Führungen, Fotos, Informationen BGH: "Reichsbürger" bereiteten Umsturz akribisch vorDie "Reichsbürger" bereiteten sich gut auf eine Erstürmung des Reichstagsgebäudes vor, wie Akten des Bundesgerichtshofs nun zeigen. So hat AfD-Politikerin Malsack-Winkemann Männer durch das Regierungsviertel geführt und wichtige Informationen geteilt.01.08.2023
Kritik an BegründungLondon beendet Vier-Tage-Woche in einer GemeindeDas Konzept der Vier-Tage-Woche ruft viele verschiedene Meinungen hervor. In Großbritannien wird es in einer Gemeinde ausprobiert. Doch dem Projekt wird nun durch die britische Regierung ein Ende gesetzt. Die Begründung überzeugt nicht alle.01.07.2023
Bundestag soll bald abstimmenAmpel einigt sich auf finale Fassung des HeizungsgesetzesLange und erbittert rang die Ampel um das neue Heizungsgesetz. Nun scheint der Streit beendet, die Koalition einigt sich auf die konkreten Formulierungen. Für Montag ist eine zweite öffentliche Anhörung des Gesetzes geplant, dann soll der Bundestag ran.30.06.2023
Bei AfD-RegierungsbeteiligungThüringens Verfassungsschutzchef würde auswandernStephan Kramer würde Deutschland im Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD nach eigenen Angaben sofort den Rücken kehren. Die Partei sei der "parlamentarische Arm einer viel größeren Verschwörung" und wolle "die Regierung bezwingen".27.06.2023
Regierungskonsultation mit ChinaScholz lobt Gespräche, aber Fragen sind nicht zugelassenDer Umgang mit Minderheiten, eingeschränkte Freiheitsrechte, Drohungen gegen Taiwan: In den vergangenen Jahren verschlechtern sich die deutsch-chinesischen Beziehungen deutlich. Nun gibt es Konsultationen auf Augenhöhe, und Kanzler Scholz und Chinas Regierungschef zeigen sich zufrieden.20.06.2023
Auch wegen Terrorvorwürfen64 Deutsche sitzen in türkischen Gefängnissen Dutzende deutsche Staatsbürger sind in der Türkei inhaftiert, wie die Bundesregierung mitteilt. Zudem ist die Zahl der Deutschen, die das Land aufgrund einer Ausreisesperre nicht verlassen dürfen, rasant gestiegen. Deutliche Kritik - auch an der Bundesregierung - kommt von den Linken. 13.04.2023
"Zeitpunkt nicht verpassen"Leopoldina fordert mehr Tempo bei KlimaschutzDie Wissenschaftsakademie Leopoldina appelliert an die Regierung, Klimaschutz ernster zu nehmen. Der "kritische Zeitpunkt" zum Erreichen der Pariser Klimaziele würde bald überschritten. Zentraler Baustein im künftigen Energiesystem soll Wasserstoff sein.06.03.2023
Klimacheck der UmwelthilfeBundesministerien verfehlen eigene EnergiestandardsDer Klimacheck der Deutschen Umwelthilfe fällt bei den Bundesministerien traurig aus: Alle Ministerien werden fossil beheizt, nur drei sind in einem energetisch guten Zustand. Die eigenen Standards können die Ministerien nicht erfüllen. Wille zur Besserung ist da, doch es wird wohl mehr nötig sein.06.03.2023
"Eine Frage der Gerechtigkeit"Bund siedelt mehr Behörden im Osten anDrei Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit verteilt der Bund seine Behörden gleichmäßiger über das Land. So werden auch Arbeitsplätze geschaffen. Dies kann den Strukturwandel im Osten allerdings nicht ausgleichen, meinen Experten.23.02.2023
War was?Die Flüchtlingskrise wird Scholz noch einholenDer Bundeskanzler bietet im Bundestag nur das Standardrepertoire wohlfeiler Phrasen. Derweil wächst der Druck in Stadt und Land.08.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
