Olaf Scholz - Thema Seite 70

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Größter Unterstützer in EuropaScholz: Ukraine-Hilfe wird nicht nachlassen

Will Deutschland die Unterstützung für die Ukraine zurückfahren? Olaf Scholz weist solche Berichte entschieden zurück. Deutschland werde nach den USA zweitgrößter Unterstützer bleiben, verspricht der Kanzler. Zur ukrainischen Gegenoffensive hingegen zeigt er sich zurückhaltend.

21.08.2024

Scholz reist nach PapenburgRettung der Meyer-Werft steht offenbar - Bund und Land steigen ein

Obwohl das Auftragsbuch voll ist, könnte der Meyer-Werft in wenigen Wochen schon das Geld ausgehen. Seit Monaten schon verhandelt das Unternehmen mit Bund und Land über eine Rettung. Morgen wollen offenbar Bundeskanzler Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Weil eine Einigung verkünden.

21.08.2024

Minister im BürgerdialogHabeck moniert Ampel-Streit, teilt aber selbst aus

Während Bundeskanzler Scholz über "Pulverdampf vom Schlachtfeld" sinniert, stellt Vizekanzler Habeck einen direkten Zusammenhang zwischen den internen Querelen der Ampel und der Lage der deutschen Wirtschaft her. Der Minister hofft auf Besserung - und teilt erst mal gegen Kollegen aus.

20.08.2024

Regierungsarbeit ist mühseligScholz verweist auf Erfolge der entfremdeten Ampel-Koalition

Viele Bürger und die Opposition hacken auf der Bundesregierung herum. Zuletzt erklärt Grünen-Chef Nouripour sie gar zur "Übergangskoalition". Das lässt Kanzler Scholz in einem Sommerinterview nicht gelten. Er verdeutlicht, dass die Ampel keine politische Liebesheirat ist, sie aber Erfolge vorzuweisen hat.

20.08.2024

Die Fünf-Milliarden-Euro-FrageZündet die TSMC-Fabrik in Dresden den Job-Turbo?

Halbleiter-Hotspot Sachsen: In Dresden wird der erste Spatenstich für eine Chipfabrik des taiwanischen Herstellers TSMC gesetzt. Die Erwartungen sind hoch: Die Fabrik soll der Region Tausende Jobs bringen. Doch nicht alle sind von den Plänen überzeugt.

20.08.2024Von Juliane Kipper

"Setzen Unterstützung fort"Scholz verteidigt wackelige Ukraine-Hilfen

Nur vier Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt 2025 bisher für die Ukraine vor. Statt bilateraler Hilfe aus Berlin soll Kiew multilaterale Unterstützung von den G7-Staaten bekommen - in Form eines 50-Milliarden-Euro-Kredits. Ob das gelingt, ist offen. Kanzler Scholz gibt sich optimistisch.

19.08.2024

Kontroverse um Kiew-HilfenFür Merz lebt Scholz "in einer anderen Welt"

Den Parteifreunden im Osten will Merz nicht vorschreiben, wie sie mit dem BSW umgehen sollen. Der CDU-Vorsitzende konzentriert sich lieber auf die Kritik an der Ampel-Regierung: Die sei "am Ende" - und Bundeskanzler Scholz könne seine Zusagen gegenüber der Ukraine nicht einhalten.

19.08.2024

Lacher bei Stoppelmarkt-PublikumScholz nimmt sich in Festzelt selbst aufs Korn

Als erster Bundeskanzler hält Scholz eine Ansprache auf dem traditionsreichen Volksfest Stoppelmarkt in Niedersachsen. Der Auftritt ist ein voller Erfolg. Scholz punktet bei den Besuchern mit Selbstironie. Mit einem Augenzwinkern thematisiert er sein Kommunikationsdefizit.

19.08.2024

12-Milliarden-Euro-Lücke"Harakiri-Haushalt" der Ampel löst Kritik aus

Rechtlich riskant nennt ein Staatsrechtler den neuen Plan für den Bundeshaushalt 2025. Die Einigung der Ampel-Spitzen löst auch bei der Opposition Kritik aus. Vor allem das Finanzierungsmodell für die Deutsche Bahn sorgt für Skepsis.

17.08.2024

Wunsch von Scholz und LindnerBericht: Berlin stellt kein neues Geld für Ukraine-Hilfen bereit

Beugt sich Olaf Scholz dem Druck der vermeintlichen Friedensbewegung in Ostdeutschland oder siegt das Spardiktat von Christian Lindner? So oder so, die Ampel will einem Bericht zufolge keine neuen Militärhilfen für die Ukraine bewilligen. Schon jetzt wird ein verfügbares IRIS-T-Flugabwehrsystem daher nicht geliefert.

17.08.2024