Olaf Scholz - Thema Seite 95

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Habeck sieht keinen AKW-Skandal"Unterlagen erzählen eine andere Geschichte"

Bundeswirtschaftsminister Habeck erscheint zu einer Ausschusssondersitzung im Bundestag, um Fragen zu einem schweren Vorwurf zu beantworten: Hat sein Ministerium die Öffentlichkeit falsch informiert, um das Atom-Aus zu besiegeln? Der Grüne wiegelt gelassen ab, doch Union und FDP lassen nicht locker.

26.04.2024Von Sebastian Huld

Mehr für Klimaschutz bezahlenScholz macht China Ansage, ohne China zu nennen

Staaten mit einem hohen CO2-Ausstoß sollen mehr Geld für Klimaschutz in anderen Ländern geben - so die Forderung von Bundeskanzler Scholz. Namen nennt er nicht, auch wenn klar ist, welches Land vor allem gemeint sein dürfte. Deutschland sieht der Kanzler indes "auf Kurs".

26.04.2024

Scharfe Kritik aus LondonWallace nennt Scholz "falschen Mann am falschen Ort"

Es ist ein vernichtendes Urteil: Der ehemalige britische Verteidigungsminister Wallace hält Scholz für denkbar ungeeignet im Amt. "Er versteht Abschreckung nicht, er versteht Mehrdeutigkeit nicht", sagt Wallace, der Berlin zu Taurus-Lieferungen auffordert. Er äußert sich auch zu einem anderen SPD-Politiker.

26.04.2024

"Europa kann sterben"Der große Visionär Macron kämpft ums Überleben

Macrons Rede in der Pariser Sorbonne 2017 war legendär. Er entwarf darin seine Vision einer autonomen EU mit einem gemeinsamen Verteidigungsarm. Knapp sieben Jahre später geht es Frankreichs Präsident zwar immer noch um die europäische Idee, vor allem aber um sein politisches Überleben.

25.04.2024Von Lea Verstl

Wadephul: Taurus-Lieferung jetzt"Das letzte Zeichen, dass der Bundeskanzler umdenken muss"

Die ukrainische Front drohe unter dem russischen Druck einzubrechen, sagt CDU-Verteidigungspolitiker Wadephul bei ntv. Angesichts auch der US-amerikanischen Lieferungen an die Ukraine sei der Zeitpunkt gekommen für Olaf Scholz, umzudenken. Deutschland müsse endlich den Marschflugkörper Taurus liefern.

25.04.2024

Trotz US-HilfenScholz bekräftigt Taurus-Absage

Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals sein Nein zu einer möglichen Lieferung. Indes könnte Kiew an andere und weiterentwickelte Waffen zur Verteidigung gegen die russische Invasion gelangen.

24.04.2024

Geschütz erhält FernsteuerungDeutschland und Großbritannien entwickeln Haubitze weiter

Artilleriegeschütze vom Typ RCH 155 können als weltweit erste Haubitzen auch in Bewegung feuern. Jetzt wollen Großbritannien und Deutschland die Waffe auch mit einer Fernsteuerung ausstatten. Der britische Premier Sunak sieht den Beginn eines neuen Kapitels.

24.04.2024

Pläne mit MacronScholz macht die Kapitalmarktunion zur Chefsache

745 Milliarden Euro. So viel Geld muss die EU jedes Jahr in die Hand nehmen, um ihre Digitalisierung und Transformation voranzutreiben. Banken wie Investoren sehen nur eine reale Chance, wenn sich die Kapitalmärkte verzahnen. Bundeskanzler Scholz will sich genau dafür engagieren.

23.04.2024

RTL/ntv-TrendbarometerAfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023

Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen Winter entfernt die Partei sich immer weiter und verliert in dieser Woche erneut an Zuspruch. Für die FDP gibt es in einer weiteren Umfrage miese Noten.

23.04.2024

Bundestagswahl 2025SPD lässt sich Zeit mit Kür des offiziellen Kanzlerkandidaten

In der Union signalisiert CDU-Chef Merz seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur. Gehandelt werden mit Söder und Wüst jedoch noch weitere potenzielle Kandidaten. Bei der SPD ist laut Generalsekretär Kühnert klar, dass es Scholz wird. Dennoch will dies die Partei erst im Sommer 2025 offiziell verkünden.

23.04.2024