Olaf Scholz - Thema Seite 96

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kindergrundsicherung "absurd"Jobcenter schicken Brandbrief an Scholz

Das Prestigeprojekt der grünen Familienministerin zieht erneut massive Kritik auf sich. Personalvertreter der Jobcenter schlagen bei Bundeskanzler Scholz Alarm. Das Projekt von Paus sei "realitätsfern und nicht umsetzbar". Der Sozialstaat werde irreparablen Schaden nehmen.

19.04.2024

Neue Regeln für FinanzmarktBrüssel will Investitionsflüsse kräftig ankurbeln

Unternehmen investieren gerne in China oder den USA, weil sie dort die Vorteile eines einheitlichen Finanzmarkts genießen. Die Staats- und Regierungschefs der EU suchen nun nach Wegen, um den Binnenmarkt zu stärken. Sie wollen konkurrenzfähig bleiben. Beim Thema Steuern gibt es aber Streit.

18.04.2024

Moskau erhöht Druck auf KiewScholz umwirbt NATO-Partner für Patriot-Lieferungen

Am liebsten hätte Präsident Selenskyj 25 weitere Patriot-Flugabwehrraketensysteme für den Kampf gegen Moskau, zumindest aber sieben. Deutschland liefert nun ein weiteres System. Um den Rest zusammenzubekommen, putzt Bundeskanzler Scholz in Brüssel Klinken.

18.04.2024

Kurswechsel von EU gefordertIsraels Botschafter: "Wir werden zurückschlagen"

Internationale Partner drängen die Netanjahu-Regierung nach dem Angriff des Iran zu Zurückhaltung. Israels Botschafter in Deutschland, Prosor, hält derlei Forderungen für realitätsfern. Im Nahen Osten sei das Prinzip "Leben und leben lassen" nicht verbreitet.

18.04.2024

Außenpolitik bei MaischbergerIschinger rechnet nicht mit israelischem Iran-Angriff

Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger geht nicht davon aus, dass Israel nach dem iranischen Luftangriff mit gleichen Waffen zurückschlägt. In der ARD-Talkshow "Maischberger" erklärt er, welche Reaktionen Israels er sich vorstellen kann.

17.04.2024Von Marko Schlichting

Xi soll auf Putin einwirkenScholz fordert Chinas Einsatz für Frieden in der Ukraine

China und Russland haben eine enge Beziehung. Laut Bundeskanzler Scholz kann die Volksrepublik entsprechend auf Putin einwirken, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten macht er das klar. Dabei verweist er auch auf die UN-Charta.

16.04.2024

Und Scholz lächelt gequältDer Kanzler in China: Drei bittere Erkenntnisse

Es ist gut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nach China gereist ist. Viel zu holen war leider nicht. Über einen teils ernüchternden Trip.

16.04.2024Von Veit Medick, Peking

RTL/ntv-TrendbarometerDie Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018

Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis in den Umfragen halbwegs halten konnte. Das ist vorbei. Für die Union geht es in dieser Woche leicht aufwärts, auch für CDU-Chef Friedrich Merz.

16.04.2024

Besuch in ChinaScholz drängt Xi zu mehr Engagement für Ukraine-Frieden

Kanzler Scholz ist in China und will mit Präsident Xi auch diskutieren, "wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können". Xi schweigt hierzu, erklärt aber indirekt: Einmischung in innere Angelegenheiten verbittet er sich. Auch der CDU-Politiker Spahn besucht China und gibt Ratschläge.

16.04.2024

Sorge wegen Cannabis-RegelungScholz wird in China zum Drogenberater

Auf seiner China-Reise besucht Bundeskanzler Scholz eine Universität in Shanghai. Auch dort hat man von der Cannabis-Legalisierung in Deutschland gehört. Ein Student ist besorgt, weil er in Berlin studieren will. Scholz gibt ihm einen einfachen, aber wirksamen Tipp.

15.04.2024