Olaf Scholz - Thema Seite 70

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Forderung von CDU-Chef MerzBuschmann sieht bei Aufnahmestopp "rechtliches Problem"

Als Reaktion auf den Messerangriff in Solingen soll die Aufnahme von Syrern und Afghanen gestoppt werden, fordert der CDU-Vorsitzende Merz. Bundesjustizminister Buschmann findet den Ansatz problematisch - und fordert andere Lösungen.

27.08.2024

Person der WocheOlaf Scholz ist der beste Wahlhelfer der AfD

Der Terror von Mannheim und Solingen erschüttert die Republik. Doch der Kanzler will seine Migrationspolitik kaum ändern. Dafür droht ihm und den drei Ampel-Parteien bei den Wahlen im Osten eine historische Quittung.

27.08.2024Von Wolfram Weimer

Bei Gedenken in SolingenScholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

Nach dem Messerangriff mit drei Toten in Solingen sind hitzige Debatten über Asylbewerber und ein mögliches Versagen deutscher Behörden entbrannt. Kanzler Scholz spricht bei einem Besuch in der Stadt von "Terrorismus gegen uns alle" und kündigt Konsequenzen an.

26.08.2024

"Es reicht"Merz geht Scholz nach Messerangriff in Solingen scharf an

Der Anschlag auf das Stadtfest in Solingen mit drei Toten befeuert die Debatten um Migrationspolitik und Waffenrechtsverschärfung in Deutschland. CDU-Chef Merz kritisiert die Ampel-Koalition und fordert von Kanzler Scholz eine Kehrtwende. Und auch Vertreter der Kanzlerpartei dringen auf konsequentes Handeln.

25.08.2024

"Ein Akt brutalster Gewalt"Was über den tödlichen Messerangriff in Solingen bekannt ist

Die Tat erschüttert die Menschen über die Region hinaus: Bei einer Messerattacke auf einem Fest in der Innenstadt von Solingen sterben am Freitagabend drei Menschen, acht weitere werden verletzt. Der Täter kann fliehen, die Fahndung läuft. Der Fall wirft viele Fragen auf.

24.08.2024

"Industrielles Kronjuwel"Bund will angeschlagene Meyer Werft retten

Die Meyer Werft in Papenburg hat volle Auftragsbücher - und kämpft dennoch ums Überleben. Bund, Land und Eigentümer ringen um eine Lösung. Vor der Belegschaft sichert Kanzler Scholz nun Staatshilfe zu. Allerdings müssen auch andere ihren Beitrag leisten.

22.08.2024

Größter Unterstützer in EuropaScholz: Ukraine-Hilfe wird nicht nachlassen

Will Deutschland die Unterstützung für die Ukraine zurückfahren? Olaf Scholz weist solche Berichte entschieden zurück. Deutschland werde nach den USA zweitgrößter Unterstützer bleiben, verspricht der Kanzler. Zur ukrainischen Gegenoffensive hingegen zeigt er sich zurückhaltend.

21.08.2024

Scholz reist nach PapenburgRettung der Meyer-Werft steht offenbar - Bund und Land steigen ein

Obwohl das Auftragsbuch voll ist, könnte der Meyer-Werft in wenigen Wochen schon das Geld ausgehen. Seit Monaten schon verhandelt das Unternehmen mit Bund und Land über eine Rettung. Morgen wollen offenbar Bundeskanzler Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Weil eine Einigung verkünden.

21.08.2024

Minister im BürgerdialogHabeck moniert Ampel-Streit, teilt aber selbst aus

Während Bundeskanzler Scholz über "Pulverdampf vom Schlachtfeld" sinniert, stellt Vizekanzler Habeck einen direkten Zusammenhang zwischen den internen Querelen der Ampel und der Lage der deutschen Wirtschaft her. Der Minister hofft auf Besserung - und teilt erst mal gegen Kollegen aus.

20.08.2024

Regierungsarbeit ist mühseligScholz verweist auf Erfolge der entfremdeten Ampel-Koalition

Viele Bürger und die Opposition hacken auf der Bundesregierung herum. Zuletzt erklärt Grünen-Chef Nouripour sie gar zur "Übergangskoalition". Das lässt Kanzler Scholz in einem Sommerinterview nicht gelten. Er verdeutlicht, dass die Ampel keine politische Liebesheirat ist, sie aber Erfolge vorzuweisen hat.

20.08.2024