Olaf Scholz - Thema Seite 54

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ampel könnte heute zerbrechenNein, Herr Habeck, Trumps Sieg ist kein Grund zum Weitermachen

Die Koalitionsspitzen wollen am Abend noch einmal zusammenkommen, um einen Weg aus der Regierungskrise zu finden. Robert Habeck appelliert mit Blick auf die US-Wahlen an die FDP, die Ampel werde mehr denn je als Stabilitätsfaktor gebraucht. Doch gerade dieses Argument schlägt fehl.

06.11.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

Zweckbündnis ohne ZukunftHabeck bezeichnet Ampel als historische Zwischenlösung

Die Ampel steckt in ihrer schwerwiegendsten Krise in drei Jahren Regierungszeit, ein Platzen des Bündnisses steht noch in dieser Woche im Raum. Vizekanzler Habeck räumt ein, dass die Koalition keine Liebesbeziehung mehr wird, ruft aber trotzdem zum Weitermachen auf.

06.11.2024

Scholz für schnelle AbschiebungSomalia sagt Rücknahme von Migranten aus Deutschland zu

Die Bundesregierung verstärkt ihre Bemühungen um Abschiebungen von nicht bleibeberechtigten Personen. Somalia erklärt sich bereit, seine Bürger ohne Bleiberecht wieder aufzunehmen. Kanzler Scholz erwartet eine zügige Umsetzung der Rückführungen.

05.11.2024

Zutrauen in Ampel sinkt weiterImmer mehr Befragte wollen Neuwahlen im Bund

Im Osten der Bundesrepublik spricht sich eine Mehrheit für Neuwahlen aus. Auch bundesweit wächst laut RTL/ntv-Trendbarometer die Zustimmung zu Neuwahlen. Fast 30 Prozent der Befragten machen zudem FDP-Chef Lindner für ein Scheitern der Koalition verantwortlich.

05.11.2024

RTL/ntv-TrendbarometerUnion baut Vorsprung aus, AfD und BSW geben etwas nach

Wie lange die Ampel wohl noch durchhält? Vorzeitige Neuwahlen stehen jedenfalls im Raum und die Union dürfte dem vorfreudig entgegenblicken: Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer legen sowohl CDU/CSU als auch Kanzlerkandidat Merz zu. AfD, BSW und FDP verlieren dagegen leicht an Zustimmung.

05.11.2024

Beratung im KanzleramtScholz erneut mit Habeck und Lindner zum Krisengipfel

Das Positionspapier von Finanzminister Lindner sorgt für einen Streit über die Wirtschaftspolitik in der Regierung. Kanzler Scholz lädt seit Sonntag zu Treffen in kleinen Runden, in denen es um die Zukunft der Koalition geht. Nun scheint es einen erneuten Versuch zur Entschärfung zu geben.

05.11.2024

Person der Woche: LindnerWird der FDP-Chef zu "Christian Graf Lindnersdorff"?

Der FDP-Chef macht Ernst. Lindner hat nicht nur ein Scheidungspapier vorgelegt, sondern auch einen Macht-Plan in der Hinterhand. Wenn die Ampel-Koalition ihm im November nicht folgt, zieht er den entscheidenden Trumpf. Dann könnte in vier Monaten neu gewählt werden.

05.11.2024Von Wolfram Weimer

Hat FDP fertig mit der Ampel?Scholz und Habeck gestehen das ganze Ausmaß der Krise

Die Ampel ruft die "Woche der Entscheidungen" aus: Nach dem Krisentreffen im Kanzleramt versuchen der Kanzler und sein Vize, die FDP mit Verweis auf die Weltlage in die Pflicht zu nehmen. Doch der kleinste Koalitionspartner pocht auf sehr grundsätzliche Entscheidungen.

04.11.2024Von Sebastian Huld

Lob für Kanzler ScholzNATO-Chef fordert von Berlin mehr Geld für Verteidigung

Neuesten Zahlen zufolge steckt Deutschland in diesem Jahr mehr als 90 Milliarden Euro in seine Verteidigung. NATO-Chef Rutte lobt die Entwicklung. Dennoch müsse Berlin noch mehr investieren, fordert der Niederländer.

04.11.2024

CDU-Politiker im FrühstartKiesewetter fordert Ampel zum Weitermachen auf

Was bringen die Präsidentschaftswahlen in den USA außenpolitisch? Für Roderich Kiesewetter steht die Konsequenz schon fest: keine Entlastungen für Europa und Deutschland. Die Lage wird nicht einfacher, ein Ende der Ampelregierung und Selbstbeschäftigung im Wahlkampf sind da nur schädlich.

04.11.2024