Ukraine-Konflikt

Am 15. und 16. Juni findet in der Schweiz eine Friedenskonferenz zum Krieg in der Ukraine statt. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs werden erwartet. Russland ist jedoch nicht eingeladen. Nach Angaben Kiews soll das beim nächsten Gipfel anders sein.

Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.

Angesichts der hohen Verluste im Ukraine-Krieg sucht Moskau händeringend nach neuen Soldaten. Unter anderem mit hohen Soldzahlungen lockt der Kreml Männer in die Armee. Mit einem neuen Gesetz soll der Militärdienst jetzt noch attraktiver werden.

Über Monate brachte eine innenpolitische Blockade der Republikaner im US-Parlament die Lieferung von Waffen an Kiew zum Erliegen. Das hatte Folgen auf dem Schlachtfeld. Biden entschuldigt sich nun dafür - und schickt frische Munition an die Ukraine.