"Angriff auf Rechtsstaat"Oppermann greift Erdogan anSPD-Fraktionschef Oppermann erhebt nach dem vereitelten Putsch in der Türkei schwere Vorwürfe gegen Staatspräsident Erdogan. Er missbrauche den gescheiterten Putsch als Vorwand, um unliebsame Gegner im Staatsapparat loszuwerden.17.07.2016
Innenminister gegen de Maizière "Billig-Polizei"-Vorstoß erntet viel KritikUm die Zahl der Wohnungseinbrüche zu senken, denkt Thomas de Maizière über eine verstärkte Präsenz von Wachpolizisten nach. Dieser Vorschlag stößt auf heftigen Widerstand bei Innenpolitikern. Vor allem die SPD will keine "Polizei-Light".16.06.2016
Studenten werten Talkshows ausPetry sagt am häufigsten die UnwahrheitIn Polit-Talksendungen geht es allen Beteiligten um den Effekt: den Gegner schwächen, beim Zuschauer punkten, die Deutungshoheit in der Debatte gewinnen. Mit der Wahrheit nimmt es dabei keiner so genau, wie ein Studentenprojekt zeigt. 15.06.2016
Suche nach Gauck-NachfolgerSeehofer und Tillich warnen vor HektikNoch bevor der Verzicht von Bundespräsident Gauck auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit offiziell ist, beginnt die Nachfolge-Debatte. Der versuchen Union und SPD nun den Wind aus den Segeln zu nehmen. Sie mahnen zur Besonnenheit.06.06.2016
"Despoten wie Herr Erdogan"Bundestag trotzt Türkei in Armenien-FrageNach langem Hin und Her will der Bundestag die Resolution über das Massaker an den Armeniern verabschieden. Darin ist von "Völkermord" die Rede. Trotz Kritik aus Ankara zeigen sich deutsche Politiker überzeugt: Die Bezeichnung dient der Aufarbeitung.15.05.2016
Fall Böhmermann im "Duell" bei n-tv"Merkel soll nicht in alles reinquatschen"SPD-Fraktionschef Oppermann wirft Ankara vor, die Pressefreiheit in Deutschland einschränken zu wollen. "Das sollten wir uns nicht bieten lassen", sagt er im "Duell" bei n-tv. Linksfraktionschef Bartsch richtet dagegen Vorwürfe an die Kanzlerin.11.04.2016Von Timo Kather
Auskömmliche Finanzierung nötigSchröder: Es könnte Gesellschaft zerreißenDerzeit ringen die Koalitionäre um den Haushalt 2017. Dabei dringt vor allem die SPD angesichts der Flüchtlingskrise auf höhere Ausgaben. Rückendeckung erhält die Partei nun von Altkanzler Schröder.16.03.2016
"Wir wollen die Zahl reduzieren"Merkel verteidigt ihren FlüchtlingskursDie Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gelten auch als Stimmungstest für Kanzlerin Merkel. Zum Wahlkampfende bekräftigt sie ihren Kurs - macht aber auch klare Ansagen an Flüchtlinge.12.03.2016
"AfD redet Pogromstimmung herbei"SPD warnt vor Weimarer Verhältnissen"Die AfD spaltet Deutschland und hetzt Menschen gegeneinander auf. Solche Töne gab es zuletzt am Ende der Weimarer Republik", sagt SPD-Fraktionschef Oppermann. SPD-Generalsekretärin Barley ruft dazu auf, die AfD zu bekämpfen.23.02.2016
Seehofer sorgt für KrachEine Opposition braucht diese Koalition nichtIn der Flüchtlingspolitik müsse Europa mit einer Stimme sprechen, fordert ein CDU-Redner im Bundestag. Doch das gelingt nicht einmal der Großen Koalition. Sie streitet über einen, der nicht anwesend ist und namentlich nicht genannt wird.17.02.2016Von Hubertus Volmer
