Olaf Scholz - Thema Seite 96

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Person der WocheChristian Graf Lindnersdorff: der FDP-Chef und die Bombe von 1982

Die FDP fordert eine fundamentale "Wirtschaftswende", SPD-Politiker schreien wütend auf, die Grünen hoffen, alles sei nur Wahlkampfmanöver. Der FDP-Parteitag am Wochenende könnte aber zum Anfang vom Ende der Ampelregierung werden.

23.04.2024Von Wolfram Weimer

Cum-Ex-Beschwerde gescheitertZitate aus Olearius' Tagebuch dürfen veröffentlicht werden

2020 wird in einem Artikel aus Tagebüchern von Christian Olearius zitiert, unter dessen Führung die Hamburger Warburg-Bank in den Cum-Ex-Skandal verwickelt gewesen ist. Olearius legt gegen die Veröffentlichung Beschwerde ein - scheitert damit jetzt aber auch in Karlsruhe.

22.04.2024

BDI-Chef legt nachScholz kontert Kritik und lobt seine "Turnaround-Jahre"

Das Verhältnis zwischen der deutschen Wirtschaft und dem Kanzler ist schon länger belastet. Nach erneuter heftiger Kritik durch den BDI reagiert Scholz bei der Eröffnung der Hannover-Messe. Zwei verlorene Jahre will er nicht sehen, vielmehr greift er zu Anglizismen, um seine Amtszeit zu loben.

22.04.2024

Stefanie Babst im Interview"Für Putin gibt es keine roten Linien"

Die ehemalige NATO-Strategin Stefanie Babst hält den Umgang von NATO und Europäischer Union mit Russland für hochgefährlich. "Ich weiß nicht, worauf die Herren Scholz und Biden warten. Darauf, dass die russische Fahne über Odessa und Charkiw weht?"

21.04.2024

"Putin bleibt Gesprächspartner"Scholz sieht noch jahrelangen Krieg in der Ukraine

Die russischen Luftangriffe auf ukrainische Städte sind verheerend. NATO-Chef Stoltenberg erklärt den Willen der Mitgliedstaaten zur Stärkung der Luftverteidigung des attackierten Landes. Indes glaubt Kanzler Scholz nicht an ein schnelles Ende des Krieges. Eine Option will er sich deshalb offen lassen.

20.04.2024

Überwindung der KonjunkturflauteBDI-Chef beklagt "Differenzen" im Gespräch mit Scholz

"Es waren zwei verlorene Jahre", sagt BDI-Präsident Russwurm über die Regierungszeit der Ampel-Koalition. Nach dieser verbalen Attacke trifft er Bundeskanzler Scholz, um über den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sprechen. Offenbar kommen die beiden noch immer nicht überein.

19.04.2024

Kindergrundsicherung "absurd"Jobcenter schicken Brandbrief an Scholz

Das Prestigeprojekt der grünen Familienministerin zieht erneut massive Kritik auf sich. Personalvertreter der Jobcenter schlagen bei Bundeskanzler Scholz Alarm. Das Projekt von Paus sei "realitätsfern und nicht umsetzbar". Der Sozialstaat werde irreparablen Schaden nehmen.

19.04.2024

Neue Regeln für FinanzmarktBrüssel will Investitionsflüsse kräftig ankurbeln

Unternehmen investieren gerne in China oder den USA, weil sie dort die Vorteile eines einheitlichen Finanzmarkts genießen. Die Staats- und Regierungschefs der EU suchen nun nach Wegen, um den Binnenmarkt zu stärken. Sie wollen konkurrenzfähig bleiben. Beim Thema Steuern gibt es aber Streit.

18.04.2024

Moskau erhöht Druck auf KiewScholz umwirbt NATO-Partner für Patriot-Lieferungen

Am liebsten hätte Präsident Selenskyj 25 weitere Patriot-Flugabwehrraketensysteme für den Kampf gegen Moskau, zumindest aber sieben. Deutschland liefert nun ein weiteres System. Um den Rest zusammenzubekommen, putzt Bundeskanzler Scholz in Brüssel Klinken.

18.04.2024

Kurswechsel von EU gefordertIsraels Botschafter: "Wir werden zurückschlagen"

Internationale Partner drängen die Netanjahu-Regierung nach dem Angriff des Iran zu Zurückhaltung. Israels Botschafter in Deutschland, Prosor, hält derlei Forderungen für realitätsfern. Im Nahen Osten sei das Prinzip "Leben und leben lassen" nicht verbreitet.

18.04.2024