Olaf Scholz - Thema Seite 94

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Putin reagiert auf rohe Macht"Polens Außenminister redet deutscher Politik ins Gewissen

Bundeskanzler Scholz will der Ukraine nach wie vor keine Taurus-Marschflugkörper schicken. Grund ist die Sorge, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. Der polnische Außenminister Sikorski verliert dennoch nicht die Hoffnung auf ein Umdenken.

28.04.2024

Ukraine-Taktik im WahlkampfScholz geht mit "Kurs der Besonnenheit" auf Stimmenfang

Kanzler Scholz stellt sein Vorgehen im Ukraine-Krieg an den Anfang seines Europawahlkampfes. Zum Auftakt in Hamburg betont er sein Nein in der Taurus-Frage ein weiteres Mal, nennt den Marschflugkörper dabei sogar beim Namen. "Sie können sich darauf verlassen", betont der SPD-Politiker.

27.04.2024

Neuauflage der Großen KoalitionSöder wünscht sich Pistorius als Juniorpartner

Markus Söder hat klare Vorstellungen: Nach der Bundestagswahl 2025 sollen CDU und CSU mit der SPD, aber ohne Kanzler Scholz regieren. Stattdessen soll Verteidigungsminister Pistorius der Union den Weg ins Kanzleramt ebnen.

27.04.2024

"Deutschlands Beispiel folgen"Stoltenberg und Scholz fordern mehr Luftabwehrsysteme

Seit Jahresbeginn hat Russland nach ukrainischen Angaben 9000 Bomben über dem Land abgeworfen. Seit Wochen dringt Staatschef Selenskyj auf mehr Hilfe bei der Luftverteidigung. Kanzler Scholz und NATO-Chef Stoltenberg nehmen nun die Mitgliedsstaaten in die Pflicht.

26.04.2024

Habeck sieht keinen AKW-Skandal"Unterlagen erzählen eine andere Geschichte"

Bundeswirtschaftsminister Habeck erscheint zu einer Ausschusssondersitzung im Bundestag, um Fragen zu einem schweren Vorwurf zu beantworten: Hat sein Ministerium die Öffentlichkeit falsch informiert, um das Atom-Aus zu besiegeln? Der Grüne wiegelt gelassen ab, doch Union und FDP lassen nicht locker.

26.04.2024Von Sebastian Huld

Mehr für Klimaschutz bezahlenScholz macht China Ansage, ohne China zu nennen

Staaten mit einem hohen CO2-Ausstoß sollen mehr Geld für Klimaschutz in anderen Ländern geben - so die Forderung von Bundeskanzler Scholz. Namen nennt er nicht, auch wenn klar ist, welches Land vor allem gemeint sein dürfte. Deutschland sieht der Kanzler indes "auf Kurs".

26.04.2024

Scharfe Kritik aus LondonWallace nennt Scholz "falschen Mann am falschen Ort"

Es ist ein vernichtendes Urteil: Der ehemalige britische Verteidigungsminister Wallace hält Scholz für denkbar ungeeignet im Amt. "Er versteht Abschreckung nicht, er versteht Mehrdeutigkeit nicht", sagt Wallace, der Berlin zu Taurus-Lieferungen auffordert. Er äußert sich auch zu einem anderen SPD-Politiker.

26.04.2024

"Europa kann sterben"Der große Visionär Macron kämpft ums Überleben

Macrons Rede in der Pariser Sorbonne 2017 war legendär. Er entwarf darin seine Vision einer autonomen EU mit einem gemeinsamen Verteidigungsarm. Knapp sieben Jahre später geht es Frankreichs Präsident zwar immer noch um die europäische Idee, vor allem aber um sein politisches Überleben.

25.04.2024Von Lea Verstl

Wadephul: Taurus-Lieferung jetzt"Das letzte Zeichen, dass der Bundeskanzler umdenken muss"

Die ukrainische Front drohe unter dem russischen Druck einzubrechen, sagt CDU-Verteidigungspolitiker Wadephul bei ntv. Angesichts auch der US-amerikanischen Lieferungen an die Ukraine sei der Zeitpunkt gekommen für Olaf Scholz, umzudenken. Deutschland müsse endlich den Marschflugkörper Taurus liefern.

25.04.2024

Trotz US-HilfenScholz bekräftigt Taurus-Absage

Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals sein Nein zu einer möglichen Lieferung. Indes könnte Kiew an andere und weiterentwickelte Waffen zur Verteidigung gegen die russische Invasion gelangen.

24.04.2024