Rohstoff Öl

Bald schon könnte in Folge des Angriffskrieges durch Russland ein Öl-Embargo in Kraft treten. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke verlangt daher weitere Unterstützung, um die Raffinerie in Schwedt zu sichern. Die Zusagen des Bundes seien jedoch unzureichend.

Die Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs haben große Auswirkungen auf die Versorgung mit Öl und Gas. Um im Ernstfall besser handeln zu können, beschließt der Bundestag eine Novelle des Energiesicherungsgesetzes. Relevant könnte es im Fall der Raffinerie in Schwedt werden.

Während Bundeswirtschaftsminister Habeck eine Treuhandverwaltung der PCK-Raffinierie in Schwedt ins Auge gefasst hat, zeigt sich der Mehrheitseigentümer Rosneft Deutschland offen für die Verarbeitung von nicht-russischem Öl. Eine mögliche Enteignung will das Unternehmen aber nicht kommentieren.

Ein Embargo auf russisches Öl hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck inzwischen für machbar. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer zweifelt jedoch, ob die Sanktion überhaupt greifen würde. Immer wieder wird ihm eine zu große Russland-Nähe vorgeworfen.

Sollte der Betrieb der Ölraffinerie in Schwedt abrupt gestoppt werden, hat das nicht nur Auswirkungen für Mitarbeitende sowie die Energie-Versorgung von Ostdeutschland. Vertreter der Industrie warnen, dass auch für den Straßenbau erhebliche Konsequenzen drohen könnten.

Die Sorge vor Lieferproblemen wegen des Stopps von russischen Öl-Importen ist groß in Deutschland. Im RTL/ntv-Trendbarometer erwarten zwei Drittel der Befragten persönliche Folgen. Die Ukraine-Politik von Olaf Scholz erhält Zuspruch, allen Zweifeln an Waffenlieferungen zum Trotz.

Die EU-Kommission dringt auf ein Ölembargo gegen Russland - doch Ungarn sperrt sich noch dagegen. Das Land ist stark abhängig von den russischen Lieferungen und fürchtet eine Preisexplosion. Kommissionschefin von der Leyen berichtet nach Gesprächen in Budapest aber von Fortschritten.

Die Raffinerie in Schwedt gehört mehrheitlich einem russischen Konzern, ist spezialisiert auf die Verarbeitung russischen Öls und versorgt weite Teile Ostdeutschlands. Mit dem absehbaren Wegfall der bisherigen Lieferungen ringt Minister Habeck um den Erhalt des Werkes - und der Jobs.

Ein schneller Abschied von russischem Gas, ohne aber die Versorgungssicherheit zu gefährden: Beim DGB-Kongress bekräftigt Olaf Scholz seinen Kurs. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt der Bundeskanzler unter Verweis auf Putins Ambitionen.

Obwohl die Raffinerie in Schwedt komplett abhängig von russischem Öl ist, sieht Wirtschaftsminister Habeck eine Zukunft für das Unternehmen. Kurzfristig soll Öl aus anderen Ländern die Lösung sein. Langfristig hat der Minister jedoch andere Pläne und spricht von einer "Raffinerie der Zukunft".