Olaf Scholz - Thema Seite 71

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die Fünf-Milliarden-Euro-FrageZündet die TSMC-Fabrik in Dresden den Job-Turbo?

Halbleiter-Hotspot Sachsen: In Dresden wird der erste Spatenstich für eine Chipfabrik des taiwanischen Herstellers TSMC gesetzt. Die Erwartungen sind hoch: Die Fabrik soll der Region Tausende Jobs bringen. Doch nicht alle sind von den Plänen überzeugt.

20.08.2024Von Juliane Kipper

"Setzen Unterstützung fort"Scholz verteidigt wackelige Ukraine-Hilfen

Nur vier Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt 2025 bisher für die Ukraine vor. Statt bilateraler Hilfe aus Berlin soll Kiew multilaterale Unterstützung von den G7-Staaten bekommen - in Form eines 50-Milliarden-Euro-Kredits. Ob das gelingt, ist offen. Kanzler Scholz gibt sich optimistisch.

19.08.2024

Kontroverse um Kiew-HilfenFür Merz lebt Scholz "in einer anderen Welt"

Den Parteifreunden im Osten will Merz nicht vorschreiben, wie sie mit dem BSW umgehen sollen. Der CDU-Vorsitzende konzentriert sich lieber auf die Kritik an der Ampel-Regierung: Die sei "am Ende" - und Bundeskanzler Scholz könne seine Zusagen gegenüber der Ukraine nicht einhalten.

19.08.2024

Lacher bei Stoppelmarkt-PublikumScholz nimmt sich in Festzelt selbst aufs Korn

Als erster Bundeskanzler hält Scholz eine Ansprache auf dem traditionsreichen Volksfest Stoppelmarkt in Niedersachsen. Der Auftritt ist ein voller Erfolg. Scholz punktet bei den Besuchern mit Selbstironie. Mit einem Augenzwinkern thematisiert er sein Kommunikationsdefizit.

19.08.2024

12-Milliarden-Euro-Lücke"Harakiri-Haushalt" der Ampel löst Kritik aus

Rechtlich riskant nennt ein Staatsrechtler den neuen Plan für den Bundeshaushalt 2025. Die Einigung der Ampel-Spitzen löst auch bei der Opposition Kritik aus. Vor allem das Finanzierungsmodell für die Deutsche Bahn sorgt für Skepsis.

17.08.2024

Wunsch von Scholz und LindnerBericht: Berlin stellt kein neues Geld für Ukraine-Hilfen bereit

Beugt sich Olaf Scholz dem Druck der vermeintlichen Friedensbewegung in Ostdeutschland oder siegt das Spardiktat von Christian Lindner? So oder so, die Ampel will einem Bericht zufolge keine neuen Militärhilfen für die Ukraine bewilligen. Schon jetzt wird ein verfügbares IRIS-T-Flugabwehrsystem daher nicht geliefert.

17.08.2024

"Niemand hat Lust auf Hickhack"Ampel rettet Haushalt ins Ziel - doch es klafft ein Milliardenloch

Immerhin: eine Einigung. Nach wochenlangem Gezerre um den Bundeshaushalt 2025 muss das schon als Erfolg gewertet werden. Doch die Ampel leistet sich eine großzügigere Unschärfe als üblich. Finanzminister Lindner räumt ein: Die Regierung sei an Grenzen gestoßen - "in jeder Hinsicht".

16.08.2024

Kein Auftritt in BrandenburgWoidke will nicht mit Scholz Wahlkampf machen

Am 22. September wählen die Brandenburger einen neuen Landtag. Mitten im Wahlkampf erklärt der amtierende Ministerpräsident Woidke von der SPD, nicht gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz auftreten zu wollen und kritisiert die Unstimmigkeiten in der Haushaltsdebatte scharf.

15.08.2024

RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt deutlich vorn, Scholz und Merz liegen gleichauf

Im neuen Trendbarometer führt die Union weiter deutlich. CDU und CSU sind so stark wie alle drei Ampelparteien zusammen. Doch die Stärke der Union überträgt sich nicht auf ihren voraussichtlichen Kanzlerkandidaten.

13.08.2024

Besuch des Kanzlers "egal"Olympiasieger reden minutenlang auf Scholz ein

Zum Abschluss der Olympischen Spiele reist Olaf Scholz nach Paris. Der Kanzler stattet auch den Kajak-Wettbewerben einen Besuch ab. Er sieht Gold-Medaillen, muss sich aber auch einiges anhören.

09.08.2024