Politik

Scholz: Kiew-Trip nicht für Foto "Müssen uns Sorgen über Eskalation machen"

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Scholz: Die Sorge vor einer Eskalation darf uns nicht lähmen.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Beim Telefonat zwischen Kremlchef Putin und Kanzler Scholz hat es offenbar keine Zeichen für Hoffnung gegeben. Die Entscheidung für ein Kriegsende müsse aus Moskau kommen. Doch dies sei nicht erkennbar. Zugleich äußerte er sich zu den Voraussetzungen einer Kiew-Reise.

Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich auch nach dem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter große Sorgen über eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. "Wir müssen uns Sorgen machen, dass es eine Eskalation des Krieges gibt, aber das darf uns ja nicht lähmen", sagt er in der Sendung "RTL Direkt" und fügte hinzu: "Wir müssen in der Lage sein, vernünftige, sehr bewusste und auch sehr mutige Entscheidungen zu treffen." Putin dürfe den Krieg nicht gewinnen, das sei das Ziel. Aber die Ziele würden nicht darüber hinausgehen: Das wäre angesichts der Tatsache, dass es sich um eine Nuklearmacht handelt, ganz falsch.

Auch was die Dauer des Krieges angeht, zeigte sich der Bundeskanzler besorgt. Das sei die Frage, die er auch gestellt habe: "Was soll das Ganze?" Wenn das so weitergehe, seien am Ende nur noch mehr Menschen tot, noch mehr Dörfer, Städte und Orte zerstört. Deshalb müsse der Krieg schnell zu Ende gehen. Dafür brauche es aber eine Entscheidung aus Russland, "sich darauf einzulassen, zu einer Verständigung mit der Ukraine zu kommen". Scholz forderte, "dass die Waffen schweigen und dass Russland seine Truppen zurückzieht". Nur so sei es möglich, zu einer Lösung zu kommen. Bisher sei eine solche Entwicklung aber leider nicht zu erkennen.

Mit Blick auf einen Besuch in Kiew sagte der SPD-Politiker, dass er nicht nur reisen wolle, um dort einen Fototermin zu machen. Er habe bereits viele Stunden mit dem ukrainischen Präsidenten telefoniert. Es müsse bei einem Besuch vor Ort aber "darauf ankommen, dass konkret was vorangebracht wird und darf nicht nur ein Fototermin sein". Er wolle sich "nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes rein und raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge."

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Angesichts der Rohstofflieferungen aus Russland bejahte er die Frage, ob es naiv gewesen sei, sich von russischem Gas abhängig zu machen. "Ja, wir hätten uns immer in die Lage versetzen müssen, jederzeit andere Lieferanten in Anspruch zu nehmen, indem wir die Pipelines, die Häfen bauen, wo man dann von woanders das Gas bekommen kann", sagte er. Gas-Lieferungen aus Russland habe es schon immer in großem Umfang gegeben und das habe auch viele Jahrzehnte lang sehr gut funktioniert, auch "als noch der eiserne Vorhang da war". Deshalb hätten sich viele ziemlich sicher gewogen.

Es wäre aber gut gewesen, man hätte daneben eine Infrastruktur aufgebaut, die es möglich gemacht hätte auf den Flüssiggas-Import umzusteigen. Diese Entscheidung, für die er sich persönlich schon seit vielen Jahren eingesetzt habe, sei jetzt getroffen. Damit hätte Deutschland dann schnell die Möglichkeit, zu wechseln, "und das hätten wir immer können sollen".

(Dieser Artikel wurde am Montag, 16. Mai 2022 erstmals veröffentlicht.)

Quelle: ntv.de, jwu/psa

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