommt. Es geht um nicht weniger als den Fortbestand der Ampel.

03.11.2024

"Politisches Berlin supernervös"SPD-Chef Klingbeil ist genervt, will aber über Lindner-Papier reden

Nach Wirtschaftsminister Habeck legt auch Finanzminister Lindner seinen Plan vor, wie die deutsche Wirtschaft gerettet werden soll. Doch das Papier des FDP-Chefs widerspricht einigen Vorhaben der Koalition. SPD-Chef Klingbeil rät auch in einem "supernervösen" Klima zur Besonnenheit.

03.11.2024

Eine für alleGod (oder Kamala) save America! Und den Rest!

Die Welt spielt verrückt. Man könnte meinen, dass wir in den am besten informierten Zeiten leben - anstatt diese Tatsache jedoch als Vorteil zu nutzen, begeben wir uns in eine Art Steinzeit-Schockstarre. Oder wie kann man sich erklären, dass die Wahl eines Donald Trump überhaupt in Erwägung gezogen wird? Oder dass ein deutscher Staatsbürger im Iran hingerichtet werden kann, ohne dass es einen massiven Aufschrei gibt?

02.11.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann

Ist das das Ende der Ampel?Lindner provoziert Grüne und SPD mit neuem Papier

Sofortige Abschaffung des Soli, Moratorium für neue Regulierungen: Mitten in der Regierungskrise legt Finanzminister Christian Lindner der Koalition einen Plan vor, der es in sich hat. Provoziert er den Rauswurf seiner Partei aus der Ampel?

01.11.2024Von Jan Rosenkranz und Veit Medick

Wissing und Scholz widersprechenKoalitionäre spekulieren über vorzeitiges Ampel-Aus

Angesichts langwieriger Streitigkeiten wird nicht das erste Mal über ein vorzeitiges Ende der Ampelkoalition spekuliert. Vertreter von SPD, FDP und Grünen signalisieren, dass die nächsten Tage und Wochen entscheidend seien. Von der Regierungsbank ertönen derweil Durchhalteparolen.

01.11.2024

Ampel so unbeliebt wie nieMehrheit der Deutschen spricht sich für Neuwahlen aus

Die Ampel sorgt für Unmut. Mehr als jeder Zweite wünscht sich einer Befragung zufolge vorgezogene Neuwahlen für den Bundestag. Kritisch sehen das nur Wähler zweier Regierungsparteien. Doch in einem Punkt sind sich die Anhänger aller Parteien einig.

31.10.2024