Keine Debatte um Kandidatur Klingbeil: "Scholz ist Kanzler und bleibt es"Von den knapp 26 Prozent, die die SPD in der letzten Bundestagswahl geholt hat, ist die Partei in aktuellen Umfragen weit entfernt. Ist Olaf Scholz im nächsten Wahlkampf noch der richtige Kandidat fürs Kanzleramt? Parteichef Klingbeil sieht überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln.09.05.2024
Alle für einen, einer für alleScholz vergleicht NATO mit den MusketierenSeit rund einem Jahr ist Finnland Mitglied der NATO - eine direkte Folge des großangelegten russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Bundeskanzler Scholz betont bei einem Besuch des finnischen Präsidenten die gegenseitige Verpflichtung zum Beistand "für jeden Quadratzentimeter" des Bündnisgebiets.08.05.2024
Spitzentreffen im KanzleramtLindner blockiert Rentenpaket - Heil muss bei Etat nachsitzenDie Ampel ringt um den nächsten Haushalt - vor allem aber um die Einhaltung der von Finanzminister Lindner gemachten Sparvorgaben. Sozialminister Heil hat damit offenbar Mühe. Offenbar um den Druck zu erhöhen, legt die FDP das geplante Rentenpaket vom Kabinettstisch zunächst zurück in die Schublade.07.05.2024
Söder vorn, Wüst auf Rang zweiIn der K-Frage landet Merz nur auf dem dritten PlatzWer Kanzlerkandidat der Union wird, soll erst im Herbst entschieden werden. CDU-Chef Merz ist derzeit klarer Favorit. In einer Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer landet er allerdings nur auf dem dritten Platz.07.05.2024
RTL/ntv-TrendbarometerAfD rutscht weiter ab, Union baut Führung ausSchwierige Zeiten für die AfD - während Ermittler im Spionagefall das Büro des Spitzenkandidaten zur Europawahl durchsuchen, rutscht die Partei auf den schlechtesten Wert seit einem Jahr. Für die Union geht es weiter aufwärts.07.05.2024
Faeser will SonderkonferenzScholz: Attacken auf Politiker nicht achselzuckend hinnehmenInnerhalb weniger Tage werden Politiker mehrerer Parteien Opfer von Gewalttaten. Bundeskanzler Scholz äußert sich nach dem folgenschweren Angriff gegen seinen Parteigenossen Ecke. Bundesinnenministerin Faeser will ihre Kollegen in den Ländern zusammentrommeln.04.05.2024
"Absolut beschämend"Kanzler irritiert mit Lacher nach Taurus-ÄußerungLacher zur falschen Zeit können irritieren, besonders bei ernsten Themen. Nach einer Taurus-Äußerung zeigt sich Olaf Scholz belustigt - zum Entsetzen der CDU: Der "Kicher-Kanzler" beleidige Menschen, die um ihr Überleben kämpften, so Generalsekretär Linnemann.04.05.2024
Kein Aufschwung in SichtHandwerk schreit nach WachstumsimpulsenEine schwächelnde Baukonjunktur und eine schwache Nachfrage der Industrie belasten das Handwerk schwer. Der zuständige Zentralverband fordert mehr Einsatz von der Politik. Ein paar Vorschläge für Reformen hat er bereits zur Hand.03.05.2024
Geiseldeal stockt Wenn Netanjahu der Hamas immer tiefer in die Falle gehtEin Geiseldeal, der das Leben der aus Israel Entführten rettet, scheint in greifbarer Nähe. Doch würden damit weder Netanjahu noch die Hamas ihre Ziele erreichen. Reicht der Druck auf beide Gegner aus, damit er Wirklichkeit wird? 02.05.2024Von Frauke Niemeyer
Deutschland - kein FreizeitparkScholz lehnt höheres Rentenalter ab - "Frage des Anstands"Zum 1. Mai erinnert Kanzler Scholz an den Wert der Arbeit über das bloße Geldverdienen hinaus. Ein Job sorge für ein Gefühl der Dazugehörigkeit und Anerkennung. In seiner Video-Botschaft kritisierte der Regierungschef zudem Debatten über einen späteren Rentenbeginn.01.05.2024