Olaf Scholz - Thema Seite 56

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Tochter fordert "schwere Strafe"Scholz verurteilt Sharmahd-Hinrichtung als Skandal

Wegen angeblicher Terrorvorwürfe entführt und exekutiert Teheran den Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd. Bundeskanzler Scholz bezeichnet die Hinrichtung als Skandal. Die Tochter des Getöteten fordert eine "schwere Strafe für die Mörder des islamischen Regimes".

29.10.2024

"Es gibt kein Vertrauen mehr"Katerstimmung in der Ampel - zerbricht die Koalition im November?

Rentenpaket, Haushalt, Bürgergeld: SPD, Grüne und FDP stehen derzeit bei vielen Themen über Kreuz. Hinter vorgehaltener Hand zeigen sich hochrangige Regierungsvertreter resigniert. Die kommenden Wochen könnten zeigen, ob die Koalition von Kanzler Scholz noch eine Zukunft hat.

28.10.2024

Für mehr WettbewerbsfähigkeitChemiebranche fordert von Scholz deutliche Entlastungen

Die Chemieindustrie leidet unter hohen Energiepreisen und sinkenden Umsätzen am Heimatmarkt. Versprochen hatte die Regierung Unterstützung bei den Netzkosten. Der Verband fordert beim Industriegipfel die schnelle Umsetzung. Es sei eine Maßnahme, die allen helfe, auch den Haushalten.

28.10.2024

Kollidiert mit Scholz' TerminEsken findet Lindners Industriegipfel "kindisch"

Der Ampel-Zoff geht weiter. Der tiefe Graben zwischen SPD und FDP zeigt sich an der Ankündigung von Bundesfinanzminister Lindner, parallel zum Industriegipfel von Kanzler Scholz eine gleichgeartete Veranstaltung anzusetzen. Die SPD-Vorsitzende Esken kritisiert dies scharf.

28.10.2024

Klare Entscheidungen gefordertDoppel-Wirtschaftsgipfel wird für Ampel zur Belastungsprobe

Angesichts der stagnierenden Wirtschaft lädt Kanzler Scholz Industrievertreter und Gewerkschaften am Dienstag zu einem vertraulichen Treffen. Am selben Tag bittet Finanzminister Lindner den Mittelstand zum Gespräch. Wirtschaftsvertreter sehen in den Gipfeln die letzte Chance für die Ampel.

27.10.2024

Sigl-Klöckner im Interview"Deutschland braucht endlich wieder eine rationale Finanzpolitik"

Die Ökonomin Philippa Sigl-Glöckner will für die SPD in den Bundestag. In ihrem Buch "Gutes Geld" diskutiert sie die Notwendigkeit einer Reform der Schuldenbremse. Im Interview erklärt sie, wieso es wichtig ist, sich nicht hinter "gewürfelten Kennzahlen" zu verstecken.

27.10.2024

Europa, Trump und die Ukraine"Wir haben die Zeit der Biden-Präsidentschaft nicht genutzt"

Bald könnte Trump regieren und die bisherige Ukraine-Politik über den Haufen werfen. SPD-Außenpolitiker Roth sieht Europa schlecht darauf vorbereitet. Aber: "Es ist nicht zu spät für Europa, alles in die Waagschale zu werfen", sagt er im ntv.de-Interview. Dem BSW wirft Roth "Verrat" an deutschen Interessen vor.

27.10.2024

Wirtschaftsstreit in der AmpelMützenich nennt Lindners Gipfel "schlicht albern"

Es brodelt in der Ampel-Regierung. Die verschiedenen wirtschaftspolitischen Vorstöße nerven die Koalitionspartner. Der Unmut wird von den Beteiligten schonungslos öffentlich geäußert. Auch SPD-Fraktionschef Mützenich hält sich nicht zurück.

26.10.2024

Wäre dann "um die 14 Euro"Scholz will Mindestlohn an allgemeine Lohnentwicklung knüpfen

Mit einem Mindestlohn-Versprechen bestreitet die SPD bereits 2021 erfolgreich einen Wahlkampf. Weniger als ein Jahr vor dem nächsten bundesweiten Urnengang hebt der Kanzler das Thema wieder aufs Tableau. Scholz will die Lohnuntergrenze fortan an die allgemeine Entwicklung der Gehälter koppeln.

26.10.2024

Vorwurf an Kanzler ScholzMerz spottet über "Schauveranstaltungen" der Ampel

Drei verschiedene wirtschaftspolitische Vorstöße, die nicht miteinander abgestimmt sind: In der Ampel-Koalition brodelt es mal wieder. Oppositionsführer Merz nutzt die Querelen für einen Seitenhieb gegen den Kanzler. Von einem Industriegipfel hält er nichts.

25.10.2024