Sanktionen

Weil Ex-US-Präsident Trump unvermittelt aus dem Atom-Pakt mit dem Iran, Deutschland, Großbritannien und Frankreich aussteigt, reagiert Teheran mit Verstößen. Selbst mit Nachfolger Biden kann das Abkommen nicht erneuert werden. Eine wichtige Frist will Europa nun verstreichen lassen.

Wer mit russischem Kennzeichen an der baltischen EU-Grenze in die Union einreisen will, steht künftig vor einem Problem: Mit Estland hat nun auch das dritte Land den Landweg für Fahrzeuge geschlossen. Es bleiben nur einige wenige Ausnahmen.

Westliche Staaten schnüren zahlreiche Sanktionspakete gegen Russland. Ein wichtiger Baustein dabei ist der Ölpreisdeckel. Russland darf den Rohstoff demnach nicht für mehr als 60 Dollar pro Barrel verkaufen. Nach Kiewer Angaben erzielt es aber höhere Preise. Es fehle offenbar an Kontrollen.

In Russland wird der größte Diamant seit zehn Jahren gefunden. Der Verkauf könnte allerdings komplizierter werden. Denn der Entdecker ist mit Sanktionen belegt.

Eine Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung auf dem G20-Gipfel kommt angesichts des Ukraine-Kriegs überraschend. Das ist offenbar nur möglich, weil sowohl westliche Staaten als auch Russland Textpassagen durchsetzen. Dabei geht es um Atomwaffen und Getreide.

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Peking führt einen offenen Kampf gegen den US-Konzern Apple. Nach einem Nutzungsverbot in einigen Ministerien will die Volksrepublik die Smartphones des Unternehmens nun auch aus dem Staatsdienst verbannen. Die Folgen machen sich bereits an der Börse bemerkbar.

US-Geheimdienste verzeichnen eine rege Korrespondenz zwischen Moskau und Pjöngjang: Um internationale Waffensanktionen zu umgehen, will Nordkoreas Machthaber Kim möglicherweise sogar in seinen Panzerzug steigen. Ziel sei ein Treffen mit Putin, heißt es.

Verschwörung, Schmuggel, und Geldwäsche: Die Liste der Vergehen eines 33-jährigen Deutsch-Russen ist laut US-Behörden lang. Der Mann soll US-Mikroelektronik an das russische Militär geliefert haben. Um die Sanktionen zu umgehen, soll er eine Firma auf Zypern genutzt haben.

Um ein Friedensabkommen in Mali zu stützen, setzt der UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen. Seit 2017 können Verstöße zu einem Reiseverbot und eingefrorenen Vermögenswerten führen. Nun steht eine Verlängerung der Maßnahmen an. 13 Mitglieder stimmen dafür, Russland aber stellt sich quer.